Kleine Anfrage: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen

bueroscheibe01Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vergangenen Jahr ist im letzten Jahr bundesweit angestiegen. Auch Thüringen soll es entsprechende Vorkommnisse gegeben haben u.a. mit Steinen eingeworfene Scheiben der Unterkunft in Gerstungen und rassistische Vorfälle in Waltershausen. So seien Flüchtlinge verbal sowie teils auch tätlich angegriffen worden. Ebenso hatten am 20. Februar bis zu 70 Personen, unter diesen ein- deutige Neonazis und Angehörige eines regionalen NPD-Kreisverbandes und dem Thüringer NPD-Chef auf dem Marktplatz gegen „kriminelle Ausländer“ demonstriert. Für den 22. März war eine rassistische Demonstration angekündigt Auch in Jena kommt es seit einigen Wochen zur fremdenfeindlichen Mobilmachung durch das „Freie Netz Jena“, u. a. durch Flugblätter und Internetaufrufe. Eine daran angelehnte Kampagne unter dem Namen „Nein zum Heim in Lobe- da“ erreichte innerhalb weniger Tage in einem sozialen Netzwerk über 1.000 virtuelle Unterstützer. Bereits der Kleinen 3534 (vgl. Drucksache 5/7235) war die Beteiligung von Neonazis an Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte Thema (Stand: Anfang Dezember 2013), dort hieß es u. a. auch „Anhaltspunkte hinsichtlich einer konkreten Gefahr für Asylbewerber liegen nicht vor“. Katharina König reichte eine erneute Anfrage ein, welche hier heruntergeladen werden.

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