Genugtuung für Zeca Schall: NPD-Funktionär erhält Geldstrafe Das Oberlandesgericht bestätigt die Geldstrafe für NPD-Funktionär Frank Schwerdt wegen Beleidigung. Die Junge Union verwendete die gleiche Kampagne gegen Linke-Politiker Bodo Ramelow, will sich aber nicht entschuldigen. Weiterlesen bei der TLZ
Report Muenchen: Die Linke und der Streit um Israel
Spaltung der Linkspartei?
Außenpolitik | 12.07.11″Report München“: Spaltung der Linkspartei? MÜNCHEN (inn) – Über die unterschiedlichen Positionen zum Staat Israel innerhalb der Linkspartei hat das Politmagazin „Report München“ am Montagabend in der ARD berichtet. Es bleibe noch offen, wie die Partei mit radikalen „Israelkritikern“ umgehen wolle. Katharina König, Linken-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, steht in dem Beitrag für Israel ein. […]
Boykott israelischer Produkte verurteilt
Mitglieder und Sympathisant/innen der Partei DIE LINKE verurteilen den Boykott israelischer Produkte Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert. Dieser Einschätzung schließen wir uns an.
„Schoah darf nie vergessen werden“
Wie Bodo Ramelow den Konflikt sieht: Schoah darf nie vergessen werden Gedanken des Fraktionschefs der Linken in Thüringen Bodo Ramelow zum Nahostkonflikt und dem Vorwurf des Antisemitismus gegen die Partei. Umberto Eco schrieb in seinem Roman „Das Foucaultsche Pendel“ davon, dass es für jedes komplexe Problem eine einfache Lösung gebe – nur sei diese stets die […]
Volksbegehren
LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das am 25.6.2011 von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“. Bis zum 5. August müssen insgesamt thüringenweit 5000 Zulassungsunterschriften […]
Anfrage zum Burschentag 2011
Vom 15. bis 19. Juni 2011 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Bereits in einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete „Spiegel Online“ über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB. Am 15. Juni 2011 berichtete wiederum Spiegel online über einen erneuten […]
Gera: Keine Spielwiese fuer Nazis!
Aufruf des Aktionsbündnis Gera gegen Rechts Am 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung Rock für Deutschland (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in unserer Stadt.
Veranstaltungstip: Werkstatt in Jena
JG-WERKSTATT 2011: INMITTEN DES CHAOS Dienstag, 05. Juli 2011 – Sonntag, 10. Juli 2011 Es ist wieder soweit – die WERKSTATT 2011 steht bevor – Gesprächsrunden, Theater, Aktionen, Café, Kino, Filmnacht, Fuß- & Volleyball-Turnier, Kinderalarm… UND WAHNSINNS-BANDS aus Frankreich, Israel, Argentinien etc. sind wieder dabei & machen & feiern mit: die WERKSTATT 2011 Wir sehen […]
Polyphantasiatage 2011 in Erfurt
Zum dritten Mal wird die Gruppe wi(e)derdienatur zusammen mit dem Biko und vielen Kooperationspartner_innen zwei Wochen lang Geschlecht, Begehren und Sexualität zum Thema machen. Die Polyphantasiatage sind eine Mischung aus Diskussion, Wissensvermittlung, Party, Praxis und Kultur. Ein Raum zum Treffen, Diskutieren, Austauschen, Rumhängen und Feiern. Ein Raum für Queers, Trans-Menschen, Schlampen, Terrortunten und Lesbischwuteros. Ein […]
Antwort auf Anfrage: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu einem im April stattgefundenden Fußballtunier mit dem Titel „Gewalttäter Sport Cup 2011“, dass von der rechtsextremen Gruppierung „Kategorie Erfurt“ (KEF) organisierte wurde, ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt
Antwort auf Anfrage: Platzverweise bei Gedenkstaette
Während der öffentlichen Gedenkfeier im April 2011 anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers in Buchenwald wurde einigen Besuchern wegen ihrer Kleidung die Teilnahme verweigert, deren Identität festgestellt und Platzverweise durch die Polizei erteilt. Katharina wollte mehr dazu wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, deren Antwort mittlerweile eingetroffen und hier […]
Polizei vs. Konzertgaeste
Polizeiliche Identitätsfeststellung und Durchsuchung im Zusammenhang mit einer Konzertveranstaltung am 28. Mai 2011 in Langewiesen (Ilm-Kreis) Im Vorfeld des „Rockfestivals an der Ilm“ am 28. Mai 2011 in Langewiesen wurden zahlreiche Besucher durch die Polizei kontrolliert. Dabei wurden Fahrzeuge und Taschen sowie Personen durchsucht und ihre Identität festgestellt. Zum Teil wurden Menschen zur Durchsuchung an […]