Die Digitalisierung und technische Vernetzung der Gesellschaft stellen uns vor Aufgaben, die in ihrer Tragweite noch gar nicht abzusehen sind. Allen voran gerät mit der digitalen Kopie zunehmend auch der Eigentumsbegriff und auf diesem aufbauend auch die klassische Vorstellung von Arbeit und Lohn ins Wanken. Die Urheberrechtsdebatte und die breite gesellschaftliche Diskussion über ein Grundeinkommen sind davon erste Ansätze. Die grenzenlose Vernetzung stellt den Nationalstaat in seiner Funktion als Gesetzgeber in Frage. Selbst Demokratien stellt die Entwicklung des Internets zunehmend vor die Versuchungen der Zensur und Überwachung. Unsere Vorstellungen von Kunst und Kultur sowie deren gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen, werden auf die Probe gestellt. Die Trennung von Schaffendem und Konsument verwischt.
Als Partei greift DIE LINKE diese gesellschaftlichen Entwicklungen auf und versucht sie in den Betrieb der Alltagspolitik einzubringen und als wichtiges Thema zu etablieren. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik besteht bereits seit einiger Zeit, Arbeitsgemeinschaften in den einzelnen Ländern entstehen gerade – so auch in Thüringen.
Deshalb weden alle netzpolitisch Interessierten in und bei der Linken am Samstag, 8.12.2012 um 18 Uhr zur Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Netzpolitik Thüringen in Jena eingeladen, die im Rahmen der LiMAregional auf dem Campus der FSU Jena stattfinden soll.
Die LAG soll helfen, eine dezidiert linke Position zu formulieren und wirksam zu machen. Nur so kann die netzpolitische Bewegung in praktische Politik umgesetzt und ihr eine solidarische Form gegeben werden. In Thüringen stehen wir als LINKE vor der Aufgabe, Netzpolitik nicht nur aus der gesellschaftlichen Diskussion in das Bewusstsein der PolitikerInnen zu rücken, sondern ganz konkret im Parlament umzusetzen. Es müssen Ideen und Programme entwickelt werden, die sich auch in ein Regierungsprogramm übertragen lassen. Das Spektrum der Problemfelder ist dabei weit gefächert. Es reicht von der Herstellung von Zugangsgerechtigkeit über die Frage des Eigentums an Infrastruktur bis hin zu digitaler Partizipation an Politik auf vielfachen Ebenen. Die LAG soll hier auch das Verständnis der Fachpolitiker aller Bereiche für den Einfluss netzpolitischer Fragestellungen vergrößern und Wissen und Kompetenz zur Verfügung stellen, sowie die entsprechende Standpunkte mit entwickeln helfen.
Natürlich wird sich hier auch Katharina König, als netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, engagieren und einbringen. Das Haskala steht als Ansprechpartner für netzpolitische Themen und bei Fragen zur LAG selbst zur Verfügung.