Kleine Anfrage: Immobilien der rechten Szene in Thüringen: Möglicher Erwerb der Liegenschaft Schwarzeck in Bad Blankenburg

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Immobilien der rechten Szene in Thüringen und dem möglichen Erwerb der Liegenschaft Schwarzeck in Bad Blankenburg.

 

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft und entsprechend § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
(ThürVerfSchG) beobachtet. Nach Medienberichten habe sich der Eigentümer des ehemaligen Sanatoriums
Schwarzeck in der Stadt Bad Blankenburg im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt mit einem AfD-Politiker über
dessen Kauf geeinigt. Der entsprechende bayerische AfD-Landtagsabgeordnete beabsichtige, das Objekt
für Veranstaltungen der extrem rechten AfD zur Verfügung zu stellen. Das auf einer 35.000 Quadratmeter
großen Liegenschaft im Schwarzatal befindliche Objekt verfalle seit dem Jahr 2003 und es gäbe einen laufenden Rechtsstreit mit einem Investor aus der Bundeshauptstadt Berlin, der den seinerzeitigen Kaufpreis
in Höhe von 325.000 Euro nicht bezahlt habe.

 

Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF

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