Bereits zum zweiten mal in Folge zogen am 2. November 2013 tausende Menschen durch die sächsische Stadt Schneeberg, um mit einem Fackelmarsch, den sie “Lichtellauf” nennen, gegen ein Erstaufnahmelager für Asylsuchende vor den Toren der Stadt zu demonstrieren. Angemeldet und organisiert wurde der Aufmarsch, wie bereits zuvor, von lokalen NPD-Kadern, um die Nazis Stefan Hartung […]
Bericht zum 1. Prozesstag gegen Saalfelder Neonazis am LG Gera (Pößneck Raub 1999)
Am 4. November 2013 fand vor dem Landgericht Gera ein Prozess gegen mehrere ehemalige Mitglieder der Neonazi-Organisation „Thüringer Heimatschutz“ statt. Ihnen wird schwerer Raub vorgeworfen, da sie in den Überfall auf einen Geldboten im Oktober 1999 in Pößneck involviert waren. Dabei wurden eine Schusswaffe, 7 Schuss scharfe Munition sowie 78.000 DM erbeutet. Die Hälfte des […]
Kleine Anfrage: Förderung des Ausbaus von Internet-Infrastruktur
Der Aufbau von Infrastruktur für Internetzugänge ist teuer. Gerade in ländlichen Gebieten scheuen sich Internet Service Provider (ISP) davor, den notwendigen Auf- und Ausbau voranzutreiben. Mit unterschiedlichen Fördermaßnahmen wird auf Ebene des Bundes und der Länderversucht, diese Hemmnisse zu beseitigen und Investitionen der Anbieter zu unterstützen. Katharina König erkundigt sich daher nun mit einer Kleinen […]
Innovations- und kulturfeindliches Leistungsschutzrecht schnellstmöglich abschaffen
Zum heute in Kraft tretenden Leistungsschutzrecht erklärt die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Katharina König: „Alle angenommenen negativen Wirkungen entfaltet das so genannte Leistungsschutzgesetz bereits mit seinem Inkrafttreten. Es erweist sich als innovations- und kulturfeindlich und entpuppt sich als Werkzeug einer fortschreitenden Medienmonopolisierung. Daher ist das Leistungsschutzrecht schnellstmöglich wieder abzuschaffen.“ Die Abgeordnete weiter: „Die Auswirkungen des […]
Internet-Kino im Haskala
Auch am Freitag dieser Woche wird es eine Filmvorführung im Haskala in der Reihe „Kino aus dem Netz“ geben. In dieser Woche wird es einen Spielfilm geben, der die Geschichte einer jungen Mutter erzählt, die ihren Träumen folgen will, dabei aber auf Widerstände stößt. Das führt sie zu einer radikalen Entscheidung. „Was ist Freiheit? Was nutzt […]
Ex-Landrat verkennt erneut gesellschaftliche Realitäten
Mit einem Leserbrief am 18. März 2013 in der OTZ hat Ex-Landrat und CDU- Kreistagsmitglied Dr. Werner Thomas aus Rudolstadt erneut deutlich gemacht, dass seine Wahrnehmung für gesellschaftliche Realitäten nicht nur in den 90er Jahren stark getrübt war, sondern dieser Zustand offensichtlich bis heute anhält. Thomas übt sich erneut gemäß der Extremismustheorie in einer Rechts-Links-Gleichsetzung, […]
Wohlleben erhält weitere Unterstützung aus militanter Neonazi-Szene in Thüringen
Der inhaftierte NSU-Helfer Ralf Wohlleben erhält weitere Unterstützung aus dem militanten Thüringer Neonazi-Milieu. Wie die Landesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Katharina König bestätigte, wurde im Herbst 2012 eine CD in der Neonazi-Szene publiziert und im Internet als Solidaritäts-CD für Wohlleben beworben.Die Landesregierung verwies auf weitere, in den letzten Monaten stattgefundene Unterstützungsaktionen für Wohlleben. „Entscheidend […]
Thüringen hält Versprechen! Konsequente Aufklärung des LKA im „braunen Umfeld“
Der Mitteldeutsche Rundfunk veröffentlichte heute, dass das Thüringer Landeskriminalamt wochenlang Mitarbeiter mit einer verdeckten Kamera überwachen lies. Der Anlass war ein Diebstahl von Toilettenpapier in der LKA-Außenstelle in Erfurt-Waltersleben. Für die Auswertung der Bänder wurde mindestens ein Beamter aus dem Bereich „Staatsschutz“ abgestellt. Die Ermittlungen wurden nach knapp zwei Jahren im Februar 2012 eingestellt. Der […]
Blood and Honour Thüringen: Marcel „Riese“ Degner alias Quelle 2100
Marcel Degner war Ende der 1990er Jahre nach Angaben von Verfassungsschützern eine der beiden wichtigsten Quellen des Landesamtes in der rechten Szene Thüringens. Degner, der auch unter dem Spitznamen Riese bekannt ist, war Thüringer Sektionsleiter des internationalen Neonazi-Netzwerkes „Blood and Honour“ und gleichzeitig bundesweiter Kassenwart. Das Netzwerk hatte sich zur Aufgabe gemacht hat, neonazistische Bands […]
Re:publica 2012
Mit über 4000 Besuchern und rund 300 Speakern an drei Tagen war auch die re:publica 2012 der Superlativ unter den Veranstaltungen zu Netzpolitik und -kultur in Deutschland. Es gibt nichts Vergleichbares. Nirgends sind die Themenbereiche so weit gestreut und kommen so unterschiedliche Menschen zusammen, um sich mit den modernen Medien und ihrer Auswirkungen auf die […]
Polizeilich angeordnete Löschung von Bildern ist rechtswidrig
„Das überzogene Vorgehen der Sicherheitskräfte bei einer Demonstration gegen den „Burschentag“ der Deutschen Burschenschaft am 18. Juni 2011 in Eisenach hat jetzt auch juristische Folgen für die eingesetzten Beamten. Das Verwaltungsgericht Meiningen hat am 13.03.2012 entschieden, dass das Vorgehen von Polizisten rechtswidrig war, die einen 26-jährigen Studenten aus Göttingen gezwungen hatten, Bilder von seiner […]
Polizei ermittelt in sozialen Netzwerken
Bundeskriminalamt und andere Polizeibehörden nutzen soziale Netzwerke im Internet (facebook etc.) für ihre Ermittlungen. Dies geht aus der aufschlussreichen Antwort auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsfraktion hervor, die hier nachzulesen ist. Siehe auch: Virtuelle Ermittler in sozialen Netzwerken (Heise)
Stellungnahme RedRoXX
Stellungnahme RedRoXX zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden Am Donnerstag 9.12. fand ein erneutes Treffen von VertreterInnen Thüringer Anti-Nazi Initiativen, Parteien, Jugendverbänden und antifaschistischen Gruppen statt, auf welchem anhand eines Aufrufentwurfes die Konstitution eines Bündnisses diskutiert wurde, welches am 13.2. nach Dresden mobilisieren sollte. Auf diesem Treffen zeigte sich, dass es keine gemeinsame Basis […]
DVU darf Bundesparteitag in Kirchheim abhalten
Die DVU darf am Sonntag, d. 12.12., die Erlebnisscheune im thrüngischen Kirchheim für ihren Bundesparteitag nutzen. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Nachmittag des 10.12. entschieden. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der DVU statt, der sich gegen eine Nutzungsuntersagung durch die untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Ilm-Kreis richtete. Die Behörde hatte die Nutzung untersagt, weil […]
OTZ: Demos gegen Neonazi-Veranstaltung
Gleich zwei Demos gegen Neonazi-Veranstaltung in Pößneck Gegen den Thüringentag der nationalen Jugend am 12. Juni in Pößnecker gibt es zwei Demos. Neben den Veranstaltungen des Aktionsplanes gibt es eine Demo der Antifaschistischen Aktion Saalfeld. Ihr Ziel: die Neonazi-Veranstaltung zu Stören Behindern Sabotieren. Letzteres sorgt die Pößnecker.
Dresden war ganz und gar nicht nazifrei
Jungle World Nr. 8, 25. Februar 2010 Den Antifas ist es in Dresden nicht gelungen, die Nazi-Kundgebung zu verhindern. Außerdem haben sie dazu beigetragen, dass die Stadt Dresden ihren »Sieg über den Extremismus« feiern kann.
Erneutes Neonazi-Konzert in Saalfeld verhindern!
Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört über die scheinbar ungestörte Vorbereitung und Mobilisierung zu einem Neonazi-Konzert am kommenden Samstag in Saalfeld, zu dem mehrere hundert gewaltbereite Hooligans und Neonazis zu erwarten seien. Die Landtagsabgeordnete fordert, dass eine Band mit Liedtexten wie „Hoch auf dem gelben […]