„Thüringer Neonazis und die NPD machen derzeit nicht allein durch rassistische Hetzkampagnen gegen Flüchtlinge auf sich aufmerksam, sondern haben für das Jahr 2014 verschiedene Großveranstaltungen im Freistaat angemeldet“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE Thüringer Landtag. Die Landesregierung hat nun auf eine Kleine Anfrage von Frau König zu angemeldeten Versammlungen der rechten Szene im Jahr 2014 geantwortet und mehrere Großereignisse mit 500 bis 1200 TeilnehmerInnen aufgelistet, die von der NPD bisher den Behörden angezeigt wurden.So beabsichtigt die NPD beispielsweise am 1. Mai 2014 eine Demonstration mit 500 Personen in Erfurt und am 17. Mai 2014 in Leinefelde, ersatzweise in Worbis, eine Großkundgebung mit ca. 1000 Personen, welche ähnlich wie in den letzten drei Jahren vermutlich wieder als Rechtsrock-Konzert veranstaltet werden wird.
Außerdem liegt eine Anmeldung für eine ähnliche Veranstaltung für den 14. Juni 2014 in Sömmerda mit 600 und eine mit 1.200 Anhängern am 4. + 5. Juli 2014 in Gera vor, bei letzterer handelt es sich voraussichtlich um das Neonazi-Festival „Rock für Deutschland“ unter anderem Namen. Seit vielen Jahren führt die neonazistische Szene in Thüringen derartige Großveranstaltungen durch und versucht, mit der braunen Erlebniskultur Nachwuchs zu rekrutieren, neonazistische Ideologie zu verfestigen und Gelder zu erwirtschaften.
Im Sommer dieses Jahres dienten zudem solche Veranstaltungen wie in Kahla und Gera für massive Solidaritätsbekundungen mit dem derzeit in München angeklagten mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben.
„Die NPD wird in den kommenden Monaten ihre Aktivitäten weiter intensiveren, da sie dem Ziel nacheifert, den im Jahr 2009 um 0,7 Prozent verpassten Landtagseinzug nachzuholen. Umso wichtiger ist es, vor Ort lokale Akteure beim Engagement gegen neonazistische Gewalt und Ideologie zu unterstützen und Proteste zu organisieren“, so König. Das gelte besonders auch in diesen Tagen, wenn NPD und Thüringer Neonazis gegen Flüchtlinge in Thüringen mobil machen.
„Es ist wichtig, für eine humanitäre und menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen einzustehen und jene rassistischen Positionen zurückzuweisen, wie sie beispielsweise seit mehreren Wochen von einer mit Neonazis durchsetzten ‚Bürgerinitiative‘ jeden Freitag in Greiz auf die Straße getragen werden“, so die Abgeordnete abschließend.
