Zu der Bekanntmachung, Thüringen sei nun flächendeckend mit breitbandigem Internet versorgt, sagt Katharina König, Netzpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag: „Die 90% sind nicht wirklich eine flächendeckende Versorgung. Der voranschreitende Ausbau des Breitband-Internets ist zwar sehr erfreulich, bleibt aber insgesamt hinter der notwendigen Entwicklung deutlich zurück.“ Bisher sei gerade einmal ein Minimal-Ziel erreicht, so König weiter.
Insbesondere die Definition des Thüringer Breitbandkompetenzzentrums davon, was als Breitband-Internet angesehen wird, ist auf dem Stand von vor fünf Jahren stehen geblieben. Eine Geschwindigkeit von 2 M/bit ist heute längst nicht mehr als Breitband-Versorgung anzusehen, geschweige denn zukunftsweisend. „Nicht nur Firmen, sondern auch private Anwender greifen auf immer aufwendigere Dienste über das Internet zurück. Eine Video-Übertragung, wie etwa die der Landtagssitzungen, füllt diese Bandbreite schnell aus.“, weist König auch darauf hin, dass die mangelhafte Versorgung mit breitbandigem Internet auch konkrete Auswirkungen auf politische und soziale Partizipation hat. Das zeigt selbst der Bedarfsatlas des Kompetenzzentrums, wo entsprechend höhere Bandbreiten gemeldet werden.
Daneben gibt es noch einige offene Fragen. „Haben die Anwohner die Wahl zwischen verschiedenen Anbietern oder müssen sie denjenigen nehmen, der bei ihnen eine Antenne aufgebaut hat?“, fragt König in Richtung Landesregierung. „Wie sieht es mit mobilem Internet aus?“, weißt die Abgeordnete auf grobe Versorgungslücken selbst auf den Hauptverkehrsstrecken hin. „Da kann noch längst nicht von flächendeckender Versorgung gesprochen werden.“
Abhilfe kann hier die von der Linken favorisierte Einrichtung kostenloser, öffentlicher W-LAN- Hotspots nach Vorbild von Estland schaffen. „Wenn es gelingt, so etwas in Thüringen zu installieren, ermöglichen wir nicht nur jedem einen schnellen Internetzugang, sondern machen die Partizipation an diesem Medium auch unabhängig vom Geldbeutel.“ erklärt König.