Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage mit dem Thema Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine. Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande […]
Porajmos: Internationaler Tag des Gedenkens an den Genozid an Sinti und Roma
Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an den Genozid an Sinti und Roma am 2. August, an dem den Opfern des Porajmos, der industriellen Vernichtung von Sinti*zze und Rom*nja im nationalsozialistischen Deutschland, gedacht wird, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migration der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir gedenken der Sinti*zze und […]
Leuchtende Kinderaugen und neue Judoanzüge
Am Montag, den 22.05.2023 übergab Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, einen Spendenscheck der Alternative 54 in Höhe von 400€ an die Abteilung Judo des SV Schwarza 1883 e.V. Diese leistet ehrenamtlich einen starken und wichtigen Beitrag zur Integration ukrainischer Geflüchteter. Die Abteilung Judo des SV 1883 Schwarza e.V. […]
König-Preuss zum gestrigen Gipfeltreffen zur Migrationspolitik
„Viele Thüringer Kommunen stehen gerade vor enormen Herausforderungen, um eine gute Unterbringung für Geflüchtete bspw. aus Afghanistan und Syrien, aber auch viele Menschen aus der Ukraine, die vor dem russischen Angriffskrieg fliehen, umzusetzen. Die Landesregierung hat bereits mehrere – auch von den Kommunen geforderte – Maßnahmen eingeleitet, um dabei mit allen Kräften zu unterstützen. Eine […]
Ressentiments gegenüber Geflüchteten – TA-Artikel nicht nur sachlich falsch
Zum kürzlich in der Thüringer Allgemeine erschienen Artikel „Die sind in einer Art Wandlitz gelandet“ erhobenen Vorwürfen erklären Lena Saniye Güngör, Landtagsabgeordnete für das Weimarer Land der Linksfraktion im Thüringer Landtag, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus: „Die Behauptung, den Reinigungsfirmen würden für die Reinigung der Gemeinschaftsunterkünfte im Weimarer Land eine ’Ekelzulage‘ […]
Thüringen gegen geplante Asylrechtsverschärfung
Gestern wurde bei dem Bund-Länder-Treffen zum sogenannten Flüchtlingsgipfel ein Beschluss verabschiedet, der u. a. Maßnahmen des Bundes zur Asylpolitik beinhaltet und aus denen ersichtlich wird, dass eine massive Verschärfung des Asylrechts seitens der Ampelkoalition geplant ist. Dazu erklärt die Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss: „Allein Thüringen, das Land […]
Integrationsminister:innen-Konferenz sieht Bund in der Pflicht bei der Beteiligung an den Integrationsmaßnahmen von Ländern und Kommunen
Die 18. Integrationsminister:innenkonferenz (IntMK) der Länder hat bei ihrem Treffen in Wiesbaden über die aktuellen Herausforderungen durch das Fluchtgeschehen aus der Ukraine und anderen Kriegs- und Krisengebieten beraten. In einem gemeinsamen Entschließungsantrag bekräftigen die Länder die Solidarität mit den Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung Schutz in Deutschland suchen. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin […]
Verschwörungsmythen und Desinformation Paroli bieten
„Wir erleben eine Zunahme bei der Verbreitung von Verschwörungsmythen, Hetze und gezielter Desinformation, die bereits 2015 beobachtet werden konnte aber begann sich nun zunächst im Rahmen der Corona-Pandemie und seit einem Jahr verstärkt im Kontext des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs über soziale Medien Bahn zu brechen und bspw. montags auch auf den Straßen in Thüringen zu […]
Was motiviert den russischen Imperialismus? – Artikel von uns im Anstoß
Im aktuellen Anstoß – der hier auch als pdf gelesen werden kann – findet sich ein Artikel von uns, der im folgenden dokumentiert wird: Was motiviert den russischen Imperialismus? Nach wochenlangen Vorbereitungen begann am Morgen des 24. Februar die Invasion der russischen Streitkräfte in die Ukraine, begleitet von Luftangriffen auf ukrainische Militäranlagen und Flughäfen, aber […]
PM: Krieg in der Ukraine – Herkunftsbezogenen Anfeindungen widersprechen
„Bei aller Fassungslosigkeit, Trauer und Wut über das millionenfache Leid in der Ukraine aufgrund des Angriffskrieges durch Russland muss klar sein: Anfeindungen, Abwertungen oder Benachteiligungen von Menschen russischer Herkunft, die in Deutschland leben, gehen überhaupt nicht, das ist ein absolutes NoGo. Diesen wahnsinnigen Krieg hat das Putin-Regime vom Zaun gebrochen, nicht die hier lebenden Menschen. […]
Mahnwache: Gegen den Angriffskrieg in der Ukraine
Heute Nacht hat die russische Armee an mehreren Stellen die Grenzen der Ukraine überschritten – im Osten, aber auch nördlich von Charkiw und Kiew. Dieser Angriffskrieg ist völkerrechtswidrig und macht die Ukraine und die 40 Millionen Menschen, die in der Ukraine leben, zum Spielball imperialistischer Interessen. Wir fordern ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen und den […]
Rechtsrock floriert weiter – 12 Neonazi Liedermacher und 23 Bands in Thüringen aktiv
„Thüringen war vor 15 Jahren bereits Rechtsrockland und ist es auch heute noch, alleine 17 Vertriebsstrukturen wie Labels, Versände und Shops zählte die Landesregierung für den Zeitraum 2018 und 2019, hinzukommen 12 extrem rechte Liedermacher und 23 Neonazi-Bands. Falls jemand daran Zweifel hatte: ja, wir haben ein gewaltiges Nazi-Problem, denn Neonazis nutzen Thüringen auch fünfzehn […]