Kleine Anfrage: Straftaten im Zusammenhang mit rechten Szeneläden

Katharina König hatte im März 2012 eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, darin ging es u.a. um Straftaten im Zusammenhang mit rechten Szeneläden. In der Antwort bestätigte die Landesregierung u.a. ergebnislose Ermittlungen gegen den Saalfelder Neonazi Steffen Richter wegen eines fingierten Einbruchs in dessen Gothaer Szeneladen. Außerdem werden weitere 80 Ermittlungs- und Gerichtsverfahren gegen […]

Kleine Anfrage: Kategorie C – eine unpolitische Band?

Seit mehreren Jahren tritt die Band „Kategorie C“ (auch bekannt unter „Hungrige Wölfe“, „VollKontaCt“ und „H.E.R.M.“) aus Bremen auch im Thüringer Raum mit Konzerten in Er­scheinung, die nicht nur einen gewaltverherrlichenden Charakter haben, sondern auch Fremdenfeindlichkeit propagieren und den Nationalsozialismus glorifizieren. Verbindungen zur NPD und zu Blood & Honour existieren ebenso wie eindeutige Liedpassagen. Das […]

Kleine Anfrage: „Romantischer Fachwerkhof Kirchheim“ – 3 Jahre Neonazi-Domizil

Seit dem Jahr 2009 wird das Hotel mit Gaststättenbetrieb „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim maßgeblich von der neonazistischen Szene genutzt. Eine Vielzahl von NPD-Parteitagsveranstaltungen, Rechtsrockkonzerten, Saalveranstaltungen und Schulungen fanden in diesem und in den letzten Jahren statt. Der Wirt soll in der Vergangenheit auch in die Rolle des Veranstalters hineingewachsen sein, in dem er an der […]

Kleine Anfrage: NPD-Regionalkonferenz und rechte Musikveranstaltungen am 5./6. Oktober 2012 in Jena

Am ersten Oktoberwochenende hat die NPD nach eigenen Angaben eine Regionalkonferenz mit 40 Teilnehmern in Jena veranstaltet, auf denen die Funktionäre Patrick Wieschke und Thorsten Heise auftraten. Der Schwerpunkt sei u. a. eine neuausgerichtete „Bündnispolitik im Freistaat“ gewesen, die NPD plant offensichtlich wieder stärker mit den so genannten „Freien Kräften“ zusammen zuarbeiten. Am Tag darauf […]

Kleine Anfrage: „Thüringentag der nationalen Jugend“ im Juni 2013

Am 8. Juni 2013 soll der so genannte „12. Thüringentag der nationalen Jugend“ in Kahla stattfinden. Jener Thüringentag ist in der Thüringer Neonazi-Szene seit 2002 ein fester Bestandteil im rechten Veranstaltungskalender, meist findet dazu jährlich im Mai oder Juni eine Kundgebung mit rechtem Festivalcharakter und neonazistischen Bands statt, bei der nicht selten NPD-Kreisverbände die Anmeldung […]

VS-Ämter abschaffen, Verfassungsschützer in die Rekonstruktion!

Während anderswo nach der Schredderei die VS-Chefs gefeuert werden, läuft die „Operation Haarberg“ im Haskala mit ersten Erfolgen auf Hochtouren: Angeworbene VS-Beamte müssen in unserem Bürokeller geschredderte Aktenschnipsel wieder zusammensetzen.                                

Das Problem heißt Rassismus! Gegen die Lesung von Thilo Sarrazin am 15.November in Jena

Am 15. November wird der Rechtspopulist Thilo Sarrazin eine Buchlesung im Volkshaus in Jena abhalten – eingeladen wurde er dazu von der Merkurbank. Thilo Sarrazin, welcher sich selbst als „Tabubrecher“ bezeichnet, schaffte es bereits mit seinem letztem Buch „Deutschland schafft sich ab“ seine kulturalistischen, antisemitischen, sozialchauvinistischen und rassistischen Meinungen an den Mann und die Frau […]

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