Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Pressemitteilung: Nicht auf Whistleblower verlassen

katharina_koenig_kleinAls “sehr erfreulich” bezeichnet es Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, dass der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Lutz Hasse, “so klar Position bezogen hat”. Hasse hat heute dpa gegenüber Edward Snowden, der den Abhörskandal in den USA offenlegte, einen echten Helden genannt. Frau König macht aber auch klar: “Die Parallelwelten der Geheimdienste existieren nicht nur in den Vereinigten Staaten oder Großbritannien, sie existieren auch direkt vor unserer Tür. Deutsche Geheimdienste sammeln in großem Umfang Daten aus den Netzen, ohne dass sie effektiv einer demokratischen Kontrolle unterworfen sind.” Read the rest of this entry »

Juni 28th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Jetzt vollständig – Ticker zum Thüringer NSU-Ausschuss vom 27. Juni 2013

ua2013-06-10-aktenIn der heutigen Sitzung vom Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss geht es um den Fahndungskomplex und Fahndungspannen nach der  Garagenrazzia 1998 in Jena. Geladen sind mehrere Polizeizeugen aus LKA, Zielfahndung und BKA, darunter auch Beamte die bereits in anderen Ausschüssen (Bund bzw. Sachsen) aussagen mussten. Wir tickern an dieser Stelle wieder über das Geschehen im Ausschuss.

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Juni 27th, 2013 Tags: , 4 Kommentare

Einladung zum Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss am 27. Juni 2013

ua_zeugenstuhl Am Donnerstag dem 27. Juni 2013 findet wieder eine NSU-Untersuchungsausschuss-Sitzung im Thüringer Landtag statt. Thematisch geht es um den Beginn der Fahndung nach dem Trio, die nach der missglückten Garagenrazzia 1998 eingeleitet wurde. Geladen sind diesmal Herr Dressler vom LKA und Herr Wunderlich von der Zielfahndungsgruppe. Wunderlich hatte erst vor wenigen Tagen im sächsischen Untersuchungsausschuss eine weitere Quelle des Verfassungsschutzes offenbahrt: Er habe selbst eine Geldübergabe an die ehemalige Lebensgefährtin von Ralf Wohlleben, Juliane W., beobachten können. Außerdem am Donnerstag geladen: Herr Brümmendorf vom BKA sowie ein Kollege von ihm. Brümmendorf war zusammen mit Dressler bereits im Bundestagsuntersuchungsausschuss geladen, beide widersprachen sich zu einem wichtigen Beweisstück: Eine Telefonliste der flüchtigen Neonazis, die in der durchsuchten Garage gefunden wurde und angeblich nie die Fahnder erreichte. Um 9 Uhr beginnt die öffentliche Zeugenbefragung im Thüringer Landtag. Interessierte sind wieder herzlich eingeladen.

Juni 25th, 2013 Tags: , 2 Kommentare

Proteste gegen Neonazi-Festival am 6. Juli in Gera

gera2013Nach dem Nazi-Festival im Kahla geht der rechte Erlebnissommer bei den Thüringer Neonazis weiter. Am 6. Juli 2013 will der NPD Kreisverband Gera zusammen mit “Freien Kräften” auf dem Bahnhofvorplatz in Gera wie im Vorjahr auch sein jährliches Rechtsrock-Event unter dem Titel “Rock für Deutschland“ veranstalten. Im Gegensatz zum Thüringentag/Kahla ist wegen der Rede- und Bandbeiträge (u.a. „Die Lunikoff Verschwörung“) mit einem traditionell noch höheren Aufkommen von Neonazis zu diesem Anlass zu rechnen. Das Rechtsrock-Festival findet nun mehr zum 11. mal in Gera statt, im letzten Jahr reisten ca. 1.000 Neonazis aus ganz Deutschland an. Proteste sind bereits in Vorbereitung, Infos gibt es unter www.gera-nazifrei.com oder auf Facebook.

Juni 25th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

OTZ: Linke-Vorsitzende Katja Kipping zur Stippvisite in Saalfeld

kipping-otzDie Linke-Vorsitzende Katja Kipping weilte am Samstag zur Stippvisite in Saalfeld – und kam mit vielen leuten ins Gespräch. Sie ist Vegetarierin, trinkt gern “Blümchenkaffee”, wohnt wahlweise in ihrem Wahlbezirk Dresden oder in Berlin-Wedding, schaut gern Fußball und weiß genau, welchen Fußballverein man nicht mögen sollte und tanzt gern. Katja Kipping (35) ist seit einem Jahr Bundesvorsitzende der Linken, versteht sich dabei mit Co-Chef Bernd Riexinger gut. Weiterlesen bei der OTZ.

Juni 25th, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare

Etwas anonymer durchs Netz

thumb_sicherheits_worskhopOb sexuelle Vorlieben oder subversive Vorhaben: Nicht erst seit der Aufdeckung der Abhörprogramme Prism und Tempora, stellt sich die Frage, wie man anonym durchs Internet kommt. Klare Antwort: gar nicht. Wie man es NSA, GCHQ und Co. zumindest schwerer macht, erfahrt ihr hier in einem Überblicksartikel zu möglichen Alternativen zur Internetnutzung bei der Zeitung Neues Deutschland. Konkrete Anleitungen und Programme zu Verschlüsselungstechniken habe wir auch hier auf unserer Homepage zusammengetragen.
Juni 25th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Impressionen: Katja Kipping unterwegs in Saalfeld

kipping_thumbAm Samstag dem 22. Juni 2013 besuchte uns Katja Kipping, Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Saalfeld. Im Anschluss an die Begrüßung im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala folgte eine Tour durch die Innenstadt, um mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ins Gespräch zu kommen. Begleitet wurde sie dabei von Mitgliedern des Kreisverbandes, einem neuen knallrolten Werbefahrrad und  Frank Persike, dem Bürgermeister von Bad Blankenburg. Ab 13 Uhr begann die Diskussionsveranstaltung mit ihr im Haskala, u.a. über aktuelle politische Themen, ein Resmümee der letzten 12 Monate und das Profil der LINKEN bzw. ihr Wahlprogramm, moderiert vom LINKE-Landeschef und Bundestagswahlkandidaten im Wahlkreis 196 (Saalfeld-Rudolstadt, Sonneberg und Saale-Orla-Kreis), Knut Korschewsky.
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Juni 22nd, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

DIE LINKE enttäuscht über Ausgang der Abstimmung zum Wahlalter ab 16

wahl1Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, hat die Zustimmung der Grünen- und der FDP-Fraktion zum Gesetzentwurf für ein Wählen ab 16 Jahren in Thüringen ausdrücklich begrüßt. Die Debatte habe gezeigt, dass es eine – bis auf die CDU – überfraktionelle Zustimmung für eine Absenkung des Wahlalters in Thüringen gibt. Ziel war und ist es weiterhin, Partizipation nicht nur immer und überall zu fordern, sondern auch die Möglichkeiten auf parlamentarischer Ebene auszuschöpfen und somit ein Mehr an Mitgestaltung für und durch Jugendliche zu erreichen. Read the rest of this entry »

Juni 19th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Aktuelle Stunde im Landtag über Demokratiepreisvergabe an Lothar König

landtag_thumbUm 14 Uhr beginnt heute die Landtagssitzung, ca. 16 Uhr findet dann auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zur Kritik an der Demokratiepreisvergabe an Lothar König statt. Die Debatte kann dann live im Video-Stream unter: http://t.co/6gZWRdw6tN oder http://bit.ly/2QrAQ angeschaut werden. Der Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow kritisierte den Vorstoß der FDP gestern bereits scharf. Die Freidemokraten wollen „offenbar Diffamierung von Lothar König“ fortsetzen, sagte Ramelow. Dem Jugendpfarrer „Toleranz, Akzeptanz von Meinungsvielfalt und Demokratie abzusprechen zu wollen, ihm ein zweifelhaftes Verhältnis zur Gewalt anzudichten ist an Torheit und Bösartigkeit nicht zu überbieten“.
Juni 19th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Bundesvorsitzende Katja Kipping am Samstag im Haskala / Infostand & Diskussionsrunde

100prozentIm Rahmen der Aktionswoche “100% SOZIAL – 100% vor Ort” wird die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, am 22.06.2013 gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden Thüringen und Direktkandidaten im Wahlkreis 196, Knut Korschewsky, an Veranstaltungen und Aktionen im Bereich Saalfeld teilnehmen. Los geht es um 11.45 Uhr in der Saalfelder Fußgängerzone, ab 13 Uhr findet dann eine Diskussionsrunde zur aktuellen Politik im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala, Saalstr. 38 in Saalfeld statt. Im Anschluss findet ein weiteres Gespräch in Sonneberg statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Juni 18th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Überwachungswahnsinn beenden!

katharina_koenig_kleinDie netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, kritisiert den immer stärker zunehmenden Überwachungswillen und Überwachungswahn in Deutschland. Dieser sei auch nicht mit einem angeblichen Kampf gegen den Terrorismus zu rechtfertigen. “Wenn der BND weitere 100 Millionen Euro in die Ausweitung der anlasslosen Internetüberwachung investieren will, so bleibt – ausgehend von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – nur eins zu sagen: Dies ist Verfassungsbruch!”, so König weiter. Read the rest of this entry »

Juni 17th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Pressemitteilung: Bilanz Breitbandausbau ernüchternd

katharina_koenig_klein“Vorsichtig ausgedrückt, ist der Fortschritt im Breitbandausbau ernüchternd”, stellt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als Ergebnis des heutigen Breitbandgipfels fest. Zwar habe der Ausbau der  Netz-Infrastruktur auch im letzten Jahr einige bisher weiße Flecken auf der Landkarte geschlossen, “zufriedenstellen kann dies allein jedoch nicht”, so die LINKE-Abgeordnete.

Immer noch sind 99.900 Haushalte und 300 Orte von der Grundversorgung mit breitbandigem Internet abgeschnitten. Leistungs- und zukunftsfähiges Internet mit 100 Mbit/s ist lediglich in 46 Städten und Gemeinden verfügbar. Dazu sagt Frau König: “Es nützt nichts, wenn der Wirtschaftsminister Machnig jedes Jahr wiederholt, dass erheblicher Nachholbedarf besteht. Da muss schon etwas mehr passieren.” Read the rest of this entry »

Juni 17th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Letztes Update vor Kahla / Info-Nr. & Karte

kleine-karteMorgen soll in Kahla der “Thüringentag der nationalen Jugend” stattfinden, verschiedene Protestaktionen sind in Vorbereitung. Infos gibt es auf www.tourismus-kahla.de Verschiedene Kundgebungen sind angemeldet, eine Übersicht mit den relevanten Orten, Nummern und Zeiten gibt es hier als Download.  Das Infotelefon ist am Samstag unter 0157-36151153 zu erreichen, der Ermittlungausschuss bei Festnahmen unter 0157-85248808.  Auf Twitter könnt ihr via hashtag #kahla oder unter diesem Link: http://twitter.com/search?q=%23Kahla aktuelle Neuigkeiten zum morgigen Geschehen in der Stadt verfolgen.

Juni 14th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Livestream zum Bundesparteitag

hier-ist-die-linkeVom 14. bis 16. Juni 2013 findet in der sächsischen Landeshauptstadt der Dresdner Parteitag der LINKEN statt. Auf der Internetseite der Bundespartei wird für die Dauer des Parteitags ein Livestream in zwei Versionen angeboten – mit und ohne Gebärdendolmetscher.

Ihr findet die Streams hier.

Juni 14th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Polizeiaufgabengesetz: Koalition verweigert Anhörung zum LINKE-Antrag

LinkeFrakThuerAls “unwürdiges Verhalten” bezeichnet Katharina König, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE, die Entscheidung der Fraktionen von SPD und CDU, den umfangreichen Änderungsantrag der Linksfraktion zum Polizeiaufgabengesetz nicht zur Anhörung zu geben. “Die Koalition dokumentiert wieder einmal, wie ernst ihr an demokratischer Beratung gelegen ist. Die polizeilichen Befugnisse zur Gefahrenabwehr sind regelmäßig mit einem Grundrechtseingriff verbunden und immer wieder Gegenstand der Diskussion. Wenn nun die Koalition sich einer parlamentarischen Beratung vorliegender Änderungsanträge und öffentlich diskutierter Vorschläge verweigert, beweisen SPD und CDU damit, dass sie grundsätzlich nicht bereit sind, die gesetzlichen Grundlagen für die Polizeiarbeit grundrechtsfreundlicher und transparenter zu gestalten”, so König Read the rest of this entry »

Juni 14th, 2013 Tags: , , , 0 Kommentare

PM: Trotz Ablenkungsmanöver der Telekom endlich Nägel mit Köpfen machen

katharina_koenig_klein“An einer gesetzlichen Verankerung der Netzneutralität darf kein Weg mehr vorbeiführen”, fordert die netzpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Katharina König, in Reaktion auf neuerliche Ankündigungen der Telekom, ihre Internetzugänge bei Überschreitung einer gewissen Datenmenge nun etwas weniger verlangsamen zu wollen.

Die LINKE-Abgeordnete stellt fest: “Der öffentliche Widerstand ist an der Telekom nicht spurlos vorbei gegangen, doch die Zugeständnisse an die Kritiker sind bei weitem nicht ausreichend. Und an der Tatsache, dass der Konzern aus Bonn die Netzneutralität aufheben will, ändern sie nichts! Solange der Internet Service Provider bestimmte Dienste bevorzugen will, kann nicht von Netzneutralität gesprochen werden – und davon rücken die Magentafarbenen auch mit den neuen Ankündigungen kein Stück ab”, so Frau König. Read the rest of this entry »

Juni 13th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

Kino im Haskala geht weiter

filmDie Eltern sind für ein paar Tage weg, da kann man doch mal mit ein paar Freunden eine kleine Party schmeißen. Kann doch nicht viel schlimmes passieren — oder? Die Ausgangssituation des Filmes, der in dieser Woche (Freitag, 14. Juni, 19 Uhr) in der Reihe “Kino aus dem Netz” im Haskala läuft, hat etwas traumhaftes für viele Jugendliche.  Doch fast wie im wahren Leben, entpuppt sich die Situation bald als eher alptraumhaft. Mit viel bösem Humor zeigt die österreichische Komödie, wohin das führen kann. Natürlich gibt es auch wieder frisch zubereitetes Popcorn.

Für all diejenigen, die in den letzten beiden Wochen nicht ins Haskala kommen konnten, hier nochmal die beiden Filme die gezeigt worden. Read the rest of this entry »

Juni 13th, 2013 Tags: 0 Kommentare

Proteste gegen “Thüringentag der nationalen Jugend” in Kahla – noch 2 Tage!

plakate flyerBereits am Montag wurden in Kahla Plakate vom “Thüringenweiten Bündnis gegen Nazifeste” aufgehangen, von Nazis jedoch innerhalb eines Tages zerstört oder entfernt. Heute waren erneut Akteure aus dem Bündnis mit anderen Engagierten, Initiativen und Parteien in Kahla unterwegs um die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu den Veranstaltungen gegen das Nazifestival am Wochenende einzuladen. Auch wurden Flyer verteilt, um die Menschen über das seit Jahren in der Stadt existierende Problem mit Neonazis aufmerksam zu machen, welches nicht erst seit dem für übermorgen geplanten Thüringentag besteht und auch nach dem 15. Juni nicht verschwunden sein wird. In Jena gibt es Freitagabend um 19 Uhr ein letztes Infotreffen in der JG-Stadtmitte, Johannisstraße 14. Infos zu den geplanten Aktivitäten am Samstag gibt es hier, Infos zu den Strukturen der Kahlaer Neonazi-Szene hier.

Juni 13th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Protest gegen Neonazi-Konzert in Kahla unterstützen – Noch Busplätze ab Saalfeld/Rudolstadt frei!

“Das für den kommenden Samstag angekündigte Neonazi-Event ,Thüringentag der nationalen Jugend’ in Kahla ist keine Eintagsfliege, sondern Ausdruck einer sich in den letzten Jahren in Kahla verfestigten Neonazi-Szene”, sagt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Fraktion hat sich in der Fraktionssitzung über die verschiedenen Gegenproteste informiert und dazu aufgerufen, öffentlich gegen das Neonazi-Konzert in Kahla zu protestieren.

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Juni 13th, 2013 Tags: , , , , 0 Kommentare

25. Juni Buchvorstellung in Saalfeld: “Blut und Ehre? Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland”

blutehreDie rassistisch motivierten Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) mit insgesamt 10 Morden und mehreren Bombenanschlägen offenbaren eine neue Dimension extrem rechter Gewalt. Seit 1945 haben Rechtsextremisten immer wieder Terrorgruppen gebildet, die nach ähnlichem Muster agierten: konspirative Kleinstzellen, Raubüberfälle zur Geld- und Waffenbeschaffung, Anschläge gegen Migranten, politische Gegner und gesellschaftliche Einrichtungen. Der Blick hinter die Kulissen offenbart, dass die rechten Gewalttäter keineswegs isoliert tätig sind und dass die von ihnen ausgehende Gefahr von den Behörden jahrzehntelang unterschätzt wurde. Andrea Röpke und Andreas Speit haben die Szene über viele Jahre beobachtet und frühzeitig auf diese Gefahr hingewiesen. Sie legen nun in ihrer bewährt reportageartigen Darstellungsform einen Überblick zu den jüngsten Verbrechen und zur gesamten Geschichte des rechten Terrors in der Bundesrepublik vor. Dienstag, 25. Juni 2013 um 19.00 Uhr im Jugendzentrum Kleiststraße in Saalfeld.

Juni 12th, 2013 Tags: , , 0 Kommentare

21. Juni – Veranstaltung zur Kritik an der deutschen Erinnerungspolitik

sofatage

Vom 19. bis 23. Juni 2013 finden in Jena die Sofatage auf dem Ernst-Abbe-Campus statt, in diesem Jahr mit dem Schwerpunkt-Thema Antirassismus. Unter dem Titel „Gedenken abschaffen“ findet auf dem Lesungssofa am 21. Juni auch eine Veranstaltung zur Kritik am Diskurs zur Bombardierung Dresdens 1945 statt. Im Frühjahr 2013 mobilisieren Neonazis zu Aufmärschen in Magdeburg oder Dresden, um ihr krudes Geschichtsbild und die Lügen vom “deutschen Mythos” zu verbreiten. Doch in der Mitte der Gesellschaft ist jenes Geschichtsbild mit unter längst präsent, denn geschichtsrevisionistische Theorie und Praxis haben auch in bürgerlichen Kreise Einzug erhalten. Nach empirischen Studien korrelieren Rassismus und Nationalismus signifikant (Schönfelder 2010, S.88). Was heißt das für die deutsche Gedenkkultur? Das Autor_innenkollektiv „Dissonanz“ fordert, das Gedenken abzuschaffen. Sie geben einen Überblick über Inhalte und Entwicklungen des Dresdner Gedenken und Verschwörungsmythen. Sie liefern eine grundlegende Kritik an diesem Gedenken sowie an aktueller deutscher Erinnerungspolitik. Die Veranstaltung von Juri/Linke Gruppe, Haskala und Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen beginnt um 16:30 Uhr im Hörsaal 7.


		  
Juni 12th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Dokumentation zur Neonazi-Szene in Kahla erschienen

kahla-infoDie neue Dokumentation zu Neonazis in Kahla ist online und hier einsehbar: http://www.kahla-info.de/Dort gibt es ausführliche Informationen über die rechte Szene in Kahla, historische und aktuelle Entwicklungen, Strukturen, relevante Personen und Hintergründe. Ziel ist es, mit dieser Materialsammlung Menschen für das neonazistische Problem in Kahla zu sensibilisieren, die vor Ort Engagierten zu unterstützen und auch andere potentielle Mitstreiter zu ermutigen, die  eigene Wahrnehmung zu schärfen und selbst aktiv zu werden – gegen  Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus in unterschiedlichster Ausprägung. Am Samstag auf nach Kahla, gegen Nazis handeln!

Juni 11th, 2013 Tags: , 0 Kommentare

Vollständiger Ticker vom Untersuchungsausschuss am 10. Juni 2013

ua_allgemeinAm heutigen Montag finden wieder mehrere Zeugenbefragungen im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss zum Komplex Garagendurchsuchung 1998 statt. Geladen sind Vorgesetzte und politische Verantwortungsträger, darunter der ehemalige Dezernatsleiter im LKA, der ehemalige Sachbearbeiter Trilus im Innenministerium, der damaliger Referatsleiter des Innenministeriums sowie der zu dieser Zeit amtierende Staatssekretär im Innenministerium. Wir tickern an dieser Stelle wieder vom Geschehen im Ausschuss. (Aktualisiert)

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Juni 10th, 2013 Tags: , 4 Kommentare