Kleine Anfrage: E-Mail-Accounts beim Verfassungsschutz

thumb_vsthueIn der öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses 5/2 im Thüringer Landtag wurde am 6. Januar 2014 bekannt, dass zur Kommunikation mit dem mittlerweile enttarnten ehemaligen V-Mann und ehemaligen Erfurter NPD-Chef Kai-Uwe Trinkaus ein E-Mail-Konto durch das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) beim Provider GMX angelegt worden sein soll. Es handelt sich um den nun bekannten Account „meine123post@gmx.de„. Der V-Mann wurde im Jahr 2007 geführt. Der Provider hat erst im Herbst 2013 mit der Umstellung auf den seit den 90er Jahren üblichen Verschlüsselungsstandard SSL begonnen. Katharina König befragt die Landesregierung mit einer Kleinen u.a. zur Einrichtung und Nutzung des Accounts, vorhandenen Backups und ob es üblich ist, dass der Geheimdienst solche Konten privater Anbieter zum Austausch sensibler Informationen nutzt. Download der Anfrage hier.

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