Kleine Anfrage: Folgen der Bezahlkarte in Thüringen

Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu den Folgen der Bezahlkarte in Thüringen.

 

Am 14. März 2024 wurde auf der Website der Stadt Erfurt eine Pressemitteilung des Oberbürgermeisters veröffentlicht, in welcher dieser erklärte, nun die Einführung der Bezahlkarte in Eigenregie zu prüfen und nicht auf die bundeseinheitliche Einführung zu warten. Der Oberbürgermeister wird dabei unter anderem mit folgenden Worten zitiert:
„Inzwischen sind Wanderungsbewegungen festzustellen“ und weiter: Asylsuchende würden die Landkreise mit Karte verlassen und dorthin gehen, wo es noch Bargeldleistungen gibt. Im Dezember 2023 hatten die Landkreise Greiz und Eichsfeld die Bezahlkarte eingeführt. Der Saale-Orla-Kreis folgte im Februar 2024, die Landkreise Nordhausen, Schmalkalden-Meiningen, der Wartburgkreis sowie der Kreis Sömmerda und der Kyffhäuserkreis folgten zum 1. März 2024.

 

Die Antwort der Landesregierung auf die Fragen findet ihr hier: PDF

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