Antwort auf Kleine Anfrage: Aktivitäten von Neonazis am Volkstrauertag 2013

thumb_nazisvolkstrauertagIn mehreren Thüringer Orten führten Neonazis sogenannte „Heldengedenken“ anlässlich des Volkstrauertags um den 17. November 2013 herum durch. So gab es beispielsweise in Friedrichroda und Eisfeld Aufzüge, in anderen Orten Kranzniederlegungen. In den vergangenen Jahren haben Angehörige der rechten Szene nicht nur eigene Kundgebungen organisiert, sondern beteiligten sich auch an offiziellen Gedenkveranstaltungen. Bei einem Aufmarsch von 200 Neonazis unter dem Motto „Heldengedenken 2013“ am 16. November 2013 im bayerischen Wunsiedel sollen ebenso rechte Reisegruppen aus Thüringen angereist sein. Auf eine Kleine hin listet die Landesregierung nun fünf Veranstaltungen in Gera, Eisenach, Friedrichroda, Eisfeld und an der Schmücke (bei Oberhof) mit 5 bis 100 Teilnehmer_innen auf. Das sogenannte „Heldengedenken“ übe eine „Klammerfunktion aus“ und „stärkt somit sowohl die Binnenstruktur einzelner Gruppierungen und Teilspektren als auch die Kooperation mit anderen rechtsextremistischen Gruppierungen“ erklärt die Landesregierung. Der traditionelle Aufzug in Friedrichroda fiel mit 25 Anhängern deutlich kleiner als in den Vorjahren aus, die Anmeldung sei durch zwei „bekannte Angehörige der „Freien Kräfte“ im Namen des NPD-Kreisverbandes Gotha“ erfolgt. Grund für die geringe Resonanz könne möglicherweise „die kurzfristige Mobilisierung“ oder der „mangelnde Rückhalt des Anmelders im NPD-Kreisverband Gotha“ sein, so die Landesregierung. Neonazis bzw. NPD-Angehörige nahmen auch an den offiziellen Gedenkfeiern der Stadt Bad Salzungen und der Stadt Mühlhausen teil. Weiterhin werden auch erteilte Auflagen aufgelistet. Download der Anfrage hier.

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