Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Neonazi-Versicherungsbetrug nicht der erste Fall – auch “FN Saalfeld”-Verantwortlicher involviert / Kleine Anfrage

Katharina König, MdLNach den Durchsuchungsmaßnahmen gegen Thüringer Neonazis und ehemalige V-Männer wegen groß angelegtem Versicherungsbetrug hatte der Thüringer Justizminister von einer neuen Qualität der Geldbeschaffung in der Neonaziszene gesprochen. Jedoch ist der Fall Brandt nicht der erste, wo Thüringer Neonazis versuchen, durch Versicherungsbetrug Gelder zu organisieren, sagt Katharina König. Der Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion liegen Informationen vor, wonach die Thüringer Polizei bereits im Jahr 2006 Kenntnisse darüber hatte, dass durch einen fingierten Einbruch in einem rechten Szeneladen in Gotha Gelder in Höhe von 15.000 Euro durch Versicherungsbetrug beschafft werden sollten. Aus dem Gothaer Ladengeschäft Sniper Store des Saalfelder Neonazis und NPD-Kandidaten zur Landtagswahl 2009, Steffen Richter, wurden am 24.07.2006, einen Tag vor der fristgemäßen Kündigung, über Nacht sämtliche Verkaufsartikel, wie Kleidungsmarken der Neonazi-Szene sowie 250 Rechtsrock-CDs auf unbekannte Weise gestohlen. Richter habe sich bei der polizeilichen Vernehmung widersprochen und anschließend soll die Ware unter Wert in der Szene weiterverkauft worden sein. Read the rest of this entry »

März 30th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Razzia bei ehemaligen V-Männern

Heute morgen fanden in Rudolstadt und Leipzig einige Hausdurchsuchungen bei ehemaligen V-Männern der Neonazi-Szene statt. Die Staatsanwaltschaft Gera wirft den einst vom Staat bezahlten Nazis gewerbsmäßigen Bandenbetrug vor. Hintergrundberichte gibt es bei Spiegel Online und beim MDR Thüringen.

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat dazu eine Presseerklärung “Nazis, Spitzel und Kriminelle: Den Sumpf endlich trocken legen” veröffentlicht.

Die Razzia startete heute früh (28.03.2012) um 06.05 Uhr und wurde gegen 10:45 Uhr beendet. Sichtbar abtransportiert wurden u.a. mehrere Computer und ein Gewehr. Am Ende der Durchsuchung fuhr eines der 22 beteiligten Polizeifahrzeuge direkt vor das Tor von Brandts Haus und eine Person wurde abgeführt, es handelte sich dabei aber nicht um Tino Brandt.

60 Fotos der Razzia in druckfähiger Auflösung gibt es im Haskala Flickr-Stream

Bildrechte: Haskala / Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag (Für Nachfragen info (ät) haskala.de). Eine Vorschau:

 


März 28th, 2012 Tags: , , 2 Kommentare

Norbert Schneider: Bürgermeisterkandidat für Saalfeld

Norbert Schneider tritt als Bürgermeisterkandidat der Partei DIE LINKE  in Saalfeld zur Wahl am  22. April 2012 an. Jeweils Dienstag, Donnerstag und Sonnabend veranstaltet er Infostände in der Fußgängerzone bzw. in anderen Stadtteilen von Saalfeld geben. Darüberhinaus gibt es Vorstellungsrunden, Vorträge und inhaltliche Diskussionen mit ihmAuch im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala sind dazu Veranstaltungen geplant. So wird bspw. der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag,  Jörg Kubitzki zum Pflegenotstand bzw. der Pflegesituation im Landkreis referieren und der energiepolitische Sprecher, Manfred Hellmann der Linksfraktion und Bürgermeister der Solarkommune Viernau, darüber,  wie auch Saalfeld zur Solorkommune werden kann. Weitere Termine und alle Informationen zum Kandidaten gibt es auf der Webseite von Norbert Schneider www.schneider2012.de

März 26th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Staatstrojaner & Lauschsoftware Thema im Landtagsplenum

Katharina Königs Rede zum Antrag der FDP Fraktion im Landtag “Einsatz von Lausch- und Spähsoftware durch Thüringer Behörden, Nummer II” am 23. März 2012. Die Vollständige Debatte ist hier abrufbar: Teil 1, Teil 2.

März 23rd, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Kleine Anfrage zu V-Leuten in ‘linker Szene’ Thüringens

Am 16. Februar 2012 hat ein Sprecher des Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im MDR INFO eingeräumt, dass innerhalb der “linken Szene” Thüringens auch V-Personen bzw. Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Katharina König hat dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie sich über die Anzahl und Einsatzbereiche von V-Leuten des Verfassungsschutzes und verdeckten Ermittlern der Polizei innerhalb der “linken Szene” Thüringens seit dem Jahr 2000 erkundigt. Die Anfrage ist hier einsehbar.

März 23rd, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort zur Kleinen Anfrage: ‘Nachgefragt – Nazikonzert in Unterwellenborn”

Da die Landesregierung die Anfrage zu einem Neonazi-Konzert am 10. September 2011 in Unterwellenborn u.a. damit beantwortete, dass es sich um eine angemeldete, öffentliche Veranstaltung gemäß gemäß § 42 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz handelt, stellte Katharina König hierzu einige Nachfragen. Die Antwort auf die zweite Kleine Anfrage ist mittlerweile eingegangen und kann hier nachgelesen werden.

März 23rd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage zu Hausprojekt der Nazis in Kahla

Wegen der gehäuften Aktivitäten der Kahlaer Neonazi-Szene hat Katharina König bereits mehrere Anfragen (I,I,I,I) zu den dortigen Vorkommnissen gestellt. Nach aktuellen Hinweisen über ein von Neonazis genutztes Gebäude in Kahla hat Sie nun eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um mehr über die Aufbaubestrebungen der örtlichen Neonazis zu erfahren.

März 23rd, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Naziaktivitäten in Saalfeld zum 13. Februar

Weil es im Umfeld des 13. Februars 2012, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zu Aktionen der Neonaziszene, wie bspw. die Bedrohung eines Imbissbetreibers mit migrantischem Hintergrund oder Plakatierungen mit Bezug zum Naziaufmarsch in Dresden kam, hat Katharina König eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorfällen gestellt.

März 23rd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Vorratsdatenspeicherung stoppen

Zur Bekanntmachung der EU-Kommission, Deutschland ein Mahnschreiben zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie zuzustellen, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: “Auch ein Mahnschreiben der EU-Kommission darf nicht zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung und somit zur Einschränkung von Freiheiten im Internet führen.”

“Gerade das gestern im Rechtsausschuss des Bundestages vorgelegte Gutachten des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht bestätigt erneut, dass die Vorratsdatenspeicherung keinen positiven messbaren Einfluss auf Aufklärungsquoten hat”, so die Abgeordnete weiter. Auftraggeber des Gutachtens war das Bundesministerium der Justiz.

“Wegen der jetzt von der EU angedrohten Mahnschreiben oder auch Klagen bzw. Strafzahlungen die Vorratsdatenspeicherung einzuführen, wäre ein falsches Signal”, sagt König und betont erneut: “Eine offene und demokratische Gesellschaft muss ihre Freiheiten verteidigen, statt diese selbst zu beschneiden. Bürgerrechte und -freiheiten dürfen nicht dem Sicherheitswahn analog denkender und handelnder Politiker geopfert werden.”

März 22nd, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

European day of action against capitalism

M31 – Mobifilm: Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus am 31.März 2012 in Frankfurt from Filmpiraten on Vimeo.

Weitere Infos:

März 22nd, 2012 Tags: 0 Kommentare

Antwort zur Kleinen Anfrage: Razzia bei den “Unsterblichen”

Medienberichten zu Folge fanden am 12. Januar 2012 in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel “Werde unsterblich!” im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern statt. Die selbsternannten “Unsterblichen” veranstalten ihre Demonstrationszüge kurzfristig und ohne Anmeldung bei Dunkelheit, in schwarzer Kleidung und mit weißen Masken. Bereits am 27. September 2011 fand in Sachsen eine Durchsuchung aufgrund einer ähnlichen Demonstration bei sieben Neonazis statt. Bei der neuerlichen Razzia am 12. Januar 2012 wurden Objekte in Sachsen, Sachsen- Anhalt, Brandenburg und Thüringen durchsucht.

Katharina König hat die Durchsuchungen und das Auftreten der so genannten “Unsterblichen” in Thüringen in zwei kleinen Anfragen an die Landesregierung thematisiert, welche nun beantwortet wurden und hier einsehbar sind.

Antwort Teil 1 / Antwort Teil 2

März 20th, 2012 Tags: , , 3 Kommentare

Antwort zur Kleinen Anfrage: Status des Braunen Hauses

Durch aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) sowie dessen mutmaßlichem Unterstützer Ralf Wohlleben wurde mehrfach über die in Jena befindliche Immobilie und von Neonazis genutzte “Zum Löwen”/”Braunes Haus” in der Jenaischen Straße 25 hat Katharina König eine Kleine Anfrage zum Stand der aktuellen Nutzung gestellt. Die Landesregierung hat diese nun beantwortet.

März 20th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort zu Anfrage: Neonazistische Fans des FSV Lucka e.V.

Bei mehreren Spielen des Fußballvereins FSV Lucka e.V. wurden in der Vergangenheit neonazistische Parolen und Symbole beobachtet. Der Blog der Gruppe “Lucka Supporters” wird u.a. durch den Neonazi Thomas Gerlach unter dem Pseudonym “Ace” betreut. Katharina König hat dazu eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, welche nun beantwortet wurde und hier eingesehen werden kann.

März 20th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage zu Aktivitäten von Karl Heinz Hoffmann

Der Gründer der größten rechtsextremen Wehrsportgruppe in der Bundesrepublik, Karl-Heinz Hoffmann, erwarb und sanierte nach der deutschen Vereinigung zahlreiche Gebäude in Kahla. Nach dem Jahr 2000, so Presseberichte, zog sich Hoffmann aus Kahla zurück. Im Jahr 2010 wird gegen Neonazis aus der Region Jena-Kahla-Pößneck nach einem Kameradschaftsabend mit Hoffmann in Westsachsen wegen des Verdachts, Sprengstoff beschafft zu haben, ermittelt. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Katharina König bei der Landesregierung nach Verbindungen von Thüringer Neonazis zu Karl-Heinz Hoffmann und seinen Immobilien in Thüringen.

März 16th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Nutzung des Internets durch Thüringer Neonazis

Thüringer Neonazis nutzen das Internet seit vielen Jahren als Propaganda-, Kommunikations- und Handelsplattform zur Mobilisierung zu Demonstrationen und Konzerten. Strafrechtlich relevante Inhalte sind oft durch ausländische Serverstandorte vor dem Zugriff deutscher Behörden geschützt. Zunehmend spielen “soziale Netzwerke” wie “facebook” oder “Channels” bei “youtube” eine gewichtige Rolle. Katharian König hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Internetnutzung gestellt und bittet darin um Angaben zu Rechtshilfeersuchen bei ausländischen Behörden und die Auflistung von Webseiten und Sozialen Netzwerken, die durch Thüringer Neonazis benutzt werden. Die Anfrage kann hier eingesehen werden.

März 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Kleine Anfrage: Autonome Nationalisten in Thüringen

Mit einer Kleinen Anfrage erkundigt sich Katharina König bei der Landesregierung über “Autonome Nationalisten” in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von “Autonomen Nationalisten” mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Download der Anfrage hier.

 

 

März 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Bundesweite Razzia bei Neonazis – auch in Kahla

Heute morgen durchsuchten Polizisten auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Koblenz in vier Bundesländern Wohnungen und Büros von Neonazis, um 22 Haftbefehle zu vollstrecken. Dem Umfeld aus dem rheinland-pfälzischen “Braunen Haus” in Bad Neuenahr-Ahrweiler und dem “Aktionsbüro Mittelrhein” werden die “Bildung einer kriminellen Vereinigung”, schwerer Landfriedensbruch und Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen vorgeworfen. Ihnen wird u.a. der Überfall auf das linke Hausprojekt Praxis in Dresden am 19. Februar 2011 und eine Reihe weiterer gewalttätiger Übergriffe und Körperverletzungen angelastet. Auch in Thüringen durchsuchten Beamte die Wohnungen von Neonazis, so zum Beispiel in Kahla. Die Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag wird dies am kommenden Freitag im Innenausschuss thematisieren.

März 13th, 2012 Tags: , , 3 Kommentare

300 Teilnehmer bei Anti-Nazi-Demo in Saalfeld

An die 300 Demon-stranten gaben am Sonnabend in Saalfeld ein öffentliches Bekenntnis gegen neue Nazis ab. Der Protest verlief friedlich. “Damals wie heute rechten Konsens brechen” war Motto der Veranstaltung, zu der das Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld u.a. Leute aus Jena, Erfurt, Halle, Pößneck, Greiz und Rudolstadt begrüßen konnte. Der Demonstrationszug startete am Bahnhof und ging mit “Nazi raus!”- und anderen Rufen über den Marktplatz als Zwischenstation, Blankenburger Straße, Promenadenweg und Südstadt zum Klubhaus der Jugend und zurück zum Markt. In dem dort verlesenen Aufruf zur Demo wurde daran erinnert, dass in den letzten drei Jahren im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt mindestens 22 Konzerte der rechten Szene stattgefunden hätten. Read the rest of this entry »
März 12th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Neonazistische Straftaten in Kahla

Die Neonazi-Gruppe “FN Kahla” gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragt daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung,  Polizei und Stadt gegen den hohen Aktivismus der Kahlaer Neonaziszene zum Schutz der Bevölkerung vor Übergriffen durch eben diese ergreifen. Die Anfrage ist hier abrufbar.

März 12th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?

Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel “Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?” hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht.

März 12th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Samstag: Antifa-Demonstration in Saalfeld

10.03.2012 – 14 Uhr – Auftaktort: Bahnhof Saalfeld

Am Samstag, den 03. März 2012, kam es in der Innenstadt von Saalfeld und im Stadtteil Gorndorf zu zwei Nazidemonstrationen als Reaktion auf das von der Polizei durchgesetzte Verbot eines rechten Konzertes im „Alten
Labor“. Die Teilnehmer_innen des Aufzuges kündigten an, das „Klubhaus der Jugend“, in dem zu dieser Zeit eine Veranstaltung stattfand, anzugreifen. Dies konnte jedoch gerade noch rechtzeitig von der Polizei verhindert werden. Trotzdem waren Gruppen von gewaltbereiten Nazis von der Polizei unbegleitet in der Stadt unterwegs, welche willkürlich Menschen bedrohten und tätlich angriffen.

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist schon seit Jahren in der rechten Szene bekannt für die regelmäßig stattfindenden Konzerte. Allein im Jahr 2011 wurden hier mindestens 10 Nazikonzerte veranstaltet. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die NPD in den lokalen Wahlkreisen ihre höchsten Wahlergebnisse in ganz Thüringen gefeiert. Auf der Internetseite des „Freien Netz Saalfeld“ wird offen rassistisch und antisemitisch gehetzt und es wird versucht, die lokale Politik zu unterwandern.

Eine öffentliche Kritik und Auseinandersetzung mit diesen Zuständen findet nicht statt. Deswegen organisiert das „Antifaschistische Jugendbündnis Saalfeld“ eine Demonstration unter dem Motto „Damals wie heute – rechten Konsens brechen!“ am 10. März 2012 um 14 Uhr, welche am Bahnhof beginnt. Es ist Zeit zu erkennen, dass rechtsradikale Gruppen im Landkreis auf dem Vormarsch sind und nicht wie angenommen seit den 90ern verschwunden sind. Dagegen gilt es Stellung zu beziehen und eine antifaschistische Offensive zu beginnen.

Weitere Infos & den kompletten Aufruf gibt es unter:
http://damalswieheute.blogsport.de/

März 7th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare

Naechtliche Nazidemos in Saalfeld

Am vergangenen Samstag (3. März) verhinderte die Polizei zunächst ein Neonazikonzert in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dort gab es in der Vergangenheit immer wieder rechtsextreme Konzerte. Als Reaktion auf das Verbot führten die Neonazis aus dem Umfeld des “Freien Netz” Saalfeld kleinere Aufmärsche in der Innenstadt sowie in Gorndorf durch. In diesem Rahmen wurde laut Augenzeugen Jugendliche von Neonazis attackiert und es soll versucht wurden sein, das Klubhaus der Jugend anzugreifen. Berichte zu den Vorkommnissen finden sich ausführlich bei der Antifa Saalfeld sowie kurz in der TLZ.

März 5th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

236 Unterzeichner_innen fordern Absage der Sarrazin-Lesung

54 Institutionen und Vereine und 182 Einzelpersonen haben heute in einem Offenen Brief die Absage der vom DASDIE-Brettl geplanten Lesung mit Thilo Sarrazin gefordert. Die Lesung bediene “rassistische, sozialchauvinistische und biologistische Einstellungen”, die in der Bevölkerung viel zu stark verbreitet seien. Gleichzeitig verwahrt sich das Bündnis gegen den Vorwurf der Zensur, der inzwischen nicht nur vom Veranstalter, sondern auch von der NPD Thüringen erhoben wird. Dagegen heißt es in dem Offenen Brief: “Obwohl Sarrazin derjenige ist, der massiv Ausgrenzung betreibt, stellt er sich als Opfer einer „political correctness“ Kampagne dar, die ihn in seiner Meinungsfreiheit beschneiden würde.” Gerade dass Sarrazins Buch über eine Million mal verkauft und dem Autor bereits in zahlreichen Veranstaltungen eine Bühne geboten wurde, macht deutlich, dass es sich beim Zensur-Vorwurf um eine Strategie handelt, die nur dazu dient, weit verbreitete Ressentiments als unterdrückte Minderheitenmeinung darzustellen, um ihnen dadurch den Bonus des Tabubruchs zu verschaffen. Read the rest of this entry »

März 2nd, 2012 Tags: 0 Kommentare