Am 5. Februar hat das Verwaltungsgericht in Dresden zugunsten der Neonazis entschieden: sie dürfen am 13. Februar zu Tausenden durch Dresden ziehen und die Geschichte verdrehen. Nun ist es also an uns zu zeigen, dass nicht alles legitim ist, was als legal gilt! Es ist unsere Aufgabe, den Naziaufmarsch zu stoppen! Letzte Infos gibts im […]
BAK Shalom: „Gregor Gysi ist gefordert“
Nach der Rede von Israels Präsident Shimon Peres am Holocaust-Gedenktag im Bundestag blieben einige Abgeordnete der Partei »Die Linke« während des Beifalls demonstrativ sitzen. Benjamin Krüger vom BAK Shalom ist empört.
Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_innen
Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur – Drucksache 5/380 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Voigt, da ist sogar der Applaus aus Ihrer eigenen Fraktion sehr schwach gewesen. Der Antrag von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgte ein […]
OTZ: Linke-Abgeordnete eroeffnet Wahlkreisbuero
„Haskala“ ab sofort in Saalfelds Saalstraße 38 Saalfeld (OTZ/U. H.). Katharina König, seit der jüngsten Wahl ein neues Gesicht für die Partei Die Linke im Thüringer Landtag, eröffnete gestern ihr Wahlkreisbüro in der Saalstraße 38 in Saalfeld.
Linksjugend: Solidarisch gegen Kriminalisierung
Linksjugend bekennt in Saalfeld Farbe gegen die Kriminalisierung der antifaschistischen Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden
13.02. Dresden- JETZT ERST RECHT
Die Fraktion DIE LINKE erneuert ihre Unterstützung für „friedlichen, phantasievollen Protest und aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Handlungskonzept der Polizei zum 13. Februar 2010
M ü n d l i c h e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) Für den 13. Februar 2010 ruft das bundesweite Bündnis „Dresden nazifrei“ zu Protesten gegen den angemeldeten Aufmarsch von Rechtsextremisten auf. Diesem Bündnis haben sich unter anderem auch Thüringer Initiativen, Einzelpersonen und Parteien angeschlossen. Im […]
Warum Israel
Erinnern heißt leben Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Das KZ gilt heute als Inbegriff der barbarischen deutschen Praxis des Antisemitismus, der sich als Einstellung jedoch weder räumlich auf Deutschland noch zeitlich auf den Nationalsozialismus beschränkt. Mit der Gründung des Staates Israel 1948 entstand nicht nur ein notwendiger Schutz- […]
Dresden: No-pasaran- sie kommen nicht durch!
13.02.2010: entschlossen entgegenstellen – gemeinsam blockieren! Anmeldung für die Busplätze aus Saalfeld, Pößneck, Greiz, Bad Blankenburg und Rudolstadt läuft – meldet euch im Büro! Seit Jahren marschieren Alt- und Neonazis zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens im II. Weltkrieg durch die Stadt. In den letzten Jahren hat sich der Aufmarsch zur größten regelmäßigen Neonaziveranstaltung Europas entwickelt. […]
OTZ: Linksjugend sieht sich als Alternative zu Gezaenk
Ab Ende Januar König mit Büro in Saalfeld Saalfeld (OTZ). Bescheidener – aber nicht weniger aktiv – als Jusos und Junge Union präsentiert sich nach eigenen Angaben die Jugend der Linken im Kreis Saalfeld-Rudolstadt. „Gemeinsam mit dem neuen Jugend- und Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König in Saalfeld wird linke Politik von und für Jugendliche auch […]
Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_Innen
Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, es ist sehr einfach, als Erstes immer die Kritik herauszusuchen, über Häppchen zu sprechen und darüber, dass es eigentlich schon alles gibt.
Erhoehung der Jugendpauschale
Erhöhung der Jugendpauschale in Thüringen – Mündliche Anfrage zur Landtagssitzung am 18.12.2009 Am 19. November 2009 erklärte die Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen in ihrer Regierungserklärung: „Kein Kind darf zurückgelassen werden. Kein Kind darf verloren gehen. Sie alle müssen bestmögliche Entwicklungschancen haben.“ Dieses wurde durch die Sozialministerin bestätigt und sie versicherte, dass “ … diese Worte […]
Schnelle Hilfen fuer bedrohte Jugendarbeit in Th. noetig
Die jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, verlangt schnelle Hilfen für die bedrohte Jugendarbeit im Land. „Vor allem in den kreisfreien Städten, aber auch in einer Reihe von Landkreisen droht ein Abbruch vieler, für Kinder und Jugendliche wichtiger Angebote. Dem muss jetzt entschlossen entgegengewirkt werden. Die Auswirkungen der Krise dürfen nicht auf Kosten […]
Erneutes Neonazi-Konzert in Saalfeld verhindern!
Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört über die scheinbar ungestörte Vorbereitung und Mobilisierung zu einem Neonazi-Konzert am kommenden Samstag in Saalfeld, zu dem mehrere hundert gewaltbereite Hooligans und Neonazis zu erwarten seien. Die Landtagsabgeordnete fordert, dass eine Band mit Liedtexten wie „Hoch auf dem gelben […]
Rechtsextremismus keinen Rueckzugsraum ueberlassen
„Für den morgigen Samstag plant und bewirbt die menschenfeindliche NPD ihren Landesparteitag zum zweiten Mal in Kirchheim (Ilm-Kreis). Der erste Parteitag im Februar war der Auftakt zu einer Reihe von Neonazi-Veranstaltungen in dem kleinen Ort bei Arnstadt“, informiert die Landtagsabgeordnete Katharina König. Mittlerweile finden in Kirchheim fast wöchentlich rechtsextreme Veranstaltungen und Konzerte statt. Die so […]