Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Netzpolitischer Beirat statt Staatssekretär

Katharina KönigZur Medienberichterstattung, dass die CDU einen Internetstaatssekretär einsetzen möchte, erklärt die netzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König: “Es freut mich, dass die CDU nun auch beginnt, das Thema Internet ernst zu nehmen.” Auch die Ankündigung des CDU-Landesvorstandes, offene WLAN-Netze in Thüringer Städten einrichten und das E-Government ausbauen zu wollen, begrüßt die Abgeordnete ausdrücklich. Read the rest of this entry »

Juni 27th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Versorgung mit breitbandigem Internet längst nicht ausreichend

Zu der Bekanntmachung, Thüringen sei nun flächendeckend mit breitbandigem Internet versorgt, sagt Katharina König, Netzpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag: “Die 90% sind nicht wirklich eine flächendeckende Versorgung. Der voranschreitende Ausbau des Breitband-Internets ist zwar sehr erfreulich, bleibt aber insgesamt hinter der notwendigen Entwicklung deutlich zurück.” Bisher sei gerade einmal ein Minimal-Ziel erreicht, so König weiter.
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Juni 25th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

7. Juli: Dem Nazifest “Rock für Deutschland” in Gera entgegentreten!

 

 

 

 

 

 

 

Am 7. Juli werden in Gera wieder Hunderte oder Tausende Nazis ihr jährliches Nazifest zelebrieren, ein landesweites Bündnis ruft zu Gegenaktionen auf. Auch das Haskala unterstützt die Proteste. Ab 8 Uhr finden Kundgebungen auf dem Puschkinplatz und dem Hofwiesenparkplatz statt. Uhr 10 Uhr setzt sich vom Hofwiesenparkplatz eine Demonstration in Bewegung. Weitere Infos gibt es auf der Bündnis-Seite bzw. unter www.gera-nazifrei.com

Juni 25th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

2. Juli im Haskala: Regionalkonferenz zur Struktur der Linken

Auf dem Landesparteitag im Mai 2011 in Sömmerda haben wir die politische Strategie der Partei beschlossen, um diese umsetzen zu können, brauchen wir neue Organisationsformen. Dabei geht es um unsere Kampagnefähigkeit und um die Fähigkeit, erfolgreich Wahlkämpfe bestehen zu können. Es geht in erster Linie darum, wie wir in Zukunft auf Grund unserer personellen und finanziellen Ressourcen politische Arbeit leisten können. Der Landevorstand hat nach seiner Neuwahl im vergangenen Jahr die AG Struktur neu berufen. Seither wurden auf der Grundlage des bestehenden Vorschlages der AG Struktur sowie des Abschlussberichtes des Parteivorstandes DIE LINKE. – 2020 weiter diskutiert. Maßgebend war die Frage: Was will DIE LINKE. Thüringen und wie kann sie ihre Ziele erreichen? Um diese Frage mit den Mitgliedern zu diskutieren, werden verschiedene Regionalkonferenzen stattfinden – so u.a. am 2. Juli 2012 im Haskala für die Regionen Saalfeld, Rudolstadt und Saale-Orla-Kreis. Ab 18 Uhr geht es los, auch Getränke und Gegrilltes stehen bereit. Das Diskussionspapier gibt es hier zum Download.

Juni 25th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Regierungserklärung von Innenminister Geibert

Dies ist der erste Teil der Regierungserklärung des Innenministers Geibert (CDU) zum Thema “Freiheitliche Demokratie muss wehrhaft sein – Extremismus abwehren, Straftaten ahnden, den Rechtsstaat stärken”, gehalten im Thüringer Landtag am 21.06.12. die weiteren Teile: Teil 2, Teil 3 und Teil 4.

Die entsprechenden Antworten von Martina Renner (Die Linke) und Uwe Höhn (SPD) hatten wir bereits vorgestellt.

Juni 22nd, 2012 Tags: 0 Kommentare

Martina Renners Antwort auf die Erklärung des Innenministers

Antwort-Rede von Martina Renner auf die Regierungserklärung des Thüringer Innenministers zum Thema “Freiheitliche Demokratie muss wehrhaft sein – Extremismus abwehren, Straftaten ahnden, den Rechtsstaat stärken”, Thüringer Landtag 21.06.12 in drei Teilen.

Juni 21st, 2012 Tags: , 1 Kommentar

Rede von Uwe Höhn (SPD) zur Regierungserklärung vom 21.06.12

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD Uwe Höhn zu Regierungserklärung des Innenministers “Freiheitliche Demokratie muss wehrhaft sein – Extremismus abwehren, Straftaten ahnden, den Rechtsstaat stärken”.

Juni 21st, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Bürgerbeteiligung durch Internet ausbauen und sichern

Zur Ankündigung der Ministerpräsidentin Lieberknecht, für die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen über das Internet offen zu sein, erklärt Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag: „Es wird höchste Zeit, dass die Landesregierung das Internet auch als Chance für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Politik begreift. Wir unterstützen dies ausdrücklich.“
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Juni 18th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Donnerstag 21.6.: Vortrag über die soziale und rechtliche Situation von Flüchtlingen im Landkreis

Isolation durch Unterbringung am Stadtrand und auf dem Land, eine stark eingeschränkte Bewegungsfreiheit, zerrissene Familien, ständige Angst vor der Abschiebung und Einkaufen mit sogenannten „Gutscheinen“, die nur knapp zwei Drittel des Existenzminimums in Deutschland entsprechen – all dies sind Umstände, die das Leben von Flüchtlingen in Deutschland kennzeichnen. Steffen Dittes ist Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrates Thüringen e.V. und wird in einem Vortrag vom Verein Grenzenlos aus Saalfeld über die soziale und rechtliche Situation von Flüchtlingen im Landkreis berichten. Beginn: Donnerstag, 21. Juni 2012, 19 Uhr im Klubhaus Saalfeld.

Juni 18th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Neonazistische Aktivitäten eines Saalfelder Unternehmers

Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages berichtete am 11. Juni 2012 der frühere Leiter der Saalfelder Staatsschutzabteilung K33 über den heutigen Saalfelder Unternehmer Andreas Rachhausen. Bevor die Anti-Antifa-Ostthüringen bzw. der Thüringer Heimatschutz, aus dem das NSU-Trio hervorging, entstanden sind habe es bereits 1991 in Saalfeld eine Neonazi-Gruppe von 15-20 Personen gegeben, die von Rachhausen angeführt wurde. “Rachhausen war aus meiner Sicht einer der gefährlichsten Rechtsextremisten, er kam nach meinem Verständnis noch vor Tino Brandt, dem Chef des Thüringer Heimatschutzes”, so der 54-Jährige Beamte zum Wirken des Saalfelder Neonazis in den 90er Jahren. Er schilderte auch Rachhausens Flucht nach Dänemark wegen einer gefährlichen Körperverletzung und wie er ihn einige Zeit später wieder in Saalfeld aufspührte und festnahm. Durch den sog. Schäferbericht, einem Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung der sog. „Zwickauer Zelle” wird Rachhausen selbst in die Nähe des mörderischen Trios gerückt. Sein Name taucht im Zusammenhang mit der Flucht von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Bönhardt auf. Ein V-Mann des Verfassungsschutzes will erfahren haben, dass Rachhausen drei Wochen nach deren Abtauchen den unfallbeschädigten Fluchtwagen des NSU-Trios aus Dresden zurückgebracht haben soll. Read the rest of this entry »

Juni 12th, 2012 1 Kommentar

Katharina König gewinnt Rechtsstreit gegen NPD-Bundesvorstand

Am heutigen Dienstag fand vor dem Amtsgericht Jena unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen eine Gerichtsverhandlung gegen Katharina König statt. Der NPD-Bundesvorstand hatte gegen die Landtagsabgeordnete geklagt, weil diese im Jahr 2010 die Internetadresse “www.npd-dvu.de” registrierte und auf eine andere Seite umleitete. Bei der Zieladresse handelt es sich um publikative.org, ein Blog, das von der Amadeu Antonio Stiftung betrieben wird und kritisch über die Aktivitäten der NPD und der Neonazi-Szene berichtet. Die NPD versuchte Katharina König die Domain nun auf juristischem Wege abzunehmen und klagte, zunächst in Vertretung der Hamburger Szene-Anwältin Gisa Pahl. Bei der heutigen Verhandlung vor dem Jenaer Amtsgericht erschien lediglich der stellvertretende Bundesvorsitzende der NPD, Frank Schwerdt. Der Richter machte jedoch deutlich klar, dass eine kritische Berichterstattung durch die Weiterleitung auf die Seite Publikative.org vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist und ein Missbrauch des Namens “NPD” nicht vorliegt. Die Klage wurde abgewiesen und die NPD muss die Kosten des Verfahrens tragen. Auch die Zeitungen OTZ und TLZ berichten vom Prozess. Wie bereits Publikative.org heute berichtete, könnte die NPD mit dem ganzen Wirbel um die Domain nun auch noch Nachahmer anlocken. Viele www.npd-… Adressen im Internet sind noch nicht registriert und weiterhin frei verfügbar ;-)

Juni 12th, 2012 Tags: , 2 Kommentare

Attacke mit Sprengmitteln auf LINKE-Büro

In der vergangenen Nacht (11./12.06.2012) wurde auf das Büro der Partei DIE LINKE in Gera, in dem sich auch die Wahlkreisbüros der Landtagsabgeordneten Margit Jung und Dieter Hausold sowie des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert befinden, ein Anschlag mit Sprengmitteln verübt. An den Scheiben des Büros wurden Böller oder sprengstoffhaltige Patronen mit Klebeband befestigt und in Brand gesteckt. Dadurch wurde das Glas an der Eingangstür sowie ein Fenster zerstört, ein weites Fenster beschädigt. Die Polizei nimmt zurzeit den Schaden auf, Anzeige wurde erstattet.

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Juni 12th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

NSU-Untersuchungsausschuss: Beeinflusste das LKA Zeugen?

Ein Polizeibeamter hatte womöglich vor seiner Vernehmung Zugang zu älteren, brisanten Akten. Kritik hagelt es wegen der Ladung von Zeugen auf Umwegen. Erfurt. Es ist kurz vor 19.30 Uhr. Ein LKA-Ermittler erzählt über seine Arbeit bei der Ermittlungsgruppe “Tex”. Die Beamten sollten ab 1997 nach der Soko “Rex” ermitteln, ob Thüringer Neonazis sich zu einer “kriminellen Vereinigung” zusammengeschlossen hatten. Im Oktober 1997 wurde der Abschlussbericht der Ermittlungsgruppe gefertigt. Die Fahnder sahen keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine kriminelle Struktur im strafrechtlichen Sinne. Dass seinerzeit nur zehn Tage vor dieser Einschätzung im ostthüringischen Heilsberg eines der größten Waffenlager Thüringer Neonazis gefunden wurde, spielte für den Abschlussbericht offenbar keine Rolle. Jedenfalls konnte sich der Ermittler, der als Zeuge geladen war, gestern im Ausschuss nicht mehr daran erinnern.

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Juni 12th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare

Zur Ablehnung von ACTA

Die Rede Katharina Königs zum Antrag der FDP “Derzeitiges ACTA-Abkommen ablehnen – für die Vereinbarkeit eines fairen Urheberrechtsschutzes mit den Grund- und Freiheitsrechten im Internet” am 31.05.12. Obwohl sich die Parteien einig waren, das ACTA abzulehnen sei, wurde der Antrag in den Ausschuss überwiesen. Die Debatte lässt sich hier nachverfolgen, es fehlt die Abstimmung (ca. 2 Minuten).

Juni 12th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Zur Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes in Thüringen

Katharina Königs Rede in der Debatte zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum “Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes” am 31.05.2012. Die gesamte erste Beratung ist hier anzusehen

Juni 12th, 2012 Tags: , 1 Kommentar

Keine Disziplin bei Thueringer Nazis

Mittwoch, der 6. Juni 2012, ab früh 05.00 / 06.00 Uhr: Es kommt zu einer großangelegten Razzia bei bekannten Thüringer Nazis in Jena, Saalfeld, Crawinkel und Altenburg. Dabei wurden zwei Nazis verhaftet, ein weiterer (der aus Saalfeld stammen soll) ist beschuldigt.

Während das Haskala einen umfangreichen mit vielen Hintergrundinfos gespickten Artikel zu den Razzien und insbesondere den Verhafteten noch am selben Tag veröffentlicht, passiert auf Seiten der Nazis außer Rumgeheule ziemlich wenig.  Read the rest of this entry »

Juni 8th, 2012 1 Kommentar

Krimineller Nazi-V-Mann in neuen Immobilienkauf verstrickt?

In Uhlstädt (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) wurde vor einigen Monaten das ehemalige Bahnhofsgebäude verkauft. Der neue Eigentümer stammt aus der Familie Brandt, gegen welche die Staatsanwaltschaft Gera derzeit wegen Versicherungsbetrug in Millionenhöhe ein Ermittlungsverfahren führt und in diesem Zusammenhang am 28. März 2012 mit Unterstützung von rund 150 Polizisten Hausdurchsuchungen in Rudolstadt und Leipzig bei den ehemaligen V-Männern Tino Brandt und Thomas Dienel durchführte. Bei einem Geldgeber für den Hauskauf könnte es sich darüberhinaus um einen der 13 Beschuldigten des Verfahrens handeln, denen gewerbsmäßiger Bandenbetrug vorgeworfen wird.  Katharina König hat dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt (Download).

Juni 7th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Saalfelder Neonazi-Funktionär verhaftet / Hintergründe zu den Durchsuchungen

Am 6. Juni 2012 durchsuchte das Landeskriminalamt Thüringen mehrere Wohnungen und Garagen von Neonazis aus Thüringen. Unter den 10 Objekten befinden sich Gebäude in Saalfeld, Jena, Crawinkel und Altenburg. Insgesamt wird gegen drei Männer wegen “Verdacht auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat” ermittelt, eine Anschlagsplanung wird den Neonazis vorgeworfen. Zwei Haftbefehle wurden erlassen: Einer der Festgenommenen ist der Saalfelder Neonazi-Funktionär Steffen Richter. Er ist führender Kopf der Neonazigruppe “Freies Netz Saalfeld” und trat 2009 für die NPD im Landkreis zur Landtagswahl an. Bei der Durchsuchung wurden zahlreiche Schuss-, Hieb- und Stichwaffen sowie Munition und Munitionsteile sichergestellt. In Jena wurde außerdem das Braune Haus durchsucht, in dem man eingemauerte Waffen vermutete, Wände und Böden wurden aufgestemmt.

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Juni 7th, 2012 Tags: , , 8 Kommentare

Neue Öffnungszeiten im Haskala

Das Haskala hat ab sofort neue Öffnungszeiten:

* Montag 10 -16 Uhr
* Dienstag 10-16 Uhr
* Mittwoch geschlossen
* Donnerstag 13-20 Uhr
* Freitag 13-18 Uhr

Im Sommer und in den Ferien finden bei uns einige Veranstaltungen statt. Im Zeitraum vom 13. bis 31. August bleibt das Büro geschlossen bzw. finden urlaubsbedingt keine regulären Öffnungszeiten statt. Kommt einfach vorbei, die Türen vom Haskala stehen für fast alle offen – nur Nazis und andere Menschenfeinde müssen draußen bleiben ;-)

Juni 5th, 2012 Tags: 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Auswirkungen der Tarifänderung der GEMA auf die Thüringer Clubszene

Im April 2012 kündigte die Urheberrechts-Verwertungsgesellschaft GEMA eine Reform ihrer Tarife für Musikveranstaltungen an. So soll es ab 2013 nur noch zwei Tarife für Veranstaltungen mit Live-Musik und mit “Tonträgerwiedergabe” anstelle der bisherigen Tarifstruktur geben. Die GEMA verspricht “deutliche Vergünstigungen”, für “kleinere Veranstaltungen” während die Belastungen für größere Clubs und Diskotheken entsprechend der Raumgröße und der Eintrittspreise steigen würden. Nach der Veröffentlichung der neuen Tarifbestimmungen protestierte die Clubszene bundesweit, da den Clubs massive Kostensteigerungen bevorstehen und sie – zumindest in Teilen – in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht seien. So berichten mehrere Clubs, dass ihnen Steigerungen von bis zu 600 Prozent der bisherigen Kosten durch die neue Tarifstruktur bevorstehen. Katharina König hat dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung gestellt.

Juni 5th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Potenzial der Thüringer Kreativwirtschaft im Internet und ihre Förderung

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist auch in Thüringen ein Wirtschaftszweig, dem ein Wachstumspotenzial vorausgesagt wird. Quer durch alle seine Teilbranchen spielen dabei zunehmend moderne Informationstechnologien insbesondere das Internet eine wachsende Rolle. Katharina König befragt dazu und zu den Entwicklungs-potentialen sowie Fördermöglichkeiten die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage, welche hier eingesehen werden kann.

Juni 5th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Blut muss fliessen – Filmvorführung

Vom 11. bis zum 15. Juni 2012 zeigt ein Thüringer Trägerkreis, dem die Landeszentrale für politische Bildung, Mobit e.V. Thüringen, Ezra und die Friedrich-Ebert-Stiftung angehören, in fünf Thüringer Städten den Film “Blut muss fliessen“. Am 13. Juni um 21 Uhr ist die Dokumentation auch in der JG-Stadtmitte in Jena (Johanisstraße 14) zu sehen. “Blut muss fliessen” dokumentiert die Aufnahmen von Thomas Kuban meist verwackelt und in schlechter Qualität. Es sind die Aufnahmen, die ihn so interessant machen. Kuban geht seit Ende der 90er Jahre auf Nazikonzerte – nicht weil er die Musik so schätzt oder ein Anhänger der Neonaziszene ist. Er dokumentiert sie. Mit versteckter Kamera, meist ist sie kaum größer als ein Knopfloch. Hochbrisant ist das Material, das Thomas Kuban im Lauf der Jahre zusammengetragen hat – einzigartig in Europa, wahrscheinlich sogar weltweit, schreibt Zeit Online zu dem Material. Thomas Kuban war auch viel in Thüringen unterwegs, auf dem Rock für Deutschland 2005 in Gera oder bei einigen geheimen Nazikonzerten in Saalfeld.

Juni 5th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

9. Juni – Proteste gegen Nazi-Musikfestival in Meiningen

Am Samstag auf nach Meiningen: Die Nazis wollen diesmal in Südthüringen ihren so genannten “Thüringentag der nationalen Jugend” ausrichten. Derjenige, der vor elf Jahren das Event fest im Thüringer Naziveranstaltungs-Kalender etablierte und über all die Jahre mitorganisiert hat, wird diesmal nicht mitfeiern können: Ralf Wohlleben befindet sich wegen NSU-Unterstützung in Untersuchungshaft. Die Nazis wollen um 10 Uhr am Parkplatz Großmutterwiese beginnen, ab 12 Uhr startet eine Antifa-Demo gegen deutsche Zustände und Nazifeste auf dem Bahnhofsvorplatz. Weitere Infos gibt es hier.

Juni 5th, 2012 Tags: , 0 Kommentare