Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rechten Angriffen auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day (CSD) in Thüringen. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage.
Im Jahr 2024 wurden Aktivitäten verschiedener extrem rechter Gruppen bundesweit – so auch in Thüringen – gegen Versammlungen im Kontext des Christopher Street Days (CSD) festgestellt. Auch in diesem
Jahr gibt es für mehrere Länder bereits Mobilisierungen, teils mit deutlich aggressiven oder gar militanten
Aufrufen aus dem extrem rechten Spektrum gegen CSD-Versammlungen.
In Thüringen waren bereits anlässlich der ersten Presseberichterstattung für den erstmals stattfindenden
CSD in der Stadt Pößneck (Saale-Orla-Kreis) massive feindselige Äußerungen bis hin zu Gewaltandrohungen in sozialen Netzwerken feststellbar. Ebenso ist mir bekannt, dass in sozialen Netzwerken aktuell Pläne der extrem rechten Szene zu Gegenprotesten oder Störungen von CSD-Versammlungen in Thüringen
diskutiert werden.
Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF