Kleine Anfrage: Solidaritätsaktionen Thüringer Neonazis für NSU-Verdächtige

Nach dem Aufdecken der NSU gibt es in der Neonaziszene verschiedene Sympathiebekundungen und Solidaritätsaktionen mit dem NSU-Trio und Personen, gegen die wegen mutmaßlicher Unterstützung ermittelt wird. So gab es in einigen Städten Deutschlands Graffitis mit NSU-Bezug und in Schleswig-Holstein vertrieben Neonazis T-Shirts mit dem Aufdruck „NSU Schleswig-Holstein/Terrortour Deutschland“. Im Internet existiert darüber hinaus eine Solidaritätskampagne […]

Kleine Anfrage: Neonazi-Fußballturnier in Kahla

Im Juni haben Neonazis ein Fussball-Tunier in Kahla ausgerichtet, dabei hätten nach eigenen Angaben  70 männliche und eine weibliche Person aus unterschiedlichen Teilen Thüringens, aber auch von außerhalb des Freistaats, als Spieler teilgenommen. Bei den Veranstaltern handelt es sich den Berichten im Internet nach um das „Braune Haus“ in Jena („Hausgemeinschaft zum Löwen“), in dem […]

Neues vom Agenten 00-Roewer

Laut MDR und Spiegel hat Helmut Roewer gegen ehemalige Mitarbeiter Anzeige erstattet. Demnach seien die von den Verfassungsschützern Schrader und Wiesner am 9. Juli 2012 im  Untersuchungsausschuss gemachten Äußerungen wonach er u.a. bei einem Candle-Light Dinner mit einem halben Dutzend Frauen erwischt wurde unwahr (siehe „Top Aussagen im Untersuchungs- ausschuss„). Ebenso sei er nicht im […]

Kleine Anfrage: Jugend und Mobilität

Mobilität hat für Kinder und Jugendliche einen hohen Stellenwert und stellt eine Voraussetzung zur Teilhabe an unterschiedlichsten Bildungsangeboten dar. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stellt sich insbesondere in ländlichen Räumen Thüringens die Frage, wie der Zugang von Kindern und Jugendlichen zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit zu öffentlichen Einrichtungen der Bildung und Kultur gesichert […]

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistischer Vorfall in Jena?

Im Oktober 2011 fand an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eine Ausstellungseröffnung statt, an welcher u. a. israelische/deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitwirkten. Im Nachgang der Ausstellungseröffnung kam es laut Aussagen und Berichten von einem Gast sowie eines Angestellten des Jenaer Hotels „Schwarzer Bär“ gegenüber zwei Personen durch eine Gruppe älterer Herren zum Singen von „nazistischen Liedern“ sowie […]

Rede von Katharina: Kein Abbau von soziokulturellen Angeboten durch die GEMA-Tarifreform!

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA plant eine Tarifreform, welche kulturelle Einrichtungen vor erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten stellt. Durch Preissteigerungen – prognostiziert sind bis zu 2 800 Prozent – würden Clubs, Diskotheken, aber auch traditionelle Feste und Festivals vor existenzielle Probleme gestellt. Die Kulturlandschaft in Thüringen und insbesondere jugendkulturelle Angebote würden bei einer Umsetzung der geplanten Tarifänderung massiv bedroht. […]

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