Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene in Thüringen. Neonazis in Thüringen verfügen über diverse Immobilien und Grundstücke, welche durch Veranstaltungen wie beispielsweise Konzerte, Vorträge et cetera zur Verfestigung rechter Strukturen beitragen. Bereits in den Drucksachen 7/3813 und 7/6165 nahm die Landesregierung […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Eisenberg und im Saale-Holzland-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Meiningen und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Nordhausen und im Landkreis Nordhausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Arnstadt und im Ilm-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Saalfeld und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Schleiz und im Saale-Orla-Kreis aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Apolda und im Landkreis Weimarer Land aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität – rechts -. Es […]
Fragwürdiges Agieren durch Justiz und Polizei im „Knockout 51″-Prozess
Anlässlich des 2. Prozesstages gegen die militante Thüringer Neonazi-Gruppierung „Knockout 51″ vor dem Oberlandesgericht Jena erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Beim ‚Knockout‘-Verfahren am Oberlandesgericht in Jena ist derzeit eine Schieflage zu beobachten. So konnten Teile der Öffentlichkeit nicht am Verfahren teilnehmen, obwohl sie wesentlich früher als eine […]
Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage mit dem Thema Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und der Ukraine. Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande […]
Kleine Anfrage: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zum Thema: Extreme Rechte – Verbindungen zwischen Thüringen und Russland. Seit dem vom russischen Präsidenten befohlenen und gestarteten Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 mehren sich auch Mobilisierungen und Rekrutierungsbemühungen innerhalb extrem rechter Strukturen, die teilweise hierzulande zu […]
Kleine Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thüringen 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur neonazistischen Musikkultur im Jahr 2022 in Thüringen. Musikveranstaltungen sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten, die auch dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung dienen. In Thüringen finden jährlich dutzende Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene statt, mehrere Bands […]
Kleine Anfrage: Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2022. Flucht und die Unterbringung vieler Menschen auf engem Raum sind extrem stressende Situationen, die zu enormen Belastungen führen können. Ebenso führt der durch die Maßnahmen zur Abschiebung und […]
Veranstaltungsreihe: Gegen jede Normalisierung
Sommer 2023 – Neonazis und Reichsbürger in Thüringen nutzen Immobilien als Umschlagplatz, Treff- und Veranstaltungsort, extrem rechte und rassistische Gewalt erreichte im Vorjahr ihren Höchstwert im Freistaat, die extrem rechte AfD stellt deutschlandweit erstmals einen Landrat und ihre Mitglieder in Thüringen horten über 170 scharfe Schusswaffen, bei Neonazi-Konzerten zeigen Teilnehmer verbotene Symbole und alle 1,5 […]
Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig
Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte, folterte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 Menschen werden bis heute vermisst. Bei einer Gedenkveranstaltung auf dem […]
Immobilie „Goldener Löwe“ im Besitz eines Neonazis in Kloster Veßra
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Immobilie „Goldener Löwe“ in Kloster Veßra. Seit dem Jahr 2015 wird in Kloster Veßra das Gasthaus „Goldener Löwe“ durch einen bekannten Neonazi betrieben, in dessen Räumlichkeiten und auf dessen Grundstück regelmäßig Veranstaltungen der extrem rechten Szene stattfinden. Bereits in […]
Porajmos: Internationaler Tag des Gedenkens an den Genozid an Sinti und Roma
Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an den Genozid an Sinti und Roma am 2. August, an dem den Opfern des Porajmos, der industriellen Vernichtung von Sinti*zze und Rom*nja im nationalsozialistischen Deutschland, gedacht wird, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus, Antirassismus und Migration der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir gedenken der Sinti*zze und […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu antisemitischen Überfällen, Leugnungen des Holocaust und anderen Straftaten in den Monaten Januar bis März 2023. Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird […]
Tod durch Thüringer Neonazis vor 10 Jahren: Erinnern heißt kämpfen
In der Nacht vom 17. auf den 18. Juli 2013 wurde Konstantin Moljanov auf dem Tänzelfest in Kaufbeuren (Bayern) von Thüringer Neonazis getötet. Hierzu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus und Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Zum zehnten Jahrestag des Todes von Konstantin Moljanov […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) – rechts –
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2023 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) – rechts -. In den Monaten Januar bis März 2023 (1. Quartal 2023) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und […]
Kleine Anfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 1. Quartal 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Protesten gegen und Übergriffen auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 1. Quartal 2023. Im Jahr 2015 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte bundesweit an. Auch in Thüringen kam es zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. […]
Kleine Anfrage: Uniformierung in der extremen Rechten in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Uniformierung in der extremen Rechten in Thüringen. In der Vergangenheit sind Neonazis mehrfach mit einheitlich bedruckter Kleidung bei selbst ernannten Patrouillengängen durch Stadtviertel, aber auch bei Versammlungen aufgetreten, teilweise auch gepaart mit anderen Elementen wie beispielsweise dem Einsatz von Trommeln […]