Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, systematisch ermordete der IS tausende Männer, verschleppte, folterte und versklavte jesidische Frauen sowie Kinder und vergewaltigte die Frauen. Ungefähr 3000 Menschen werden bis heute vermisst. Der Bundestag erkannte die Verbrechen […]
Neonazis und extrem rechte Gruppierungen bei Bauernprotesten auch in Thüringen beteiligt
Thüringenweit fanden sich gestern mehrere Tausend Menschen im Zuge der angekündigten Proteste gegen die Streichung von Agrarsubventionen in mehreren Städten Thüringens zusammen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist darauf hin, dass in mehreren Städten organisierte Neonazis sowie extrem rechte Gruppierungen und Parteien an den Protesten teilnahmen. „In Leinefelde […]
Thüringen gegen geplante Asylrechtsverschärfung
Gestern wurde bei dem Bund-Länder-Treffen zum sogenannten Flüchtlingsgipfel ein Beschluss verabschiedet, der u. a. Maßnahmen des Bundes zur Asylpolitik beinhaltet und aus denen ersichtlich wird, dass eine massive Verschärfung des Asylrechts seitens der Ampelkoalition geplant ist. Dazu erklärt die Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss: „Allein Thüringen, das Land […]
Menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik muss Maßstab sein
Mit Blick auf den Bund-Länder-Gipfel zur Flüchtlingspolitik und der Debatte einer Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten erklärt Katharina König-Preuss, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Es bleibt zu hoffen, dass sich weitere Ministerpräsident:innen dem Vorschlag von Bodo Ramelow und damit einer menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik anschließen. Es braucht Bleibeperspektiven anstelle zunehmender Entrechtung von Menschen. Einer weiteren Einschränkung des Asylrechts […]
Solidarität mit Bodo Ramelow
Nach dem Sonderplenum zu den neuen Corona-Verordnungen in Erfurt und der Rede Herrn Höckes, riefen Mitglieder einer Erfurter „Querdenker“-Telegrammgruppe dazu auf, Bodo einen Besuch abtzustatten. Gestern fanden sich dann ein Grablicht und ein Demoaufruf zur „Querdenker“-Demo am 07.11. vor seiner privaten Wohnung. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass in einer anderen Chat-Gruppe der „Querdenker“ eine […]