In den Monaten Juli bis September 2024 (3. Quartal 2024) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im dritten Quartal 2024 wurden […]
Güngör und König-Preuss: Thüringer Arbeitsmarkt braucht Zuwanderung – und eine Gesellschaft, die sie ermöglicht
Der Thüringer Arbeitsmarkt steht vor bedeutenden Veränderungen, wie eine aktuelle Studie bestätigt: „Ohne Zuwanderung fehlen Thüringen bis 2040 rund 100.000 Arbeitskräfte, bis 2060 sogar 180.000. Ohne Gegenmaßnahmen droht der wirtschaftliche Stillstand und der Verlust ganzer Branchen. Doch Zuwanderung allein reicht nicht. Wir brauchen eine Gesellschaft, die sagt: ‚Ihr seid hier willkommen!‘ Rassismus und Abschottungspolitik gefährden […]
König-Preuss: Haushaltsunsicherheiten auf Bundes- und Landesebene bedrohen Integrationsarbeit massiv
„Die haushaltspolitisch dramatische Lage auf Bundesebene, die durch den Zusammenbruch der Ampelkoalition entstanden ist, verschärft die ohnehin schon bestehenden Missstände im Integrationsbereich“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Integration und humanitärer Schutz werden – entgegen aller Notwendigkeiten – nicht priorisiert. Bundesweit stehen Integrationskurse für 180.000 Geflüchtete und Zugewanderte auf der […]
Lebendige Auseinandersetzung mit der Geschichte – neuer Gedenkort für Erfurter Bücherverbrennung 1933
Heute wird in Erfurt das Denkmal zur Erinnerung an die nationalsozialistische Bücherverbrennung eröffnet. Dazu erklären Katharina König-Preuss und Katja Maurer, Landtagsabgeordnete der Fraktion Die Linke: „Dieser Erinnerungsort geht maßgeblich auf die Initiative der ‚Omas gegen Rechts‘ zurück, die sich über Jahre hinweg mit beeindruckendem ehrenamtlichen Engagement für dieses Projekt eingesetzt haben. Heute ist es wichtiger […]
Mündliche Anfrage zu einer Neonazi-Terrorgruppe mit Verbindungen zum Thüringer AfD-Chef?
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine Mündliche Anfrage zu einer Neonazi-Terrorgruppe mit Verbindungen zum Thüringer AfD-Chef? Am 5. November 2024 hat der Generalbundesanwalt (GBA) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs acht Personen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festnehmen lassen; zudem fanden Durchsuchungen in […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Juli bis September 2024
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 26 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Höcke mit Verbindungen zu Neonazi-Terrorgruppe – Innenministerkonferenz muss tickende Zeitbombe AfD stoppen und Prüfauftrag zum AfD-Verbot auslösen
„In Sachsen wurden mehrere extrem gewaltbereite Neonazi-Terroristen verhaftet, bei deren Festnahme es sogar zum Schusswechsel mit der Polizei kam. Ein vorliegendes Bild zeigt nun Björn Höcke mit fünf Mitgliedern der Terrorzelle, die aktuell in Untersuchungshaft sitzen, hinter einem Banner der AfD-Jugendorganisiation. Dieser Vorfall verdeutlicht erneut: Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus, sie ist […]
Gedenkrundgang zum 9.11 in Saalfeld
Wir machen Urlaub! 31.10-10.11.2024
Ab dem 11.11 sind wir wieder wie gewohnt für euch erreichbar 🙂
König-Preuss übt scharfe Kritik am migrationspolitischen Teil des Sondierungspapiers von CDU, SPD und BSW
Die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, übt deutliche Kritik am migrationspolitischen Teil des Sondierungspapiers von CDU, SPD und BSW. „Das Papier zeigt, dass CDU, BSW und SPD den Kurs der Abschottung vorantreiben wollen, ohne erkennbare Lösungen für die tatsächlichen Herausforderungen im Bereich Migration zu bieten.“ Während die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl angesichts […]
Max-Dortu-Preis würdigt Engagement von Katharina König-Preuss für gelebte Zivilcourage
Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag gratuliert ihrer Abgeordneten Katharina König-Preuss herzlich zur Verleihung des Max-Dortu-Preises für Zivilcourage und gelebte Demokratie. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender, begrüßt diese Ehrung mit großer Anerkennung: „Die Auszeichnung würdigt ihr langjähriges, unermüdliches Engagement, das weit über den parlamentarischen Alltag hinausgeht. Mit ihrem konsequenten Einsatz gegen jede Form des Antisemitismus oder […]
Zum 5. Jahrestag des Anschlags in Halle
„Auch fünf Jahre nach dem zweifach vollendeten Mord und dem 68-fach versuchten Mord in der Synagoge im Hallenser Paulusviertel bleibt jüdisches Leben weltweit, in Deutschland und auch in Thüringen, akut bedroht. Wie die Landesregierung auf meine Kleinen Anfragen mitteilte, hat sich die offizielle Zahl bekannt gewordener antisemitischer Straftaten in Thüringen in nur fünf Jahren von […]
König-Preuss: FDP sät Hass – Angriff auf Geflüchtete und den Sozialstaat
Die jüngsten Äußerungen von FDP-Fraktionschef Christian Dürr, abgelehnten Asylbewerber:innen die Sozialleistungen auf ein menschenunwürdiges Minimum zu kürzen, nimmt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, zum Anlass, um klarzustellen, dass diese „nicht nur moralisch verwerflich, sondern auch politisch gefährlich sind“. „Derartige Forderungen tragen zur Entmenschlichung von Schutzsuchenden bei und bedienen […]
Wir machen Urlaub! 30.09-13.10.2024
Ab dem 14.10 sind wir wieder wie gewohnt für euch erreichbar
Kleine Anfrage: Immobilien der rechten Szene Thüringens – hier: Objekte im Ortsteil Haselbach der Stadt Sonneberg
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene Thüringens – hier: Objekte im Ortsteil Haselbach der Stadt Sonneberg. In der Vergangenheit berichtete die Landesregierung, dass mehrere Immobilien im Ortsteil Haselbach der Stadt Sonneberg als Objekte eingestuft werden, die der „rechtsextremistischen Szene“ zuzuordnen seien. […]
Kleine Anfrage: Immobilien der rechten Szene Thüringens: Hier Sonneberg (ohne Ortsteil Haselbach)
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene Thüringens, hier Sonneberg (ohne Ortsteil Haselbach). In der Vergangenheit berichtete die Landesregierung, dass mehrere Immobilien in Sonneberg als Objekte eingestuft werden, die der „rechtsextremistischen Szene“ zuzuordnen seien. Für den Ortsteil Haselbach erfolgt eine separate Anfrage. […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2024 in Thüringen – Politisch motivierte Kriminalität – rechts –
In den Monaten April bis Juni 2024 (2. Quartal 2024) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten in Thüringen zu gewinnen. Im zweiten Quartal 2024 wurden […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Schmierereien in Thüringen im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu antisemitischen Schmierereien in Thüringen im Jahr 2023. Bereits seit mehreren Jahren taucht in Thüringen unter anderem in Form von Graffiti als auch von Aufklebern „Juden Jena“ immer wieder auf. Hinzu kommen weitere antisemitische Schmierereien, die nach dem Terrorangriff der […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Weimar im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Weimar im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Weimar aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Weimar zu 113 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Gotha und im Landkreis Gotha aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Gera im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Gera im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Gera aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Gera zu 131 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt im Jahr 2023. Im Jahr 2023 waren Neonazis in der Stadt Erfurt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2023 in Erfurt zu 287 Straftaten, welche der politisch […]