Aufruf zu Protest gegen NPD-Bundesparteitag

Katharina König, MdLEine Woche nachdem die NPD Udo Pastörs zum amtierenden Vorsitzenden erklärt hat, will nun die neonazistische Partei ihren Bundesparteitag in Kirchheim (bei Arnstadt) abhalten. Diese kurzfristige Umverlegung war offensichtlich notwendig geworden, da ein Vertrag in Saarbrücken aufgelöst wurde. *Im privat betriebenen ,Romantischen Fachwerkhof‘ in Kirchheim hat die neonazistische Szene einen zuverlässigen Austragungsort für Veranstaltungen und Konzerte. Seit Jahren versucht eine engagierte Zivilgesellschaft, sich gegen den bundesweit beliebten Aufmarschort für Neonazis zu wehren. Die Unterstützung des Protests ist weiterhin nötig, so auch am kommenden Samstag*, sagt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König.

Die Abgeordnete warnt davor, die derzeitigen Zerfallsprozesse in der NPD bereits als Entwarnung zu verstehen. *Die NPD steht vor der Entscheidung, ob sie sich mit Pastörs an der Spitze noch weiter radikalisiert und sich stärker noch als bisher auf die militante Neonaziszene zubewegen wird.* Für Thüringen kündige die Partei einen massiven Materialwahlkampf an, auch wenn dessen Finanzierung nicht gesichert sei. *Es ist zu befürchten, dass die NPD versuchen wird, im Wahlkampf mit rassistischen Stereotypen und der Hetze gegen Flüchtlinge und MigrantInnen auf dumpfen Wählerfang zu gehen. Umso notwendiger ist es für die Zivilgesellschaft, aber auch für die demokratischen Parteien und Institutionen, der braunen Hetze ein Konzept der Weltoffenheit und Humanität entgegenzusetzen, anstatt zu versuchen, Vorurteile, Ängste sowie rassistische Einstellungen selbst zu bedienen und für sich auszunutzen, wie es CSU und CDU seit Anfang des Jahres probieren*, so König.

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben