Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rede: Laufzeitverlaengerung von Atomkraftwerken

Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema:

„Handeln gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken“ zur 29. Plenarsitzung am 08. September 2010

Abgeordnete König, DIE LINKE:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,

mir ist schon klar, warum Herr Barth die Umfrage von infratest dimap zitiert hat, denn die Umfrage, die die FDP im niedersächsischen Landtag auf ihrer Homepage einstellen ließ zum Thema „Ausstieg aus der Atomkraft“ ist mit einem für die FDP unerfreulichen Ergebnis ausgegangen; 83 Prozent stimmten gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg. Das Resultat davon ist, dass die FDP heute verlautbaren lässt, es hätte einen Hackerangriff auf ihre Homepage gegeben.

(Heiterkeit und Beifall DIE LINKE)

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September 9th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Rede: Identifizierbarkeit von Polizeikraeften im Einsatz erleichtern

Katharina König, MdLRede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 17 der Plenarsitzung:

Antrag der FDP: Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ja der Meinung, im Abgeordnetenhaus ist man vielleicht noch mal etwas mehr der Wahrheit verpflichtet, als es außerhalb auch im Privatleben sein sollte. Insofern, Herr Fiedler,

(Unruhe CDU)

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Juni 23rd, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Rede: Taetigkeitsbericht Stasi-Beauftragte

Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 25. Plenarsitzung am 18.06.2010

„Tätigkeitsbericht 2009 der Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR“

Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 5/1008 –

Katharina König, MdLMeine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich fand die Verbindung die Herr Barth gerade aufgemacht hat, mehr als unglücklich, muss ich auch so sagen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte aber noch etwas anderes zu Herrn Barths Redebeitrag sagen. Er hat gesagt, das Gegenteil von Rechtsstaat ist Unrechtsstaat.

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Ja, genau.)

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Juni 18th, 2010 Tags: , , 2 Kommentare

Rede: Abschiebestopp fuer Roma in den Kosovo

Katharina König, MdLRede von Katharina zu 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010

Tagesordnungspunkt 14: Abschiebestopp für Roma in den Kosovo, Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 907DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es kommen immer so merkwürdige Laute aus den Reihen der CDU, wenn ich mich nach vorne an das Mikrofon beweg.

Ich wollte auf eines hinweisen, Frau Holbe (CDU), und zwar sind heute im Verlauf des Tages schon einige Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion gefallen. Das eine ist „vaterlandslose Gesellen“, das andere ist „fahrendes Volk“, von ihnen jetzt „Gutmensch“.

Nur als Hinweis: Das Wort „Gutmensch“ stammt aus dem Jahr 1941 – laut dem Deutschen Journalistenverband. Fraglich ist einzig, ob es zuerst von Goebbels oder vom „Stürmer“ verwendet wurde.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)

Juni 18th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Rede: Begleitetes Fahren mit 17

Katharina König, MdLRede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010

Begleitetes Fahren mit 17 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich wundert etwas, dass bisher noch niemand Weltfrieden erwähnt hat. Insofern übernehme ich das an dieser Stelle zum Thema begleitetes Fahren mit 17. Aus jugendpolitischer Sicht ist dieser Antrag nur zu unterstützen und positiv zu beurteilen, dass er auch von den Fraktionen, insbesondere der CDU, aber auch der SPD kommt.

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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Kultur des Zuhoerens und Hinschauens staerken

Kultur des Zuhörens und Hinschauens stärken- für mehr Schulpsychologinnen und Schulpsychologen und Schulsozialarbeit an Thüringens Schulen

Antrag der Fraktion BÜNDNISKatharina König, MdL 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 5/622 –

Vizepräsidentin Hitzing:

Danke Herr Minister. Ich frage, wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht? Alle Fraktionen. Auf Verlangen aller Fraktionen hier im Hohen Hause eröffne ich jetzt die Beratung zum Sofortbericht. Mir liegt auch eine Rednerliste vor. Als Erste hat Abgeordnete König von der Fraktion DIE LINKE das Wort.

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April 10th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Rede: Kommunalwahl ab 16 Jahren

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes

Zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/478

Katharina König, MdLSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und sehr geehrter Herr Kellner, jetzt noch mal spezifisch zum Thema, an der Politikverdrossenheit ließe sich durch ein Absenken des Wahlrechtes nichts ändern, das ist falsch. Der Autor der Shell-Jugendstudie, das ist ja nun wirklich keiner, den man so einfach in irgendeine Schublade stecken kann, sondern der vorhin schon zitierte Klaus Hurrelmann sagt, dass dadurch sehr wohl die Politikverdrossenheit bei Jugendlichen aufgehoben werden kann und sie stärker mit einbezogen werden können. Das sagt er auch nicht irgendwo, sondern das sagt er in einem Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung, wo es sich übrigens lohnt, zu dem Thema auch mal zu recherchieren.

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Februar 25th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Rede zur Aktuellen Stunde der GRUENEN

Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 24.02.2010 zum Thema:

„Friedlich blockieren – bunt Zivilcourage demonstrieren. Was folgt aus dem 13. Februar in Dresden unter anderem für den 1. Mai in Erfurt und das ‚Fest der Völker‘?“

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Innenminister,

es ist die Zivilgesellschaft sehr ausführlich gelobt worden und trotz allem, ich möchte an dieser Stelle mal ein Dankeschön an die antifaschistischen Gruppen aussprechen, die nicht erst seit 2007 oder 2006 oder seit der Kampagne „Thüringen tolerant“ sich, ihre Meinung auf die Straße stellen und gegen den immerwährend stärker werdenden Rechtsextremismus vorgehen.

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Februar 24th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_innen

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156

Katharina König, MdLdazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur
– Drucksache 5/380 –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Voigt, da ist sogar der Applaus aus Ihrer eigenen Fraktion sehr schwach gewesen.
Der Antrag von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgte ein sehr ehrenwertes Ziel, nämlich die Stärkung der Mitbestimmung von Studierenden, Schülerinnen und Schülern. Der zuständige Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur empfiehlt die Ablehnung.

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Januar 28th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Handlungskonzept der Polizei zum 13. Februar 2010

Katharina König, MdLM ü n d l i c h e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE)

Für den 13. Februar 2010 ruft das bundesweite Bündnis „Dresden nazifrei“ zu Protesten gegen den angemeldeten Aufmarsch von Rechtsextremisten auf. Diesem Bündnis haben sich unter anderem auch Thüringer Initiativen, Einzelpersonen und Parteien angeschlossen. Im vergangenen Jahr, am 14. Februar 2009, wurden Busse von Demonstranten, welche an den Veranstaltungen von No Pasaran bzw. Geh- Denken gegen den Neonaziaufmarsch teilgenommen hatten, auf der Rückreise bei einem Stopp auf einer Raststätte in Thüringen von Neonazis überfallen, wobei es zu mehreren teils schweren Körperverletzungen kam. Read the rest of this entry »

Januar 20th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_Innen

Katharina König, MdLZum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, es ist sehr einfach, als Erstes immer die Kritik herauszusuchen, über Häppchen zu sprechen und darüber, dass es eigentlich schon alles gibt. Read the rest of this entry »

Dezember 19th, 2009 Tags: , , 0 Kommentare

Erhoehung der Jugendpauschale

Erhöhung der Jugendpauschale in Thüringen – Mündliche  Anfrage zur Landtagssitzung am 18.12.2009

Am 19. November 2009 erklärte die Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen in ihrer Regierungserklärung: „Kein Kind darf zurückgelassen werden. Kein Kind darf verloren gehen. Sie alle müssen bestmögliche Entwicklungschancen haben.“ Dieses wurde durch die Sozialministerin bestätigt und sie versicherte, dass “ … diese Worte keine hohle Phrase bleiben“ und beispielsweise die Jugendpauschale von bisher 10 auf künftig 15 Mio. € jährlich aufgestockt werden soll.
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Dezember 18th, 2009 Tags: , 0 Kommentare