Rede zum TOP 9: Lockerung / Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/981 – Abgeordnete König, DIE LINKE Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei Frau Holbes Redebeitrag vorhin ist mir – aus welchen Gründen auch immer – schlecht geworden.
Mit Unbehagen
Zum Leserbrief „Weltfremd“, OTZ vom 02. September: Die Diskussion im HASKALA-Wahlkreisbüro von MdL Frau König über deren Meinung zum Staat DDR habe ich mit tiefem Unbehagen verfolgt. Nicht wegen Frau König. Sie hatte gesagt: „Für mich war die DDR ein Unrechtsstaat und ich brauche dafür keine Definition.“ Ein Satz, über den man sich jahrelang streiten […]
Beauftragter fuer Auslaender soll in den Ruhestand
Erfurt – Der Thüringer Ausländerbeauftragte Eckehard Peters soll gehen. Das pfeifen die Spatzen seit drei Wochen vom Erfurter Landtagsdach. Seit gestern ist es offiziell. „Ich habe den Antrag auf Entlassung gestellt“, bestätigte Sozialministerin Heike Taubert (SPD) unserer Zeitung. Am Dienstag werde es im Kabinett besprochen, formal werde Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) entscheiden, ob der 61-jährige […]
Rede: Aenderung Thueringer Abgeordnetengesetz
Rede zum Tagesordnungspunkt 3b der 30. Plenarsitzung am 09.09.2010 „Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes“ Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE Drucksache 5/1398 Abgeordnete König, DIE LINKE Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, ich möchte zwei Punkte darstellen, insbesondere für diejenigen, die heute hier zuhören und auch auf der Tribüne […]