Ein etwas ungewöhnlicher Aufruf, den wir allerdings für wichtig und sinnvoll erachten – allerdings nur für facebook-Nutzer_innen. Auf Facebook läuft derzeit ein Film-Wettbewerb (noch bis Sonntag, 12. Juni), bei dem es eine 3D-Kamera zu gewinnen gibt. Und unter den Bewerber_innen ist die freie, alternative Filmgruppe Cinemabstruso aus Leipzig, die u.a. Dokus zu Rassismus in Japan, […]
Linkes Pfingstcamp 2011
Komm zum Linken Pfingstcamp 2011 in Königsee! Das ganze Pfingstwochenende baden, in der Sonne braten, Party machen, einfach mal entspannen und den Workshops lauschen. Vom 10. bis 13. Juni am Waldsee in Königsee. Nimm teil an vielen heißen Diskussionen: Was stört Dich z.B. in der Schule, in der Lehre, im Studium oder allgemein? Bist Du […]
In eigener Sache
Das Haskala bleibt am Donnerstag dem 9. Juni geschlossen und ist am Freitag dem 10. Juli nur von 13 bis 16 Uhr geöffnet, da dann das Sommercamp der Linksjugend in Königsee beginnt. In der kommende Woche ist am Pfingstmontag geschlossen, dafür aber am Dienstag (11.30-17 Uhr), Donnerstag (15-22) und Freitag (15-22) geöffnet. Danach macht das […]
Zugangsfreiheit zum Internet sichern
In der kommenden Landtagssitzung wird Katharina als netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE einen Antrag einbringen, welcher das Ziel verfolgt, Netzsperren grundsätzlich abzulehnen und insbesondere bei Staatsverträgen auf unmissverständliche Formulierungen in Bezug auf den Ausschluss von Netzsperren zu achten. Antrag der Fraktion DIE LINKE Zugangsfreiheit zum Internet sichern – Netzsperren ausschließen Der Landtag beschließt 1. Entsprechend […]
Poessneck kauft NPD-Immobilie
Die Stadt Pößneck will das von der NPD genutzte Schützenhaus zurückkaufen. Bürgermeister Michael Modde sagte, er habe bereits am Dienstag den Notarvertrag unterzeichnet. Nun müsse nur noch der Stadtrat zustimmen, was allerdings als sicher gelte. Laut Modde wird das Schützenhaus zum Verkehrswert von rund 180.000 Euro übernommen. Wie das Gebäude zukünftig genutzt werden soll, sei […]
Entschieden gegen Antisemitismus
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: „Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und […]
Protest gegen den Tag der nationalen Jugend
Update: 3. Juni Die Nazis sind mir ihren Anmeldebestrebungen in Nordhausen gescheitert, haben eine Verbotsverfügung erhalten und müssen morgen ins 20km entfernte Sondershausen ausweichen, wo sie im abgelegenen Gewerbegebiet Schachtstraße ihre Veranstaltung durchführen wollen. In Thüringen gibt es einige größere Nazi-Festivals, die nahezu jährlich einmal stattfinden und stets mehrere Hundert, manchmal gar Tausende Neonazis zum […]
Genug der Erklaerungen
Es besteht keine Notwendigkeit, erneut die antisemitischen Vorfälle aufzuzählen, erneut das Essay der Autoren Samuel Salzborn und Sebastian Voigt zum „Antisemitismus in der Linkspartei“ zu benennen, erneut die Aktuelle Stunde im Bundestag zu interpretieren, erneut Erklärungen zu verabschieden. All dies ist hinreichend geschehen.
Rechtsrockszene mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD
König: Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und Behörden – sind gefordert, […]
Antrag gegen Antisemitismus beim LPT
Auch in der Thüringer LINKE ist kein Platz für Antisemitismus Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz.
Rede Katharina zum Papstbesuch
Die schönsten Reaktionen auf Katharinas Rede zum Papstbesuch gibt es hier kurz zusammengefasst: Abgeordneter Adams (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) „Wer glaubt, dass das Glauben einfach wäre, stellt ja eigentlich eine ziemlich scharfe These auf. Es ist eben nicht einfach. Es ist auch nicht schwarz und weiß, liebe Katharina König, zu sagen, dort ist das Böse […]
Geplante Aenderung des Gluecksspielstaatsvertrags
In der letzten Landtagssitzung hatte Katharina eine Mündliche Anfrage zum Thema Internetsperren innerhalb des Glücksspielstaatsvertrages gestellt – Staatssekretär Rieder antwortete für das Innenministerium. Wobei – als Antwort lässt sich dies kaum bezeichnen. Hier die Anfrage und die Erwiderung aus dem Wortptotokoll des Landtags:
Werbekampagne fuer Vorratsdatenspeicherung
„Werbekampagne“ des Innenministers für Vorratsdatenspeicherung fehl am Platz Mit Blick auf Medienäußerungen des Thüringer Innenministers zu einer beschleunigten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, übt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, deutliche Kritik: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt sehr hohe Hürden für die Anwendung der Vorratsdatenspeicherung. Außerdem zwingt das Urteil den Gesetzgeber nicht dazu, sie als […]
Die Diskussion findet statt
Die Partei »Die Linke« führt aktiv die Debatte über Antisemitismus und Antizionismus, deshalb wird sie auch ihr Verhältnis zu Israel klären können. Zunächst: Antisemitismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft. Dies muss klar benannt werden, um das Problem schließlich bekämpfen zu können. Und: Der Vorwurf des Antisemitismus beendet in der Regel auf beiden Seiten die […]
Studie warnt vor Nazis in Thueringer Parlamenten
Eine neue Studie warnt vor dem zunehmenden Einfluss rechtsextremer Parteien in Thüringens Kommunalparlamenten. DOWNLOAD PDF
LINKE weist Antisemitismus-Vorwuerfe zurueck
Erklärung des Parteivorstands: LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück Der Parteivorstand der LINKEN hat am 21. Mai 2011 ohne Gegenstimmen die folgende Erklärung verabschiedet: LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz. Die […]
Katharina zum Papstbesuch
Heute: Sommerempfang im Haskala
Hat die LINKE ein Antisemitismusproblem?
Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe. Unstrittig gebe es in Deutschland Antisemitismus nicht nur unterschwellig. Dieser sei „ein Problem der gesamten Gesellschaft, aus deren Mitte er immer wieder entsteht“, betont der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer Landtag. Dabei sei natürlich auch die LINKE, […]
In eigener Sache
Wegen Vorbereitung des Sommerempfangs am kommenden Samstag ist das HASKALA am Freitag nur bis 18 Uhr geöffnet. Wir bitten um Verständnis. (Bild: Getränkeeinkauf heute)
Antwort auf Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen
In Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage wollte Katharina mehr dazu wissen, mittlerweile liegt die Antwort der Landesregierung vor: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen.
Telekommunikationsüberwachung durch die Polizei
Gemäß § 34b Abs. 8 des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) ist die Landesregierung verpflichtet, dem Thüringer Landtag jährlich über die durchgeführten Maßnahmen der präventivpolizeilichen Telekommunikationsüberwachung Bericht zu erstatten. Dieser Bericht ist den Mitgliedern des Thüringer Landtages zugeleitet wurden und hier als pdf zum download zu finden.
Zweckverband laesst Menschen in Marktgoelitz im Stich
Die Thüringer Landesregierung weist in Bezug auf die nach wie vor fehlenden Ersatzangebote zum Busanschluss der Gemeinde Marktgölitz, die vor der Stilllegung des dortigen Bahnhaltes versprochen wurden, jede Verantwortung von sich. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König hervor (Download PDF).