Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

2. August im Haskala: Facebook & Tracking – Vortrag zur informationellen Selbstbestimmung im Social Web

Seit einigen Jahren entwickelt sich das Internet zum “Social Web”: Facebook, Youtube, Twitter – eine Vielzahl an Angeboten haben die Hürden gesenkt, dass Menschen Informationen von persönlicher Relevanz mit einem Publikum aus Freunden, Bekannten, Kollegen o.ä. teilen können. Dabei gerät aus dem Blick, mit wem die persönlichen Momente noch geteilt werden. Privatpersonen organisieren heute einen großen Teil ihrer sozialen Kontakte mit Facebook. Künstler und Aktivist_innen nutzen die Möglichkeiten der Öffentlichkeit und Firmen betreiben damit ein noch “kundenorientierteres” Marketing als bisher. Mit diesen Geschäftskunden auf der einen Seite, Usern auf der anderen, will Facebook natürlich Profit erzielen. Vor allem um gut platzierte Werbung anbieten zu können, überwacht es jeden Klick der Nutzenden und alle Webseiten, die Facebook-Inhalte einbinden. Read the rest of this entry »

Juli 30th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

9. August im Haskala – Workshop zu Verschlüsselung & anonymes Surfen

Kriminelle, Behörden, Unternehmen: Zahlreiche Personen und Institutionen interessieren sich aus unterschiedlichen Gründen für persönliche Daten von Computernutzern, verschaffen sie sich und werten sie aus – auf vielfältige Art und Weise, legal und illegal. Unverschlüsselte E-Mail-Nachrichten sind genauso unsicher wie Postkarten: Jede/r, der/die Zugriff auf ihren Transportweg hat, kann sie lesen. Um dies zu verhindern, muss man E-Mail-Nachrichten verschlüsseln. Das gilt auch für viele andere Bereiche rund um den PC. Wer seinen Rechner nicht richtig schützt, läuft Gefahr ungebetene Gäste einzuladen, wir möchten deswegen in einem Workshop die Grundlagen für eine sicherere Computernutzung vermitteln. Die Verschlüsselung für Emails & Festplatten, die Auswahl vernünftiger Passwörter und das anonyme Surfen im Internet stehen dabei im Vordergrund. Read the rest of this entry »

Juli 30th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

In eigener Sache

Das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala ist in der Sommerpause. Vom 13. bis 31. August 2012 entfallen die regulären Öffnungszeiten. Am Montag dem 3. September 2012 ist das Büro wieder normal geöffnet. In dringenden Fällen während der Urlaubszeit empfehlen wir die Kontaktaufnahme per Email, schließlich ist man anderswo schon wesentlich weiter als in Thüringen, wenns um kostenloses öffentliches WLAN geht ;-) Das Haskala wünscht ihnen und euch einen schönen Urlaub.

Juli 30th, 2012 Tags: 0 Kommentare

Unterstützung für die Projektinitiative “Spielplatz Kunterbunt”

 

Katharina König besuchte heute die Begegnungsstätte in Beulwitz und bedankte sich bei den Einwohner_innen und Asylbewerber_innen, die sich im Stadtteil Beulwitz gemeinsam für die Realisierung eines modernen Spielplatzes einsetzen. Als Projektinitiative „Spielgelände Kunterbunt“ bemühen sich die Menschen vor Ort engagiert für die vielen Kinder unter 18 Jahren, die es im Stadtteil Beulwitz, einem ehemaligen sowjetischen Kasernengelände gibt, bislang fehlende Freizeit- und Spielmöglichkeiten bereitzustellen. Katharina übergab den Bewohner_innen einen 400€ Scheck vom Verein Alternative 54 und kündigte ihre weitere Unterstützung an.  In dem Verein werden die automatischen Erhöhungen der Abgeordneten-Diäten des Thüringer Landtages an die Partei DIE LINKE gebündelt und an soziale, kulturelle und ehrenamtliche Vereine sowie Jugendprojekte weitergegeben. Read the rest of this entry »

Juli 26th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Weite Hosen und Kapuzen-Pullis

Laut Pressebericht der OTZ hat die Jenaer Polizei Anfang des Jahres 2012 beschlossen, „verstärkt die Drogenszene zu durchleuchten“, so die Polizeisprecherin Steffi Kopp. Dabei würde es den Jenaer Beamten laut Pressebericht „(…) nicht um die dicken Fische im Drogengeschäft, sondern um die Konsumenten (…)“ gehen.

Laut weiteren Berichten kam es im Umfeld dieser Kontrollmaßnahme zu Hausdurchsuchungen bei mehreren Personen.

Aufgrund der mehr als merkwürdigen Pressemeldung hat Katharina nun dazu eine Anfrage gestellt, welche ihr hier nachlesen könnt.

Juli 24th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

21. Juli: Infoveranstaltung im Haskala: 20 Jahre Rostock-Lichtenhagen – Rassismus tötet!

 

 

 

 

 

Am Samstag dem 21. Juli um 18 Uhr findet im Haskala eine Vorführung des Films “The truth lies in Rostock” mit anschließendem Zeitzeug_Innen-Gespräch statt. Außerdem berichtet ein Referent vom Rostocker Bündnis über die am 25. August 2012 stattfindende bundesweite antirassistische Demonstration in Rostock. August 1992: 400 Menschen, vor allem aus Rumänien, kampieren vor der überfüllten Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber (ZaSt) im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen, geflohen und auf der Suche nach einem besseren Leben. Auf Grund mangelnder Unterkünfte oder sanitärer Anlagen mussten die Asylsuchenden unter freiem Himmel schlafen und dort auch ihre Notdurft verrichten…

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Juli 20th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Solidaritätsaktionen Thüringer Neonazis für NSU-Verdächtige

Nach dem Aufdecken der NSU gibt es in der Neonaziszene verschiedene Sympathiebekundungen und Solidaritätsaktionen mit dem NSU-Trio und Personen, gegen die wegen mutmaßlicher Unterstützung ermittelt wird. So gab es in einigen Städten Deutschlands Graffitis mit NSU-Bezug und in Schleswig-Holstein vertrieben Neonazis T-Shirts mit dem Aufdruck “NSU Schleswig-Holstein/Terrortour Deutschland”. Im Internet existiert darüber hinaus eine Solidaritätskampagne für den inhaftierten Jenaer Neonazi Ralf Wohlleben, dem vorgeworfen wird, die tödliche Waffe für das Trio beschafft zu haben. Über 60 Personen beteiligen sich an der Aktion, darunter auch NPD-Funktionäre aus Thüringen und Anhänger der “Freien Netze”. Auch werden in sozialen Netzwerken Rechtsrock-CDs verkauft mit dem Versprechen, dass der Erlös dem Inhaftierten Wohlleben zugutekommt. Mit einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Katharina König über Unterstützungshandlungen der Thüringer Naziszene für NSU-Verdächtige. Die Anfrage kann hier heruntergeladen werden.

Juli 20th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Neonazi-Fußballturnier in Kahla

Im Juni haben Neonazis ein Fussball-Tunier in Kahla ausgerichtet, dabei hätten nach eigenen Angaben  70 männliche und eine weibliche Person aus unterschiedlichen Teilen Thüringens, aber auch von außerhalb des Freistaats, als Spieler teilgenommen. Bei den Veranstaltern handelt es sich den Berichten im Internet nach um das “Braune Haus” in Jena (“Hausgemeinschaft zum Löwen”), in dem bis vor seiner Verhaftung im November 2011 wegen mutmaßlicher Unterstützung des “Nationalsozialistischen Untergrundes” auch der Jenaer Neonazi Ralf Wohlleben federführend aktiv war. Katharina König hat in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht.

Juli 20th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Neues vom Agenten 00-Roewer

Laut MDR und Spiegel hat Helmut Roewer gegen ehemalige Mitarbeiter Anzeige erstattet. Demnach seien die von den Verfassungsschützern Schrader und Wiesner am 9. Juli 2012 im  Untersuchungsausschuss gemachten Äußerungen wonach er u.a. bei einem Candle-Light Dinner mit einem halben Dutzend Frauen erwischt wurde unwahr (siehe “Top Aussagen im Untersuchungs- ausschuss“). Ebenso sei er nicht im General Ludendorff Kostüm aufgetreten. Darüberhinaus konnte er sich im Ausschuss zunächst nicht daran erinnern, wie er Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes geworden war. Er war auf einer Party, es war dunkel, er sei betrunken gewesen, dann war da dieser Umschlag… Jetzt ist ihm der genaue Ablauf wieder eingefallen, da er sich “nunmehr selbst dafür interessiere”, wie er denn zum Leiter der Behörde wurde. In einem zweiseitigen Brief rekonstruiert Agent 00-Roewer den ominösen Abend, hier.

Juli 20th, 2012 Tags: 2 Kommentare

Kleine Anfrage: Jugend und Mobilität

Mobilität hat für Kinder und Jugendliche einen hohen Stellenwert und stellt eine Voraussetzung zur Teilhabe an unterschiedlichsten Bildungsangeboten dar. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung stellt sich insbesondere in ländlichen Räumen Thüringens die Frage, wie der Zugang von Kindern und Jugendlichen zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit zu öffentlichen Einrichtungen der Bildung und Kultur gesichert bleiben kann. Katharina König hat dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Juli 20th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistischer Vorfall in Jena?

Im Oktober 2011 fand an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eine Ausstellungseröffnung statt, an welcher u. a. israelische/deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitwirkten. Im Nachgang der Ausstellungseröffnung kam es laut Aussagen und Berichten von einem Gast sowie eines Angestellten des Jenaer Hotels “Schwarzer Bär” gegenüber zwei Personen durch eine Gruppe älterer Herren zum Singen von “nazistischen Liedern” sowie dem mehrfachen Rufen “Sieg Heil”. Katharina König hatte deswegen eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde.

Juli 20th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Rede von Katharina: Kein Abbau von soziokulturellen Angeboten durch die GEMA-Tarifreform!

Die Musikverwertungsgesellschaft GEMA plant eine Tarifreform, welche kulturelle Einrichtungen vor erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten stellt. Durch Preissteigerungen – prognostiziert sind bis zu 2 800 Prozent – würden Clubs, Diskotheken, aber auch traditionelle Feste und Festivals vor existenzielle Probleme gestellt. Die Kulturlandschaft in Thüringen und insbesondere jugendkulturelle Angebote würden bei einer Umsetzung der geplanten Tarifänderung massiv bedroht. Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE gab es im Thüringer Landtag am 20.7.2012 einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen des Thüringer Landtages gegen den Abbau von Soziokultur und für einen sinnvollen Interessenausgleich zwischen Wirtschaft, Vereinen sowie ehrenamtlich Tätigen und Kulturschaffenden. Zum Antrag geht es hier. Heute erschien ebenso die Antwort die Kleien Anfrage “Auswirkungen der Tarifänderung der GEMA auf die Thüringer Clubszene”.

Juli 20th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

LINKE-Piraten-Gipfel im Netz

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Johannes Ponader, Bundesgeschäftsführer der Piraten, diskutieren morgen, 20.07., bei Salve TV in Erfurt von 10 bis 11:30 Uhr zum Thema “Von der Grundsicherung (ALG II) zum Grundeinkommen (BGE)”. Read the rest of this entry »

Juli 19th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Schallende Ohrfeige für herrschende Parteien

So betitelte die FTD das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Asylbewerberleistungsgesetz. Das Urteil sollte jedoch nicht nur für herrschende Parteien im Bund eine schallende Ohrfeige sein, sondern auch für vermeintliche Fachpolitiker bspw. im Thüringer Landtag.

So scheint Regine Kanis, migrationspolitische Nicht-Expertin der SPD-Fraktion, ihre im Jahr 2010 im Thüringer Landtag geäußerten menschenfeindlichen Äußerungen zum Thema Asylbewerberleistungsgesetz vergessen zu haben. Wir erinnern Frau Kanis mit freundlicher Unterstützung der migrationspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, an im Jahr 2010 getätigten Äußerungen:   Read the rest of this entry »

Juli 19th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Interner Verfassungsschutz-Bericht belegt: NSU-Trio auch im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aktiv

Im Frühjahr 2012 referierte der Thüringer Verfassungsschutz in Rudolstadt über die regionale Neonaziszene und wies auch daraufhin, dass es keine Verbindungen der mörderischen Neonazi-Gruppe “NSU” in den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gegeben habe. Bereits im April wiederlegte Katharina König in einer öffentlicher Veranstaltung diese Fehlannahme und verwies u.a. auf die mehrfache Beteiligung von Mitgliedern des so genannten “Terror-Trios” an Neonazi-Treffen in Saalfeld & Umgebung. Das Portal “NSULeaks” hat nun einen geheimen Bericht vom Thüringer Verfassungsschutz geleakt, wonach dem Landesamt bereits im November 2011 eine Vielzahl von Aktivitäten des Trio vor dessen Flucht im Landkreis bekannt waren. Alleine 17 Aktionen von Bönhardt, Mundlos und Zschäpe im Bereich Saalfeld-Rudolstadt sind dort dokumentiert.

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Juli 18th, 2012 Tags: , , , , 1 Kommentar

Äußerungen im Untersuchungsausschuss am 17. Juli 2012 / Zeuge: Peter Jörg Nocken

In der letzten Ausschuss-Sitzung vor der Sommerpause wurde Peter Jörg Nocken als Zeuge befragt. Nocken stieg im Geheimdienst vom Leiter der Abteilung “Beschaffung” zum Vize-Präsidenten auf.  Der Name des 67jährige Rechtsanwalts aus Weimar taucht im Zusammenhang mit zahlreichen dubiosen Vorfällen in den 90er Jahren rund um den Verfassungsschutz auf. Vor dem Ausschuss wollte er sich an vieles jedoch nicht mehr erinnern. Wir haben wieder eine Reihe an Äußerungen aus der Befragung des Zeugen dokumentiert. Auch Spiegel Online hat die Untersuchungsausschuss-Sitzung unter dem Titel “Wir waren blind, was die Neonazi-Szene angeht” ausführlich zusammengefasst.

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Juli 17th, 2012 Tags: , 7 Kommentare

Kleine Anfrage: Abgeschaltete V-Leute in der Thüringer NPD

 Im Dezember 2011 sagte Innenminister Geibert gegenüber der Öffentlichkeit, dass Thüringen “keine V-Leute mehr in den Führungszirkeln der rechtsgerichteten NPD, die einen neuen Anlauf zum Verbot der Partei behindern könnten” habe. Demnach hat das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz V-Leute in Führungsfunktionen abgeschaltet. Nach Berichten des Freien Wort vom 21. Juni 2012 ist die Abschaltung von V-Leuten ein zumeist mehrmonatiger Prozess, bei der mehrere nachsorgende Treffen stattfinden und meist noch eine Einmalzahlung zum Ausgleich für in der Zukunft wegfallende Honorarzahlungen erfolgt. Martina Renner und Katharina König fragen daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage u.a. nach Nachsorgetreffen,  Geldzahlungen und Anzahl von abgeschalteten V-Leuten in der NPD im Zeitraum 2004 bis 2012. Die Anfrage ist hier einsehbar.

Juli 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Neonazis im “Alten Labor” Saalfeld

Am 6. Juni 2012 wurde der Neonazi und NPD-Direktkandidat in Saalfeld-Rudolstadt I zur Landtagswahl 2009 Steffen Richter wegen “Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat” in Nürnberg verhaftet. Steffen Richter ist einer der Verantwortlichen von “Freies Netz Saalfeld”  und organisierte in in der Vergangenheit eine Vielzahl von Neonazi-Konzerten. Einer seiner Hauptagitationsorte ist hierbei der ehemalige Jugendtreff “Altes Labor” in Unterwellenborn. Nach dem erstmals im März 2012 ein Verbot für öffentliche Veranstaltungen erlassen worde, meldete Richter zwei Spontandemonstrationen in Saalfeld an. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Katharina König über den Nutzungsstand, Verbindungen zur Rockerszene und Verkaufsgerüchte. Die Anfrage ist hier einsehbar.

Juli 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Weiteres Wirken der Burschenschaft Normannia

Um die umstrittene Burschenschaft Normannia Jena ist es zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung seit Jahren ruhiger geworden. Nach lnternetangaben von Neonazis aus dem Umfeld der “Freien Kameradschaften” fand jedoch am 27. Dezember 2011 ein sogenanntes “Normannia Fest” der Burschenschaft in Kahla statt. Katharina König stellte deswegen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung.

Juli 16th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Einladung zum Untersuchungsausschuss am 17.7.2012

Am Dienstag dem 17. Juli wird im Thüringer Landtag wieder eine Untersuchungsausschuss- Sitzung stattfinden. Diesmal spricht Peter-Jörg Nocken vor dem Gremium, welcher in verschiedene Verfassungsschutz-Skandale in Hessen und Thüringen verwickelt war. Nocken steht z.B. im Verdacht, den ehemaligen Blood & Honour-Chef von Thüringen, Marcel Degner aus Gera, vor der B&H Verbotsrazzia persönlich gewarnt zu haben. Wie sich später rausstellte, war Degner V-Mann vom Thüringer VS. Peter Nocken war zunächst Leiter der Abteilung Beschaffung im Thüringer Landesamt und damit nach bisherigen Zeugenaussagen auch verantwortlich für die Höhe und Häufigkeit von Geldzahlungen an Verfassungsschutz-Spitzel. Sein Name taucht neben vielen Ungereimtheiten auf, u.a. soll er den V-Mann Tino Brandt nach dessen Abschaltung reaktiviert haben und beim BND Tipps zur Gründung von VS-Tarnfirmen für Thüringen eingeholt haben. Die Bundesanwaltschaft soll gegen Nocken wegen Nötigung und Anstiftung zur Falschaussage ermittelt haben, weil er Ende der 80er Jahren einen linken V-Mann in Hessen dazu angestiftet haben soll, zu behaupten, er hätte die Täter (angeblich RAF-Mitglieder) beim Herrhausen-Mordattentat in seiner Wohnung beheimatet. Er sei mit Morddrohungen zur Aussage gezwungen worden. Nocken wurde vom Beschaffungsleiter zum (Vize-) Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes. Die öffentliche Sitzung beginnt um 10 Uhr im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Erfurt. Interessierte sind herzlich eingeladen!

Juli 13th, 2012 Tags: , , , 1 Kommentar

Darfs noch ein bisschen Roewer sein?

Wer nach der Untersuchungsausschuss-Sitzung mit Helmut Roewer neugierig auf dessen Personalie geworden ist, für den haben wir noch ein paar Leseempfehlungen. Gestern wurde  ein seit zwölf Jahren als großes Geheimnis unter Verschluss gehaltenes Dokument über Vorgänge im Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz ins Internet geleakt, auf 26 Seiten ist spannendes über Roewer und seine Tarnfirmen zusammengefasst. Download [hier]. Ebenso sind vor ein paar Monaten einige von Roewers “Nachrichtendienst“-Heften veröffentlicht worden, Monatsberichte des Verfassungschutz-Amtes die er während seiner Dienstzeit anfertigte und an einen ausgewählten Kreis übergab. Roewer stand vor einigen Jahren wegen Betrug und Untreue beim VS vor Gericht, Gesamtschaden 250.000€, das Verfahren wurde 2010 wegen angeblicher Verhandlungsunfähigkeit gegen 3.000€ eingestellt, heute schreibt er für einen rechten Verlag. Im Jahr 2000 produzierte eine von Roewers VS-Tarnfirmen (der Heronverlag) einen Film in dem sich Thüringer Neonazis als harmlose Jugendliche präsentieren dürfen und linke Jugendliche als Gefahr dargestellt werden. Das unsägliche Video kann hier angesehen werden.

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Juli 11th, 2012 Tags: , , , 20 Kommentare

Vortrag mit Katharina und Peter Metz zu NSU, Untersuchungsausschuss und Verfassungsschutz

Morgen (Mittwoch, 11. Juli 2012) wird Katharina zusammen mit Peter Metz (MdL, SPD) in der JG-Stadtmitte Jena zu NSU, Thüringer Verfassungsschutz und dem Thüringer Untersuchungsausschuß sprechen. Beginn ist 17.00 Uhr in der JG-Stadtmitte, Johannisstraße 14, in Jena. Mehr Infos (auch zur WERKSTATT 2012) gibt es hier: http://jg-stadtmitte.de/2012/07/10/werkstatt-2012-programmanderungen/ – kommt vorbei ;)

Juli 10th, 2012 Tags: , , , , , , 0 Kommentare

Eindrücke vom Untersuchungsausschuss am 10.7.2012

Am 10. Juli fand erneut eine Untersuchungsausschuss-Sitzung in Thüringen statt. Geladen waren der erste Verfassungsschutz-Präsident (bzw. Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz Thüringen) Harm Winkler, der ehemalige Innenstaatssekretär Michael Lippert und zum zweiten Mal der Innenminister Franz Schuster. Die humoristische Maßlatte, die Helmut Roewer gestern gelegt hatte, war natürlich unerreichbar. Der Untersuchungsausschuss heute machte vor allem noch einmal deutlich, wie die männlichdominierte Elite innerhalb der Thüringer Sicherheitsarchitektur ihr Behördenkönigreich damals rigoros gegen Kritik von Innen- und Außen verteidigte, dass im Zweifelsfall die anderen schuldig sind und dass sie alle etwas eint: Wenn’s dann mal brenzlig wird, erinnert man sich einfach nicht mehr dran. Read the rest of this entry »

Juli 10th, 2012 Tags: , , , 9 Kommentare