Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Antwort auf Anfrage: Finanzielle Situation der Gemeinde Schmiedefeld zu Winterbeginn

thumb_schmiedefeldDie Gemeinde Schmiedefeld im Kreis Saalfeld-Rudolstadt steht mit ihrer prekären finanziellen Lage nicht allein. Wie andere Kommunen steht auch Schmiedefeld knapp vor der Zwangsverwaltung. Für den bevorstehenden Winter kann die Gemeinde voraussichtlich nur noch das Schneeschieben, nicht aber das Ausbringen von Streugut finanzieren. Damit ist eine Verkehrssicherheit, insbesondere auf den stark abschüssigen Straßen der Gemeinde nicht gewährleistet. Die Gemeinde hat beim Land eine Finanzhilfe von 500.000 Euro beantragt, das Geld sei aber noch nicht ausgereicht worden und verzögere sich weiter. In der lokalen Presse war davon die Rede, dass die noch nicht erfolgte Zuwendung einerseits „mit der Trägheit der Landesverwaltung zu tun [habe], aber auch ganz viel mit der Unfähigkeit oder dem nicht vorhandenen Willen der handelnden Kommunalpolitiker.“ (Ostthüringer Zeitung Lokalteil Saalfeld, 13. November 2013). Bisher vorgelegte Haushaltskonsolidierungskonzepte seien mehrfach zurückgewiesen worden. Katharina König fragte deswegen bei der Landesregierung nach. Deren Antwort ist mittlerweile eingetroffen und kann hier heruntergeladen werden: DS 5/7118. (Bild: Wikipedia)

Januar 23rd, 2014 Tags: , , 0 Kommentare


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