Kleine Anfrage: Jahrestreffen der „Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger e. V.“ im Oktober 2013

thumb_ritterkreuzLaut einem Einladungsschreiben, das der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag vorliegt, haben die Vereine „Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger e. V.“, die „Traditionsgemeinschaft des Eisernen Kreuzes e. V.“ und das „Hilfswerk Ritterkreuz e. V.“ vom 3. bis 6. Oktober 2013 in einem Hotel im Thüringer Wald ihr 59. Bundestreffen und ihre Jahreshauptversammlung durchgeführt. Unter anderem soll eine Kranzniederlegung, ein Kameradschaftsabend und ein Treffen des Hilfswerks statt- gefunden haben. Der Bundesminister der Verteidigung hat am 5. März 1999 ein Kontaktverbot der Bundeswehr zur „Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger e. V.“ aufgrund deren politischer Ausrichtung und NS-Traditionspflege erlassen. Katharina König fragt bei der Landesregierung u.a. nach, ob der Verein durch den Thüringer Verfassungsschutz beobachtet werde, welche Erkenntnisse zu dem Treffen vorliegen und ob sich die Landesregierung dem Kontaktverbot von 1999 durch den Verteidigungsminister zu eigen macht. Download der Anfrage hier: KA 3521.

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