Liebe Atomkraftgegner_ innen! Am 28. Mai heißt es bundesweit: „Atomkraft: Schluss!“ In 22 deutschen Städten wird es unter diesem Motto Großdemonstrationen gegen die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke geben, über die am 6. Juni abgestimmt werden wird. In Thüringen wird an diesem Tag in Erfurt demonstriert. Wir wollen an diesem Samstag mindestens 10.000 Menschen in Erfurt […]
Ganz geheim
Das Landesamt für Verfassungsschutz Thüringen veranstaltete im November 2010 ein Symposium zum Thema „Linksextremistische Gewalt – Gefährdungen, Ursachen und Prävention“ (link zum download der herausgegebenen Broschüre). Mehr oder weniger unqualifizierte Wortbeiträge gab es neben dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutz sowie Mitarbeitern verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz von den allseits bekannten „Experten“ Prof. Eckhard Jesse und Prof. […]
Zensus 2011: Haushaltsbefragung hat begonnen
Pünktlich zum Stichtag der Volkszählung informierte das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala am Montag mit einem Infostand auf dem Marktplatz über den sogenannten Zensus 2011. Mit Flyern, Plakaten, Aufklebern und Zensus-Musterbögen wurde auf die verfassungsrechtlich höchst umstrittene Volkszählung aufmerksam gemacht und verschiedene Verhaltensweisen erklärt.
10.Mai 2011 – Yom haAtzma’ut
„Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.“
Muendliche Anfrage: Internetsperren durch Hintertuer
Nach dem sich am 6. April 2011 die Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin über eine Änderung des Glücksspielstaatsvertrages verständigte, mehrten sich Berichte in Zeitungen und Internetblogs, dass in der Neufassung Internetsperren als Sanktionsmechanismus integriert seien. In einer mündlichen Anfrage erkundigt sich Katharina bei der Landesregierung nach deren Position zum Thema Internetsperren und ob diese die Ansicht teilt, […]
Anfrage: Platzverweise bei Gedenkstaette Buchenwald
Am Montag, dem 11. April 2011, fand in der Gedenkstätte Buchenwald die öffentliche Gedenkfeier anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers statt. An dieser Gedenkveranstaltung wollten neben mehreren Abgeordneten des Thüringer Landtags auch Bürgerinnen und Bürger u.a. der Stadt Weimar teilnehmen. Die Weimarer Kriminalpolizei teilte einigen Besuchern mit, dass ihre Kleidung (u.a. „Kategorie […]
8.Mai: gesetzlicher Gedenktag!
Bodo Ramelow: Der 8. Mai sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden „Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative […]
Infostand gegen den Zensus 2011 in Saalfeld
Am Montag, dem 9. Mai, startet bundesweit die Haushaltsbefragung im Rahmen der Volkszählung 2011. Das Wahlkreisbüro HASKALA der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König informiert an diesem Tag ab 14 Uhr auf dem Saalfelder Marktplatz, warum die LINKE den sogenannten Zensus 2011 ablehnt. „Die Volkszählung ist ein kostspieliger Angriff auf die Privatsphäre der Bürger und Bürgerinnen. Es werden […]
Nachmieter gesucht! Morgen Demo
Aktualisierte Infos: ANTIFA DEMO | 07.05.2011 | TREFFPUNKT: 13:00 UHR BAHNHOFSVORPLATZ | BAD LANGENSALZA Infotelefon: 015789342543 (ab 9 Uhr am Samstag erreichbar) EA: 0174 3541639 (ab 12 Uhr am Samstag erreichbar) Die Anreisepunkte sind: Leipzig: 09:41 Gleis 14 Göttingen: 11:08 Gleis 8D Jena West: 12:36 Gleis 1 Erfurt: 12:09 Gleis 4 Treffpunkt 11:45 Uhr Hbf […]
Der kommende Aufstand
Vortrag zu „Der kommende Aufstand“ mit Daniel Kulla Donnerstag, 05. Mai 2011 ab 20.00 Uhr im Haskala Ein Aufstand, wir können uns nicht einmal mehr vorstellen, wo er beginnt. Sechzig Jahre der Befriedung, ausgesetzter historischer Umwälzungen, sechzig Jahre demokratischer Anästhesie und Verwaltung der Ereignisse haben in uns eine gewisse abrupte Wahrnehmung des Realen geschwächt, den […]
1. Mai am Sonntag / Hamburg, Halle, Leipzig, Saalfeld
Noch zwei Tage, dann ist es wieder so weit: Der 1. Mai steht an und es gibt eine Reihe an Angeboten, wie man den kommenden Sonntag politisch nutzen kann. Neben den traditionellen Events in Berlin und einem Naziaufmarsch in Bremen sowie der Rote-Flora-Demo in Hamburg empfiehlt sich der Ausflug für Leute aus Thüringen nach Sachsen […]
In eigener Sache
Auf Grund einer geschlossenen Veranstaltung ist das Haskala am morgigen Freitag, dem 28.04., nur bis 17 Uhr geöffnet. Am Montag, dem 2. Mai, ist das Büro erst ab 13 Uhr besetzt. Wegen auswärtiger Termine entfällt die Bürgersprechstunde mit Katharina. Wir bitten um Verständnis!
Zum Zensus 2011 / Volkszaehlung ab 9. Mai
Am Donnerstag dem 28. April findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Infoveranstaltung mit dem Autor und Referenten Jens Kubieziel zum Zensus statt. Beginn: 20 Uhr, weitere Infos gibt es hier. „Zensus 2011“ ein riesiger Datenkrake und teurer Grundrechtseingriff Mit Blick auf die unmittelbar bevorstehende Befragung hunderttausender Thüringerinnen und Thüringer nennt die LINKE-Abgeordnete Martina Renner […]
Beratungsstelle fuer Grundrechte statt Verfassungsschutz
Beratungsstelle für Grundrechte statt institutionalisierter Verfassungsschutz *Nichts, was einer aufmerksamen Zivilgesellschaft bislang verborgen geblieben ist, zudem eine unvollständige Aufzählung rechtsextremer Musikveranstaltungen und kein Beitrag zur politischen Auseinandersetzung“, resümiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, die heutige Vorstellung des Jahresberichtes des nach innen gerichteten Geheimdienstes.
25 Jahre Tschernobyl / Bundesweiter Aktionstag
Ausgerechnet Ostermontag, am 25. April, findet die nächste bundesweite Demonstration gegen Atomenergie statt. Denn manche Anlässe lassen sich eben nicht verschieben: Am folgenden Tag jährt sich die Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl zum 25. Mal und die Forderung ist, endlich Konsequenzen zu ziehen und die Atomkraftwerke abzuschalten. Darum werden zeitgleich an neun Reaktor-Standorten und drei weiteren Atom-Standorten […]
Kein Truppenuebungsplatz in Ohrdruf / Ostermarsch
Der Truppenübungsplatz Ohrdruf hat eine hundertjährige Geschichte. Er wird bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts, zuerst als Manövrierplatz, später als Übungsplatz der kaiserlichen Reichswehr genutzt. Im 1. Weltkrieg wurden auf dem Truppenübungsplatz Regimenter ausgebildet und ein Kriegsgefangenenlager eingerichtet. 1918 gründete sich hier ein Arbeiter- und Soldatenrat und ab 1936 unterhielt die Reichspost eine geheime […]
Kriminalisierung Landesjugendausschuss DGB Thueringen
Vizepräsident Gentzel: Danke, Herr Staatssekretär. Ich rufe auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König von der Fraktion DIE LINKE in der Drucksache 5/2521. Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mögliche Kriminalisierung des Landesjugendausschusses des DGB Thüringen Laut einer Pressemitteilung der DGB-Jugend Thüringen drangen am 30. März 2011 mehrere […]
Neue Kapitalismus kaputtkaufen Beutel sind da
Nach dem die erste Auflage der „Kapitalismus kaputtkaufen“-Beutel schnell ausverkauft war und die Soli-Aktion des Haskala für das linke Hausprojekt „Praxis“ in Dresden, welches am 19. Februar von Nazis überfallen wurde, sich zum vollen Erfolg entwickelte (220 € Spendengelder konnten wir an die Praxis übergeben), sind die stylischen Tragetaschen nun wieder im Haskala verfügbar. Ihr […]
28.04. Info-Veranstaltung zur Volkszaehlung
Die Volkszählung steht vor der Tür. Tausende Bürgerinitativen schossen aus dem Boden, ein regelrechter Aufstand formierte sich in der Bevölkerung und der Staat konterte mit hunderten Hausdurchsuchungen: Was in den 80er Jahren in einer großen Protestwelle ausartete, wird bislang in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Dabei sind es nur noch 3 Wochen, bis es wieder so […]
Zahlreiche Straftaten durch das „Freie Netz Kahla“
Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König stellt in Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zu Straftaten des neonazistischen „Freien Netz Kahla“ (siehe hier) fest: „Nicht der eine Neonazi, welcher vermutlich für neun Straftaten – von Sachbeschädigung, Diebstahl, Störung der Religionsausübung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen in vielen Fällen verantwortlich ist, ist […]
Antwort der Landesregierung: NPD und Graue Woelfe
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zur Zusammenarbeit zwischen der NPD und der rechtsextremen türkischen Organisation „Grauen Wölfe“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Zusammenarbeit von NPD und den „Grauen Wölfen“ .
NAZIS BLOCKIEREN!
GEGEN RASSISMUS, NATIONALISMUS UND ANTISEMITISMUS! „Halle/Saale Hauptbahnhof, Endstation.“ Den Naziaufmarsch am 01. Mai 2011 stoppen! Aufruf des Zusammenschlusses antifaschistischer Gruppen in Halle Der 01. Mai – hierzulande seit 1933 der Tag der deutschen Arbeit – steht wieder bevor. Die ostdeutsche Naziszene hat sich für den von ihnen nun ausgerufenen Kampftag gegen EU-“Erweiterungsorgie“ und „Fremdarbeiterinvasion“ ausgerechnet […]
Partei „DIE FREIHEIT“ in Thueringen
Bereits im März stellte Katharina eine Anfrage zur Partei „DIE FREIHEIT“ in Thüringen (hier nachlesbar). Nach Einwänden des Innenministeriums zur Form der Anfrage (die Landesregierung könne nicht bewerten, sondern würde dies nur auf Grundlage von Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Thüringens) und dem Insistieren des Innenministeriums, die Anfrage auf den Verfassungsschutz umzuschreiben, wurde eine Aktualisierung der Anfrage […]