Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im 4. Quartal 2019

In den Monaten Oktober bis Dezember 2019 (4. Quartal 2019) setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren Jahren versucht, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität -rechts-“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen.

Aus der Antwort der Landesregierung geht unter anderem hervor, dass in jeder einzelnen Landespolizeiinspektion zwischen 15 (Gera) und 32 () registriert wurden, sowie zwischen 3 und 6 Volkverhetzungen. Der Bereich der Landespolizeiinspektion sticht zudem durch eine vergleichsweise hohe Zahl an Beleidigungen, eine versuchte gefährliche Körperverletzung, eine Nötigung sowie eine Verstoß gegen das Waffengesetz, die alle der Kategorie „Politisch Motivierte Kriminalität – rechts“ zuzuordnen sind. Außerdem wurde eine hohe Zahl an Straftaten (130) aus dem Vorquartal nachgemeldet.

Die vollständige Antwort der Landesregierung findet ihr hier (PDF).

 

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