Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

29.09. – Kundgebung in Arnstadt

Am 29. September 2011 hat sich die „freie Heimatzeitung“ „Arnstädter Stadtecho“ die Autorin und Journalistin Eva Herman zum „3. Arnstädter Stadtgespräch“ eingeladen. Herman wird dort über die von ihr so bezeichnete Hetzkampagne gegen ihre Person berichten, nachdem sie sich 2007 wohlwollend über völkische Familienpolitik äußerte und schließlich von ihrem Arbeitgeber, dem NDR, vor die Tür gesetzt wurde. Read the rest of this entry »

September 27th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

22. Oktober / Break Isolation Demonstration in Erfurt

Mit dem Ziel, die unverkennbar rassistische Gesetzgebung gegenüber Flüchtlingen und Migrant_innen öffentlich anzugreifen, hat sich in Thüringen ein Netzwerk geformt, bestehend aus Flüchtlingsselbstorganisationen, Antira-Aktivist_innen und -Gruppen, Flüchtlingen und Unterstützer_innen.  Das „Break Isolation!“-Netzwerk versteht sich als offener Zusammenschluss, der im Wissen um den nicht vorhandenen Willen nach Veränderungen von Seiten politischer Entscheidungsträger dem Prinzip der Autonomie folgt. “Wir glauben längst nur noch an uns selbst, unsere Solidarität, unsere physische Präsenz, an die Kräfte der Selbstbefreiung und Selbstermächtigung” heist es aus dem Bündnis. Der erfolgreiche Kampf für die Schließung der Isolationslager in den letzten drei Jahren in Katzhütte, Gehlberg, Apolda/Strobaerstraße und jüngst Gangloffsömmern sowie das Medienecho auf die vergangenen  Aktivitäten durch die aktive und beständige Teilnahme in Kampagnen, Kundgebungen und Demonstrationen wie zuletzt in Meiningen und Zella-Mehlis zeige schließlich auch eine gewisse Stärke. Das Netzwerk läd dazu ein, den Kampf der Flüchtlinge gegen die staatlich verordnete Unterdrückung und Diskriminierung zu unterstützen, ihr Selbstbewusstsein zu stärken, ihre Forderungen zu bekräftigen. Die nächste größere Gelegenheit dazu findet am 22. Oktober 2011 bei einer Demonstration in Erfurt statt. Mehr Infos hier.

September 27th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Von Thueringen verkaufte Bildungsstaette ist Nazitreff

Vom Land veräußerte Bildungsstätte Treffpunkt der extremen Rechten und Holocaustleugner

Nach der Linksfraktion vorliegenden Informationen nutzt der “Verein Gedächtnisstätte” die unlängst vom Land veräußerte landwirtschaftliche Landesschule in Guthmannshausen. Der auch von der sächsischen Staatsregierung als rechtsextrem eingestufte Verein hat 2010 seinen Sitz im sächsischen Borna aufgeben müssen und nach Informationen des Vlothoer Anzeigers jetzt in Guthmannshausen sein Domizil.

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September 26th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

20 Jahre nach den Pogromen in Hoyerswerda

Bildquelle: Umbruch BildarchivIm September 1991 kam es im sächsischen Hoyerswerda tagelang zu Angriffen auf Wohnheime von AsylbewerberInnen und GastarbeiterInnen. Ein Mob von Neonazis und BürgerInnen terrorisierte die BewohnerInnen der beiden Heime, bis schließlich eine Evakuierung nötig war. Die Sicherheit der in Hoyerswerda lebenden MigrantInnen war nicht mehr gewährleistet. Dieses erste rassistische Pogrom nach 1945 war der Auftakt einer ganzen Reihe von Übergriffen, u.a. in Rostock, Mölln und Solingen, bei denen mehrere Menschen mit Migrationshintergrund getötet wurden – dies konnten auch die Lichterketten empörter BürgerInnen nicht verhindern. Read the rest of this entry »

September 26th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Interview zur Energiewende

In der aktuellen Ausgabe des linken Nachrichtenblatts “Unsere Neue Zeitung” (UNZ) wird der Vorsitzende vom Kreisverband die Linke Saalfeld-Rudolstadt in seiner Eigenschaft als Unternehmer im Bereich der regenerativen Energien in Saalfeld interviewt. Über die Bedeutung von Kleinwindkraftanlagen, die Monokultur im Energiesektor, die Rolle der Stadtwerke und die zögerliche Haltung der Landesregierung kann man hier weiterlesen.

September 23rd, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Morgen: Antifa-Demonstration in Leipzig

24. September 2011: Bundesweite Antifa-Demonstration gegen das Nazi-Zentrum in Leipzig-Lindenau

Unter dem Motto Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen ruft die Kampagne “Fence Off – Weg mit dem Nazi-Zentrum in Leipzig” zu einer Antifa-Demonstration am 24. September in Leipzig auf.

Aktuelle Infos auf einen Blick gibt es unter demo.fenceoff.org

Aufruf der Antifa Klein-Paris (AKP) zur antifaschistischen Demonstration am 24. September 2011

Seit mehr als zwei Jahren gibt es im Leipziger Stadtteil Lindenau ein Nazi-Zentrum, das zum einen als NPD-„Bürgerbüro“, zum anderen als Treffpunkt der „Freien Kräfte“ genutzt wird. Eine Mischung aus NPDlern, „autonomen Nationalisten“, Hooligans und anderen Nazis nutzt die Immobilie in der Odermannstraße zur Vorbereitung von Aktionen, als Schulungsraum und Rückzugsort. Wir sagen: Schluss damit!

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September 23rd, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Verlinkung auf Homepage fuehrt in LKA-Gefaehrderliste

Wie der MDR heute berichtete, werden anlässlich des Papstbesuches am Wochenende in Thüringen über 6.000 Polizisten in Erfurt und Etzelsbach erwartet, um für die Sicherheit von Benedikt dem XVI zu sorgen. Aus einem nun veröffentlichten internen Einsatzbefehl geht auch hervor, dass darunter 230 Beamte von Spezialeinsatzkommandos sind, von denen einige rund um den Domplatz als Scharfschützen postiert werden. Das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) ist für die Prävention von Attentaten zuständig. Zwar seien keine Anschlagspläne bekannt, jedoch habe das LKA 47 konkrete Bedrohungsszenarien erarbeitet und eine Gefährder-Analyse erstellt, in der eine Reihe an Personen erfasst sind. In dieser Liste taucht auch Katharina König bzw. das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala auf. Der Grund hierfür ist, dass wir die Sonderseite papstabschaffen.blogsport.de vor einigen Wochen verlinkt haben.

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September 21st, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Gesamtmitgliederversammlung am 17. September

Für den 17. September 2011 ist ab 9 Uhr die Gesamt-Mitgliederversammlung vom Linke-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt geplant. Die Wahlperiode geht dem Ende entgegen. Wir wählen daher planmäßig einen neuen Vorstand, eine Finanzrevisions- und Schlichtungskommission und Delegierte zum Landesparteitag. Außerdem wird um kommunalpolitische Themen und die Vorschau auf den Bundesparteitag in Erfurt gehen, auf dem das Parteiprogramm werden soll. Ort: Landessportschule Bad Blankenburg.

September 16th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup

Katharina König, MdLIn der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1469 teilt die Landesregierung in Drucksache 5/2947 u.a. mit: “Der Landesregierung liegen keine belastbaren Erkenntnisse vor, die eine rechtsextremistische Einstellung des Veranstalters, der Teilnehmer und der Veranstaltung selbst belegen.” Veranstalter sei ein Vertreter der “Kategorie EF” gewesen. In Drucksache 4/4407 teilte die Landesregierung hinsichtlich der “Kategorie EF” mit: “Die Gruppierung ‘Kategorie EF’ (KEF) verfügt über ca. 20 Mitglieder. Sie gelten als ‘Nachwuchshooligans’ des Erfurter Fanklientels. In der Vergangenheit wurden Angehörige dieser Gruppe bei Veranstaltungen der NPD angetroffen. Es liegen Erkenntnisse vor, dass die Mitglieder der ‘KEF’ den Kontakt zu den so genannten autonomen Nationalisten suchen.” Außerdem seien Mitglieder der KEF für Straftaten verantwortlich, so u.a. für das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a Strafgesetzbuch. Katharina hatte dazu einige Nachfragen in einer zweiten Anfrage gestellt, welche nun beantwortet wurde.

September 16th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Gegengutachten von Prof. Battis zu Handygate in Dresden

Der sächsische Datenschutzbeauftragte hatte bereits vor einigen Tagen die Funkzellenabfragen beanstandet und kritisiert. Nun wurde ein Gegengutachten seitens der Landesregierung (Innenministerium)vom Verfassungsrechtler Ulrich Battis eingeholt. Er stellt fest, dass alles rechtens verlaufen ist, die Funkzellenabfragen und damit die Erfassung von ca zwei Millionen Daten verhältnismäßig.

Zur Erinnerung: Prof. Battis wurde ebenso beauftragt, ein Gutachten zur “Extremismusklausel” anzufertigen – auch diese hält er für rechtens.

Das Gutachten wurde in einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag um 11.00 Uhr vorgestellt. Selber lesen könnt ihr es hier: Gutachten Prof. Battis

September 14th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Kritik zum Papstbesuch in 2 Wochen

Der Papst kommt nach Thüringen. Das Eichsfeld und Erfurt werden von seinem Besuch beehrt. Klar ist, dass die Schockwellen der Begeisterung über diesen Besuch schon in Vorbereitung sind: Hotels bitten bundesweit darum, frühzeitig Zimmer zu reservieren, Christen wie Atheist_innen und Agnostische freuen sich auf das Spektakel, und das Innenministerium erstellt zusammen mit den regionalen Behörden ein Sicherheitskonzept. Trotz der überschwänglichen Begeisterung finden wir: Dieser Besuch darf nicht unwidersprochen über die Bühne gehen. “Was jetzt schon als „Jahrhundertereignis“ und als „historischer Moment“ für die Stadt Erfurt gehandelt wird, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als öffentliche Feier einer zutiefst reaktionären und menschenfeindlichen Ideologie” heist es aus dem Aufruf vom “Bündnis gegen den Papstbesuch” in Erfurt. Dieses organisiert zum gegebenen Anlass gleich mehrere Veranstaltungen und eine Demonstration in Erfurt. Alle Infos, das Veranstaltungsprogramm und den ganzen Aufruf gibt es unter papstabschaffen.blogsport.de*

* Nachtrag: Das Platzieren dieser Verlinkung führte zur Aufnahme von Katharina bzw. dem Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala in eine Gefährder-Liste des LKA Thüringen zum Papstbesuch 2011.

September 12th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Datenschutzbeauftragter: Funkzellenabfragen rechtswidrig

Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig hat seinen Sonderbericht zur massenhaften Sammlung von Mobilfunkdaten durch sächsische Ermittlungsbehörden im Umfeld der Anti-Nazi-Proteste vom Februar 2011 in Dresden veröffentlicht. In diesem analysiert er umfangreich die massenhafte Datenerhebung und attestiert den Dresdner Behörden ein unverhältnismässiges wie auch teilweise rechtswidriges Vorgehen. Dabei trifft seine Kritik nicht nur Polizei und Staatsanwaltschaft sondern auch die Justiz- und Innenministerien sowie das Dresdner Amtsgericht. Den Bericht gibt es hier zum download [55 Seiten, PDF]. Eine Zusammenfassung [PDF] der wichtigsten Inhalte stellt die JG Stadtmitte Jena auf ihrer Homepage bereit. Außerdem findet sich dort ein Formular zur Strafanzeigenerstellung [PDF]. Der Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten stellt mehrere Rechtsverstöße der sächsischen Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit den großflächigen Funkzellenabfragen in Dresden fest. Betroffen davon sind insbesondere Menschen, welche gesondert geschützten Personen- und Berufsgruppen, wie Abgeordnete, Ärzte, Journalisten und Rechtsanwälte, angehören. Strafanzeigen kann jedoch jeder und jede stellen. Solltet Ihr am 13., 18. und/oder 19.02.2011 in Dresden und damit von der Funkzellenabfrage betroffen gewesen, könnt ihr mittels dieses Textes Strafanzeige erstatten. Bitte reicht diese Anzeige bei eurer örtlichen Staatsanwaltschaft ein und schickt eine Mail bzw. eine Kopie eurer Strafanzeige an die Soligruppe der JG Stadtmitte.

September 12th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Schockzustaende

Das Wochenende in Freiburg im Breisgau ist vorbei – wir sind auf der Rückfahrt nach Jena. In Freiburg finden seit Freitag die “Thementage Antisemitismus” statt. Veranstaltet wurden sie nicht nur in Reaktion auf die“Thementage Palästina”, sondern aufgrund einer wahrscheinlich nicht nur in Freiburg bestehenden Notwendigkeit der Aufklärung.

Dankbarerweise und glücklicherweise gibt es in Freiburg sehr engagierte Menschen und Gruppen, mit denen nicht nur ein spannendes und interessantes Wochenende stattfand, sondern die sich mit viel persönlichem Einsatz einbrachten, um die wirklich gelungenen und gut besuchten “Thementage Antisemitismus” zu organisieren.

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September 11th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Am 10.9. auf nach Berlin: Freiheit statt Angst Demo

Am Samstag dem 10.09.2011 findet in Berlin wieder die “Freiheit statt Angst” – Demonstration für Freiheitsrechte, einen modernen Datenschutz und ein freies Internet statt. Diesmal auch mit dabei: Ein Antirepressionsblock, um gegen die zunehmende Kriminalisierung antifaschistischen Engagements und weiter ausufernde Überwachung spätestens seit der Antinazi-Proteste vom 19. Februar 2011 in Dresden zu demonstrieren. Massive Handyüberwachung, Razzien oder die Anwendung des §129-Schnüffelparagrafen sind nur weitere Argumente um am Samstag in Berlin auf die Straße gegen diese Politik der Einschüchterung zu gehen. Informationen zur Freiheit statt Angst Demonstration gibts hier. Der Aufruf zum Antirepressionsblock:

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September 6th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Linksjugend Solid: Sommer-Landesjugendtreffen

Vom 17. und 18. September 2011 findet das 9. Landesjugendtreffen (LJT) der Linksjugend ['solid] Thüringen im Schloss Niedenburg, Neidenberga 1 in 07338 Drognitz statt. Auf unserem Sommer-LJT wird es nicht nur spannende Debatten über das neue Parteiprogramm und unsere Struktur und interessante Workshops geben.

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September 5th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Strukturen des sog. Freien Netz

In Thüringen gibt es zunehmend Strukturen im Bereich des Neonazismus, die sich als “Freies Netz” (FN) bezeichnen, so in Altenburg, Erfurt, Jena, Kahla, Saalfeld und im Vogtland. Weitere Gründungen scheinen in Vorbereitung zu sein. Laut Internetseite des “Freien Netzes” Erfurt waren Angehörige dieser Struktur auch an der Neonazidemonstration am 14. Mai 2011 in Berlin beteiligt, in dessen Verlauf es zu Angriffen auf Gegendemonstranten, Migranten und Journalisten gekommen ist. Martina Renner hat das “FN” in einer Anfrage an die Landesregierung thematisiert, deren Antwort nun eingetroffen ist und die hier nachgelesen werden kann.

September 5th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Hier, macht mal bitte!

Auf epetitionen.bundestag.de läuft noch bis zum 06. Oktober eine Petition, mit welcher der Bundestag aufgefordert wird: “dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.”

Die Hintergründe kann mensch sich u.a. hier durchlesen – entscheidend sind im Anschluß jedoch einige Klicks – anmelden beim Portal, bestätigen, Petition unterzeichnen! Ist nicht so schwer und dauert nicht lange ABER unterstützt die Petition, für deren Behandlung im Petitionsausschuß es 50.000 Unterstützer_innen braucht.

Also: macht mal – bitte!

September 3rd, 2011 Tags: 0 Kommentare

Kapitalismus kaputtkaufen / neue Beutel sind da

Endlich, die neuen “Kapitalismus kaputtkaufen” Beutel sind fertig! Nach dem die ersten beiden Auflagen sehr schnell weggegangen sind haben wir nun die Stückzahl der Auflage erhöht und können ab sofort wieder Bestellungen annehmen.

Die stylischen Tragetaschen können auch direkt im Haskala abgeholt werden. Mit der Soli-Aktion konnten wir bereits mehrere Hundert Euro Spenden für das linke Hausprojekt “Praxis” in Dresden sammeln, welches am 19. Februar von Nazis überfallen und stark beschädigt wurde.

Den ursprünglichen Drucktermin am 10. August 2011 mussten wir leider canceln, da am selben Tag die sächsische Polizei in Jena eine Razzia, wegen jenem 19. Februar durchführte. Wir haben uns nun entschlossen Spenden der 3. Auflage an die Soligruppen in Sachsen und Thüringen zu spenden, die im Rahmen der Antirepressionsarbeit gegen die  Kriminalisierung von Anti-Nazi-Protesten dringend auf Spenden angewiesen sind.

Wer Interesse an einem oder mehreren Beuteln hat – mail an: info ät haskala.de

September 1st, 2011 Tags: , 0 Kommentare

3.9. / Nazifest im Eichsfeld stoeren

Seit Jahren versuchen NPD-FunktionärInnen in Thüringen mit Hilfe von Rechtsrockkonzerten die leeren Parteikassen aufzufüllen. Der “Heimattag” am Samstag dem 03.09. in Leinefelde bildet hiervon keine Ausnahme. Mit bekannten Bands der Rechtsrockszene, wie der “Lunikoff-Verschwörung”, mit dem ehemaligen Landser-Sänger Michael Regener oder der Band “Oidoxie” wird probiert mehrere Tausend Nazis in das Eichsfeld zu holen. Ähnlich wie in Dortmund wird es am Wochenende auch in Leinefelde Gegenaktionen zum Naziaufmarsch geben. Eine kleine Karte für den Tag gibt es hier, ebenso einen Aufruf und weitere Infos.

September 1st, 2011 Tags: , 0 Kommentare