Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2023
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
NSBM-Strukturen in Thüringen – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu NSBM-Strukturen in Thüringen (National Socialist Black Metal). Neonazis sind in verschiedenen Musikszenen aktiv, in einigen haben sich extrem rechte Subgenres ausgebildet, eines davon ist der sogenannte National Socialist Black Metal (NSBM). Bereits in der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/2383 […]
Kleine Anfrage: Band „Weimar“ und Bezüge zur extremen Rechten
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Band „Weimar“ und deren Bezüge zur extremen Rechten. Im Februar 2023 berichtete das Magazin „Der Spiegel“ darüber, dass langjährig bekannte Thüringer Neonazis offenbar unter einem neuen Bandnamen demokratiefeindliche, gewaltaffine und antisemitische Texte in Umlauf bringen und es ihnen gelingen konnte, […]
Mündliche Anfrage zu antisemitischen und israelfeindlichen Vorfällen seit dem 7. Oktober 2023 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig mündliche Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine mündliche Anfrage zu antisemitischen und israelfeindlichen Straftaten seit dem 7. Oktober 2023 in Thüringen. Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF
Kleine Anfrage: „Neue Stärke Partei“ in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zur „Neue Stärke Partei“ in Thüringen. Eine Gruppe von Erfurter Neonazis, die teils langjährig unterschiedlich in extrem rechten Parteien und Organisationen vertreten war, sammelte sich 2015 im neu gegründeten Verein „Volksgemeinschaft Erfurt“. Einige der Mitglieder gingen später zur Partei „III. […]
Kleine Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Thüringen – Teil II
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Einbürgerungsverfahren in Thüringen. Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen hat nach meiner Kenntnis eine Problemanzeige bezüglich der Einbürgerungsverfahren in der Stadtverwaltung Erfurt eingereicht. Darin berichtet er, dass seit dem 12. September 2022 keine Termine für Einbürgerungsanträge vergeben worden seien. Dies […]
Kleine Anfrage: Einbürgerungsverfahren in Thüringen – Teil I
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zum Einbürgerungsverfahren in Thüringen. Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen hat nach meiner Kenntnis eine Problemanzeige bezüglich der Einbürgerungsverfahren in der Stadtverwaltung Erfurt eingereicht. Darin berichtet er, dass seit dem 12. September 2022 keine Termine für Einbürgerungsanträge vergeben worden seien. Dies […]
Kleine Anfrage zu: Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ)
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine Kleine Anfrage zu dem Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF
Solidaritäts- und Unterstützeraktivitäten für den NSU in Thüringen? (Teil IX)
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu Solidaritäts- und Unterstützeraktivitäten für den NSU in Thüringen. Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 kam es auch in Thüringen immer wieder zu Solidaritäts- und Unterstützeraktionen durch die rechte Szene für das Kerntrio und ihre Helfer. […]
Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene im Jahr 2022 und im 1. Quartal 2023 in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zum Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Neonazis und Personen der extrem rechten Szene im Jahr 2022 und im 1. Quartal 2023 in Thüringen. Immer wieder finden Ermittlungsbehörden bei Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen legale wie illegale Waffen und Sprengstoff bei Neonazis. […]
Mobilisierung von Neonazis nach Thüringen – mehr als 50 Zuzüge aus 13 Bundesländern
„In den letzten Jahren haben Aufrufe innerhalb der extrem rechten Szene zugenommen, nach Thüringen zu ziehen, hier Immobilien zu kaufen oder sich niederzulassen. Die neonazistische Initiative ‚Zusammenrücken in Mitteldeutschland‘ wirbt dabei in rassistischer Weise mit der geringen Anzahl von People of Color in Ostdeutschland. Augenfällig war bereits die Ansiedlung bundesweit bekannter Führungspersonen in den vergangenen […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Weimar – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Weimar im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Weimar aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2022 in Weimar zu 89 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Aktivitäten des „Königreichs Deutschland“ in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu Aktivitäten des sogenannten „Königreichs Deutschland“ in Thüringen. Das sogenannte „Königreich Deutschland“ aus der Reichsbürgerbewegung um den selbsternannten König „Peter I.“ hinterließ in der Vergangenheit auch in Thüringen Spuren. So diente ein Restaurant in SaalfeldWöhlsdorf zeitweise als Treffpunkt, ehe es im […]
Kleine Anfrage: Chancen-Aufenthaltsrecht in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zum neuen Chancen-Aufenthaltsrecht. Geduldete Personen, die zum Stichtag 1. Oktober 2022 seit fünf Jahren ohne sicheren Aufenthaltsstatus in Deutschland lebten, sollen für 18 Monate das neue Chancen-Aufenthaltsrecht erhalten. In dieser Zeit können sie ein reguläres Bleiberecht erwerben, indem sie die […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Sömmerda und im Landkreis Sömmerda aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2022 […]
Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu Zuzügen von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen. Seit einiger Zeit bewerben Neonazi-Strukturen die Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“, welche das Ziel verfolgt, mit einer klar rassistischen Werbung, in der auf die geringere Anzahl von People of Color und Schwarzen […]
Kleine Anfrage: Versammlung am 3. Oktober 2022 in Eisenach
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zu einer Versammlung am 3. Oktober 2022 in Eisenach. Am 3. Oktober 2022 demonstrierten nach Medienangaben über 10.000 Personen in Eisenach. Nach meiner Kenntnis hatten auch unterschiedliche Gruppen aus dem extrem rechten Spektrum, der CoronaleugnerSzene und dem Querdenker-Spektrum über soziale […]
Kleine Anfrage: Offene Haftbefehle gegen Thüringer Neonazis – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu offenen Haftbefehlen und Fahndungen gegen Thüringer Neonazis. Immer wieder wird über offene Fahndungen wegen Haftbefehlen zu Personen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität -rechts-“ zuzuordnen sind, berichtet. In der Vergangenheit befanden sich unter den offenen Fahndungen auch Thüringer Neonazis […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Erfurt im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Erfurt aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2022 in Erfurt zu 241 Straftaten, welche der politisch […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Heiligenstadt und im Landkreis Eichsfeld – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Heiligenstadt und im Landkreis Eichsfeld im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Heiligenstadt und im Landkreis Eichsfeld aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam im Jahr 2022 […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen – 2022
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zur Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen im Jahr 2022. Im Jahr 2022 waren Neonazis in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen aktiv, es kam zudem zu Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität -rechts-. Es kam […]
Kleine Anfrage: Burschenschaft Normannia zu Jena
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch eine kleine Anfrage zur Burschenschaft Normannia zu Jena. Die Burschenschaft „Normannia zu Jena“ gilt auch behördlich als „rechtsextremistisch“ und führte in den vergangenen Monaten Aktivitäten durch, darunter am 3. März 2023 ein Stiftungsfest. Zudem nahm sie nach eigener Darstellung am Burschentag der Deutschen […]