PM: König-Preuss fordert schnellstmögliche Umsetzung der Beratungsstelle „Hatespeech“

König-Preuss fordert schnellstmögliche Umsetzung der Beratungsstelle „Hatespeech“ Bereits im Dezember 2020 hatte der Thüringer Landtag auf Vorschlag der Linksfraktion 100.000 Euro für die Errichtung einer Beratungsstelle „Hatespeech“ beschlossen. Diese Summe wurde erneut für den Haushalt 2022 eingestellt, zu einer Umsetzung kam es bisher jedoch nicht. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, erklärt […]

Antwort auf Kleine Anfrage Aktivitäten von „Veteranen-Pool“, „Vereinte Patrioten“ und „Aktive Patrioten und Veteranen“ in Thüringen

Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage zu den „Vereinigten Patrioten“, mit ihnen zusammenhängenden Telegram-Gruppen. Auch in Thüringen gab es im Zuge der Durchsuchungen gegen die „Vereinigten Patrioten“ in Eisenach und Meiningen zwei Hausdurchsuchungen. Im April 2021 wurde per Messenger-Dienst Telegram eine Gruppe namens „Veteranen-Pool“ beworben, in der sich innerhalb kürzester Zeit über 12.000 Mitglieder […]

Antwort auf Kleine Anfrage Reichtskriegsflaggenerlass in Thüringen

Sascha Bilay und Katharina König-Preuss haben die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt, ob und wie der „Reichskriegsflaggenerlass“ in Thüringen bisher umgesetzt wurde. Zum Erlass: Am 14. Juni 2021 wurde der Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen unterzeichnet, um Polizei und Ordnungsbehörden „konkrete Hinweise zum Umgang mit den Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen an […]

Nazi-Problem nicht kleinreden – mehr als 300 rechte Straftaten in Weimar

Die Tageszeitung taz berichtete diese Woche über rechte Vorfälle in Weimar und die Schließung des Café Spunk im Zusammenhang mit rechten Übergriffen. Auch der MDR informierte kürzlich und zitierte den Oberbürgermeister Peter Kleine mit den Worten, dass er nicht bestätigen könne, „dass wir als Stadt ein Nazi-Problem haben“. Dem widerspricht Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus […]

PM: Querdenken Szene radikalisiert sich auch in Saalfeld-Rudolstadt zunehmend

Die Teilnehmer*innenzahlen bei unangemeldeten Demonstrationen gegen die Hygieneschutzmaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie sind auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt rückläufig. Nachdem in Saalfeld teils gut 1000 Personen auf die Straße gingen, sank die Zahl in den letzten Wochen deutlich. Dazu sagt die Landtagsabgeordnete König-Preuss: „Wir sind mittlerweile bei knapp 500 Demonstrant*innen, die Montags unangemeldet durch Saalfeld laufen. […]

Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz in Kassel am 20.03.2021

Am 20. März 2021 fanden in Kassel mehrere Versammlungen aus dem sogenannten Querdenker-Spek-trum statt. Mehrere tausend Menschen sammelten sich ohne Einhaltung von Hygienemaßnahmen und führten einen Demonstrationszug durch, der zuvor gerichtlich untersagt worden war. Dagegen kam es an unterschiedlichen Stellen zu Protesten, unter anderem aus dem antifaschistischen Spektrum. Videos, die beispielsweise Journalisten bei Twitter veröffentlichten, […]

Kleine Anfrage zu Querdenken-Protesten 2020

In einer Kleinen Anfrage hat Katharina König-Preuss Zahl und Umfang der Querdenken-Demonstrationen im Jahr 2020 erfragt. Die Antwort umfasst die Versammlungen in Thüringen von April bis Juni 2020 und kann hier nachlesen kann.

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