Antwort auf Kleine Anfrage: Kleine Anfrage zum Einsatz von INDECT in Thüringen

thumb_indectDas europäische Forschungsprogramm INDECT geht 2013 in die Abschlussphase. Erste Ergebnisse, wie etwa bestimmte Algorithmen liegen bereits vor. Insbesondere das Vorhaben des Projekts, automatisiert Verhalten als kriminell zu erkennen, wurde dabei von vielen Seiten kritisiert. Das Bundeskriminalamt lehnte eine Beteiligung an den Forschungen aufgrund des umfassenden Überwachungsgedankens des Projekts ab. Dass allerdings Forschungsergebnisse doch in die Arbeit der Sicherheitsbehörden in Deutschland und Thüringen einfließen können, ist zu keiner Zeit verneint worden. Besonders fragwürdig ist der Einfluss von Daten zur ethnischen Herkunft, die in die automatisierte Mustererkennung einfließen soll. Damit wird Rassismus zum System. Katharina König hat daher einmal bei der Thüringer Landesregierung nachgefragt, wie es mit INDECT in Thüringen steht. Die sehr knappe Antwort ist eingetroffen und kann hier heruntergeladen werden, kurz: der Landesregierung liegen keinerlei Erkenntnisse vor.

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