Kleine Anfrage: Erwerb von Software zu Ermittlungszwecken

thumb_digitaskVerschiedene deutsche und europäische Hersteller von Sicherheitstechnik und -software sind in der letzten Zeit vermehrt in den Medien negativ beurteilt worden. Einerseits wird ihnen eine Kooperation mit beziehungsweise die Belieferung von diktatorischen Regimen vorgeworfen. Andererseits sind sie in der Kritik, da ihre Software auch in Deutschland die Einhaltung der Gesetzesnormen nicht uneingeschränkt gewährleistet. Zudem wurde bereits mehrfach eine unzureichende Programmierung von Software festgestellt, die tendenziell dazu geeignet ist, sowohl massiv in die schützenswerte Privatsphäre als auch in die Integrität von informationstechnischen Systemen einzugreifen, dennoch haben verschiedene staatliche Stellen auch in Deutschland die Angebote dieser Firmen genutzt. Wie durch das Innenministerium bekannt wurde, machten auch Thüringer Behörden zum Beispiel reichlich Gebrauch von Produkten und Dienstleistungen des Anbieters DigiTask GmbH, Katharina König befragt die Landesregierung daher jetzt zur Auftragsvergabe und zum Softwareankauf von entsprechenden Herstellern, die u.a. auch Trojaner entwickeln. Download hier.

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