„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freut sich die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (DIE LINKE) über die im September im Landtag beschlossene Änderung des Kindergarten-Gesetzes. „Für viele Menschen, auch für uns, war es immer unerklärlich, warum in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt haben wir den Titel des Gesetzes von Kita-Gesetz in Kindergarten-Gesetz geändert und ebenso die Begriffe im Gesetz angepasst. Gleichzeitig bringen wir mit dem neuen Gesetz zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg – ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt der Regierungspolitik unter unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ist.“
Die linke Landtagsabgeordnete betont: „Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden durch RotRotGrün Verbesserungen im Kita-Betreuungsschlüssel vorgenommen und dazu die Ausstattung größerer Kindergärten mit Leitungspersonal verbessert. Wenn jetzt nach der aktuellen Gesetzesänderung mit Beginn des Jahres 2020 noch günstigere Ausfallregelungen für ErzieherInnen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung sowie ein verbesserter Personalschlüssel für die 4-5 Jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14 hinzukommen, wurden insgesamt in dieser Legislaturperiode Stellenanteile für mehr als 1.100 ErzieherInnen zusätzlich an die Thüringer Kindergärten gegeben, ohne zusätzliche Belastung der Eltern und der Kommunen. Allein die im September im Landtag beschlossenen Verbesserungen am Gesetz machen für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt einen Zuwachs von 19 Vollzeit-Stellen aus (5,7 Vollzeitstellen durch den neuen Personalschlüssel und 13,3 Vollzeitstellen durch die besseren Ausfallregelungen). Mit den erreichten Verbesserungen steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung. Dies stärkt die Qualität und entlastet die Fachkräfte.“
Gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität hat die RotRotGrüne Koalition in den Ausstieg aus den Elterngebühren investiert, indem am 01.01.2018 das erste und ab 01.08. 2020 das zweite beitragsfreie Jahr durch Gesetz beschlossen und durch Überweisungen des Landes an die Kommunen abgesichert wurde. Die rechnerische Entlastung für die betreffenden Familien durch den Wegfall des Elternbeitrages liegt im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt durchschnittlich bei ca*. 2.876,43 Euro*für beide Jahre zusammen.* „Wir übernehmen als Land die 2.876 Euro der Eltern, weil wir Familien entlasten wollen und weil für uns der Kindergarten eine Bildungseinrichtung ist. Der Besuch von Bildungseinrichtungen sollte für alle Menschen gebührenfrei sein. Es sind unter anderem der Busfahrer, die Pflegefachkraft und die Verkäuferin, welche wir hier entlasten. Das eingesparte Geld kann von den Familien besser verwendet werden als für Kindergarten-Gebühren.“ so die Linken-Politikerin König-Preuss.
Auch weiter ab 2020, so haben LINKE, SPD und Grüne verabredet, wird der Kindergarten-Bereich einen Schwerpunkt bilden. Bereits heute sind weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Zudem soll das jetzt mit gut 2 Millionen Euro begonnene Programm für eine duale Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) dann verstetigt werden. Dazu äußert sich die Landtagsabgeordnete König-Preuss: „Verbesserungen des Personalschlüssels setzt gute und bezahlte Ausbildung von ErzieherInnen voraus. Wir haben uns als Ziel gesetzt, dass der Thüringer Landtag in der neuen Legislaturperiode als eines der ersten Maßnahmen die Kindergartenfinanzierung so umgestellt, dass die Träger selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt bezahlen können. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende, da sind sich alle drei Partner einig, soll die vollkommene Beitragsfreiheit für Eltern erreicht werden.“
Zum Abschluss verweist die linke Abgeordnete auf die häufig in der veröffentlichten Meinung falsch wiedergegebene Schwerpunktsetzung des neuen Gesetzes: „Fest steht, dass 58% durch die aktuelle Gesetzes-Änderung zusätzlich aufgewendeten Mittel in die Verbesserung der Qualität gehen, 42% in den Ausbau der Beitragsfreiheit.“
*siehe Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE)
vom 02.08.2019, Drucksache Nr. 7541, S. 35.