Demokratie und Geheimndienste – kann das gut gehen?

Fördern der rechten Szene, Ausspionieren der eigenen Bürger und Verhindern von effektiver Kontrolle des eigenen Tuns — Geheimdienste in Deutschland geraten immer wieder in Konflikt mit der Demokratie, die sie angeblich schützen sollen. Lässt sich das Handeln im Geheimen und Verborgenen überhaupt mit Demokratie vereinbaren? Um diese und ähnliche Fragen zu diskutieren, hat das Haskala Jugend- und Wahlkreisbüro mit Martina Renner (MdB) eine Fachfrau zu diesem Thema nach Saalfeld eingeladen. Die Bundestagsabgeordnete wird an Hand ihrer Erfahrungen als Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen (damals noch als Landtagsabgeordnete), als Mitglied der Untersuchungsausschüsse zum Anschlag auf dem Breitscheid-Platz in Berlin, der NSA-Tätigkeit in Deutschland sowie dem NSU auf Bundesebene einen tiefen Einblick in die geheime Sicherheitsarchitektur in Deutschland geben.

Die Veranstaltung findet am Freitag, dem 8. Februar 2019, im Haskala, Saalstraße 38, statt und beginnt um 18 Uhr. Eintritt ist kostenfrei.

Entsprechend §6 des Versammlungsgesetzes sind von der Veranstaltung Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, ausgeschlossen.

 

 

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