Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Schnelle Hilfen fuer bedrohte Jugendarbeit in Th. noetig

Die jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, verlangt schnelle Hilfen für die bedrohte Jugendarbeit im Land. „Vor allem in den kreisfreien Städten, aber auch in einer Reihe von Landkreisen droht ein Abbruch vieler, für Kinder und Jugendliche wichtiger Angebote. Dem muss jetzt entschlossen entgegengewirkt werden. Die Auswirkungen der Krise dürfen nicht auf Kosten der Jugendarbeit gehen.“

Zwar sei vor diesem Hintergrund die Ankündigung der Thüringer Sozialministerin „zu begrüßen, dass die Mittel der Jugendpauschale von 10 auf 15 Millionen Euro aufgestockt werden“. Als problematisch bewertet König allerdings, dass „aufgrund des fehlenden Landeshaushaltes die Jugendpauschale von den Kommunen derzeit nicht eingeplant werden kann“. Somit komme es zu Kürzungen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, „die durch eine sofortige Verabschiedung der erhöhten Jugendpauschale zumindest teilweise aufgefangen werden könnten“, betont die Landtagsabgeordnete.

Ein weiteres Problem sieht Frau König in der kommunalen Kofinanzierung zur Jugendpauschale: „Wir fordern die Landesregierung auf, die Richtlinie örtliche Jugendförderung an die veränderten Gegebenheiten der finanziellen Lage der Kommunen anzupassen. Bei dramatisch sinkenden kommunalen Einnahmen muss sich der kommunale Gegenfinanzierungsanteil an den finanziellen Möglichkeiten der Kommunen und Landkreise orientieren.“ Um möglichen weiteren Hilfebedarf zu konkretisieren, fragt DIE LINKE derzeit in einer Kleinen Anfrage die Lage in den einzelnen Kreisen ab.

Dezember 14th, 2009 Tags: , 0 Kommentare


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