Antwort auf Anfrage: Gefährdung Thüringer Interessen durch PRISM und ähnliche Programme?

thumb_nsaSeit Anfang Juni 2013 kamen immer mehr Einzelheiten über geheimdienstliche Programme zur Überwachung der Kommunikation über Internet und Telefon seitens US-amerikanischer sowie britischer Behörden ans Licht der Öffentlichkeit. Die Programme PRISM und Tempora sind dabei nur zwei Schlagworte, die symbolisch für den Umfang der Überwachung stehen. In den Berichten ist auch bekannt geworden, dass insbesondere Microsoft unverschlüsselten Zugang zu eigentlich verschlüsselt übertragenen Daten gewährt, die mittels seiner Dienste (Skype, SkyDrive etc.) übermittelt wurden. Katharina König befragte die Landesregierung, von welchen Unternehmen oder sonstigen Dienstleistern, die US-amerikanischer Jurisdiktion unterliegen, Behörden in Thüringen Software, Hardware oder Dienste zur Abwicklung ihrer elektronischen Kommunikation genutzt haben. Die Antwort ist mittlerweile eingetroffen, darin werden 17 US-Firmen und die jeweils nutzenden Ministerien gelistet. Download hier: DS 5/6759.

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