Antwort auf Kleine Anfrage: Internetaktivitäten der rechten Szene im Raum Saalfeld-Rudolstadt?

thumb_blutordenSeit Oktober 2013 ist in einem sozialen Netzwerk eine Gruppe Namens “Blutorden Saalfeld” aktiv und präsentiert sich dort mit Symboliken wie der “Schwarzen Sonne”, Hakenkreuzen und SS-Runen. Die Seite ist mit ca. 50 weiteren Personen verknüpft, von denen zahlreiche der Neonazi-Szene aus dem Raum Saalfeld-Rudolstadt angehören, andere hingegen haben Verbindungen in die Rocker-Szene. Seit Mitte November ist auch ein neues Internetprojekt der extremen Rechten unter dem Namen “Renn- steiglichter” aktiv. Die Gruppe gibt es sowohl als Internetseite/Blog wie auch als Gruppe in einem sozialen Netzwerk. Beim Initiator könnte es sich der Autorenbezeichnungen nach um einen Angehörigen des “Freien Netzes Saalfeld” handeln, der bereits die “Freiheit für Wolle”-Kampagne als Unterstützung für den mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben ins Leben rief. Auf der Homepage finden sich neben Beiträgen gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) auch Werbung für die extrem rechte “Europäische Aktion” und ein Solidaritätsbanner für Ralf Wohlleben. Katharina König befragt deswegen die Landesregierung nach ihren Erkenntnissen. Die Landesregierung hat nun auf eine Kleine geantwortet, dass der Betreiber des Blutordens vermutlich der „rechtsextremistischen Szene aus Südthüringen“ zuzuordnen sei und wohl über persönliche Kontakte zur Rockerszene verfügt, aktuell aber nicht als Mitglied einer Gruppe bekannt ist. Über einige der eingetragenen Freunde lägen Staatsschutzerkenntnisse vor, weitere Angaben könne man wegen eines eingeleiteten Ermittlungsverfahrens gegen die Seite von „Blutorden Saalfeld“ derzeit noch nicht machen. Von der gleichnamigen Musikgruppe, welche von 1999 bis 2001 aktiv war sind sechs Konzertauftritte bekannt geworden, zwei Bandmitglieder werden zum THS gerechnet. Die „Rennsteiglicher“-Seite ordnen die Behörden einem Neonazi im Raum Saalfeld zu, bei dem auch Kenntnisse über Kontakte zur verbotenen „Spreelichter“-Gruppe vorliegen. Download der Anfrage hier.

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