Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes, die Beschwerden gegen die Urteile im so genannten Ballstädt-Prozess zu verwerfen, erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Sascha Bilay, Gothaer LINKE-Landtagsabgeordneter: „Zum einen ist es zu begrüßen, dass acht Jahre nach dem Überfall von Neonazis auf die Kirmes-Gesellschaft in Ballstädt endlich […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 4. Quartal 2021
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]
Öffentliche Anhörung von Expertinnen im Mafia-Untersuchungsausschuss
Am kommenden Dienstag, 1. März, findet im Thüringer Landtag ab 10 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Mafia-Untersuchungsausschusses statt. Zur bevorstehenden Sitzung werden zwei Zeuginnen angehört, die ausgewiesene Expertinnen für Fragen zur Entwicklung, Ausbreitung und Einflussnahme der ‚Ndrangheta sind und insbesondere deren Agieren und Vernetzung in Thüringen näher beleuchten werden. Katharina König-Preuss, Obfrau der Linksfraktion […]
Mahnwache: Gegen den Angriffskrieg in der Ukraine
Heute Nacht hat die russische Armee an mehreren Stellen die Grenzen der Ukraine überschritten – im Osten, aber auch nördlich von Charkiw und Kiew. Dieser Angriffskrieg ist völkerrechtswidrig und macht die Ukraine und die 40 Millionen Menschen, die in der Ukraine leben, zum Spielball imperialistischer Interessen. Wir fordern ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen und den […]
Zwei Jahre nach Hanau – Entwaffnung rechter Szene vorantreiben!
Am 19. Februar 2022 jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum zweiten Mal. Neun Menschen wurden aus rassistischen Motiven ermordet, bevor der Täter seine Mutter und sich selbst erschoss. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freund:innen von […]
Gedenkveranstaltung zum zweiten Jahrestags des Terroranschlags in Hanau
Am Samstag, den 19. Februar Gedenken wir der Ermordeten von Hanau. Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin wurden am 19.2.2020 von einem Rassisten in Hanau ermordet. Wir treffen uns für das Gedenken um 10:30 in der Blankenburger Straße. Bitte denkt aufgrund […]
Vortrag zu Umwelt- und Klimaschutz im Haskala
Klima- und Umweltschutz ist das wichtigste Thema der Zeit. Als dann Corona auf den Plan trat verstummten viele, Fridays for Future versuchte weiterhin coronakonform Aufmerksamkeit zu generieren. Der Klimawandel ist aber nicht in den Lockdown gegangen, als es Deutschland ging. Oft wird, auf Klima- und Umweltschutz angesprochen, der Satz: „Deutschland allein kann doch nichts verändern“ […]
PM: Polizei verdoppelt Teilnehmer*innenzahl der Querdenker-Demonstration in Saalfeld
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kritisiert die Angaben der Thüringer Polizei zur Versammlungsgröße des Querdenken-Aufmarsches am 31. Januar in Saalfeld: „Während anwesende Beobachter*innen bereits am Abend eine hohe dreistellige Anzahl schätzten und die folgende Auszählung per Videomaterial des gesamten Aufzuges eine Teilnehmendenzahl von knapp über 1.000 ergab, spricht […]
Veranstaltung: „Was ist Antisemitismus?“ mit Franziska Lucke
Antisemitismus hat verschiedene Erscheinungsformen. Die Annahme, eine politische Ausrichtung wäre frei davon ist falsch. Gerade im postnazistischen Europa ist Antisemitismus weiterhin grassierend und erfindet sich neu. Ob es religiös motivierter Antisemitismus, klassischer Antisemitismus, verkürzte Kapitalismus Kritik ist, oder gar Leugnung/Verharmlosung der Shoah, israelbezogener Antisemitismus oder Verschwörungsideologien – all diese Phänomene lassen sich auch in linken […]