Anschlag auf LINKE-Büro in Bad Langensalza ist perfider Versuch, Menschen einzuschüchtern
Am heutigen frühen Morgen wurde durch sechs Personen mit acht Pflastersteinen das Büro des Landtagsabgeordneten Jörg Kubitzki (DIE LINKE) in Bad Langensalza erheblich beschädigt. Da zeitgleich auch ein alternatives Jugendzentrum angegriffen wurde und aufgrund des Tatzeitpunktes ist von einem politischen Hintergrund auszugehen. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Den Anschlag wertet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, als *perfide Art, Menschen einschüchtern zu wollen“.
Immer wieder werden Abgeordnetenbüros vor allem von PolitikerInnen der Partei DIE LINKE Ziel von rechtsextrem motivierten Übergriffen. *Diese Versuche der Einschüchterung und des Erzeugens von Angst verurteilen wir aufs Schärfste. DIE LINKE wird sich davon aber unbeeindruckt zeigen und in ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus und gegen die Verankerung rechtsextremer Ideologien nicht nachlassen. Wirksamer Schutz für die Opfer rechtsextremer Gewalt und Ideologien ist eine breite zivilgesellschaftliche Gegenwehr gegen Rechts und eine Immunisierung der Gesellschaft gegenüber rechtsextremen Ideologien“, sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, heute in Erfurt.
Er verweist darauf, dass aber das von der Landesregierung beschlossene Landesprogramm diesem Anspruch nicht gerecht wird. *Hier hat die Landesregierung es versäumt, unter Einbeziehung der seit Jahren gegen Rechtsextremismus engagierten Initiativen ein wirksames und nachhaltiges Programm gegen Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen und sich stattdessen in Harmlosigkeiten, Unkonkretheiten und Verklärungen verloren“, so Ramelow.