Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Breitbandausbau: Kommunen brauchen Unterstuetzung!

Anlässlich des heute stattgefundenen 1. Thüringer Breitbandgipfels erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Ziel des flächendeckenden Breitbandausbaus insbesondere im ländlichen Bereich bis 2015 ist richtig. Jedoch entspricht die zugesagte Grundversorgung von 2MBit/s weder der im Wirtschafts- und im Privatbereich ermittelten Notwendigkeit, noch dem Bedarf, geschweige denn heutigem Standard.“

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Juni 24th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Polizeimassnahmen anlaesslich Naziaufmarsch in Plauen

Am 16. April 2011 befand sich Katharina mit einer Gruppe junger Leute aus der JG-Stadtmitte in Plauen, um an den Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch teilzunehmen. In Plauen wurde die Gruppe auf der Fahrt zu den Gegenkundgebungen von der Polizei gestoppt und anschließend eine Durchsuchung der Fahrzeuginsassen sowie des Fahrzeuges durchgeführt. Die Begründung lautete Verdacht des Landfriedensbruch gegen die im Auto befindlichen Personen UND das Auto.

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Juni 22nd, 2011 Tags: , 1 Kommentar

LINKE Abgeordnete bereiten rechtliche Pruefung vor

LINKE Abgeordnete bereiten rechtliche Prüfung der Totalüberwachung in Dresden vor

Empört äußern sich die Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN über die im Zusammenhang mit den antifaschistischen Protesten gegen den größten Naziaufmarsch in Europa am 19. Februar 2011 vorgenommene Erhebung von 138.000 Handydatensätzen sowie über die ebenfalls bekannt gewordenen Erhebungen und Speicherungen persönlichster Daten von tausenden Menschen auch zu anderen Zeitpunkten in Dresden.

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Juni 22nd, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Soko hat Verbindungsdaten rechtmaessig erhoben?

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei übersenden wir Ihnen die gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Dresden und der Polizeidirektion Dresden.

Seitens der Staatsanwaltschaft Dresden fungiert Staatsanwalt Alexander Keller ab morgen, Dienstag, 21.06.2011, als Ihr Ansprechpartner. Herr Keller ist telefonisch unter der Rufnummer (0351) 446 – 2305 oder unter Alexander.Keller@stadd.justiz.sachsen.de erreichbar.

Soko hat Verbindungsdaten rechtmäßig erhoben

Die Sonderkommission 19/2 der Dresdner Polizei ermittelt nach den schweren Ausschreitungen am 19. Februar unter anderem wegen mehreren schweren Landfriedensbrüchen. Aus Gruppen heraus hatten Unbekannte an mehreren Orten Einsatzkräfte und polizeiliche Einrichtungen angegriffen und beschädigt. (siehe auch Medieninformation der Polizeidirektion Dresden 72/11, 73/11, 74/11, 75/11, 76/11 und 79/11)

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Juni 20th, 2011 Tags: , , 2 Kommentare

Koenig bietet Polizeigewerkschaften Gespraech an

Nachdem sich einzelne Polizeigewerkschaften öffentlich zur Aussage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, zum Teil in scharfer Form geäußert haben, bietet diese den Gewerkschaften ein persönliches Gespräch an, über die Kontrollpraxis bei Verstößen gegen die Residenzpflicht sowie die Gründe und den Hintergrund für ihre Äußerung zu diskutieren.

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Juni 20th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

TOR-Server im Haskala

Vorratsdatenspeicherung, Online-Überwachung, Internetsperren, Marktanalyse, internationale Zensur von Internetinhalten: Es gibt viele Gründe, dass gemeinnützige Projekt „The Onion Rounter“ (Tor) zu nutzen und zu unterstützen: „Tor verhindert, dass irgendjemand deinen Standort, oder deine Internet-Gewohnheiten herausfindet. Tor ist für Web Browser, Instant-Messaging-Programme, remote Logins, und mehr. Tor ist kostenlos und open source für Windows, Mac, Linux/Unix, und Android.“ , heißt es auf der Website des Projektes. Die Unterstützung und Verbreitung des Tor-Netzwerkes verdeutlicht nicht nur, dass die Zensur und Spionage von Internetinhalten politisch falsch ist, sondern auch, dass entsprechende Vorhaben von vorn hinein zum Scheitern verurteilt sind – egal in welchem Land. Mit Tor können beispielsweise iranische Studierende ihre Identität verschleiern und und mit deutschen IP-Adressen in ihrem Land gesperrte Seiten aufrufen, deutsche Nutzer_innen können jenseits des Zugriffs der Vorratsdatenspeicherung surfen. Die Einrichtung ist kinderleicht: Eine kleines Programm und ein Button im Browser ermöglichen den anonymen Internetzugang.

Wir möchten das Tor-Projekt praktisch unterstützen, in dem wir einen eigenen Tor-Server betreiben. Als Teil des weltweiten Netzwerkes tragen wir damit zur anonymen und zensurfreien Internetnutzung bei. Auf einem energieeffizienten, verschlüsselten Linux-Server im Büro der netzpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Katharina König, werden wir in einem geleiteten Workshop gemeinsam den Server einrichten und die Arbeit dokumentieren. Bei einer weiteren Veranstaltung möchten wir euch mit der Geschichte, der Funktionsweise und zusätzlichen Funktionen des Tor-Systems vertraut machen – gern könnt Ihr eigene Rechner mitbringen! Um auf den individuellen technischen Kenntnisstand eingehen zu können bitten wir um eine persönliche Voranmeldung, dort erfahrt ihr auch die Termine.

Die Veranstaltungen der Linksjugend [`solid] Thüringen wird vom Freistaat Thüringen unterstützt.

Juni 20th, 2011 Tags: , , , 1 Kommentar

Stellungnahme Bund deutscher Kriminalbeamter

Keine rassistische Praxis in der Thüringer Polizei!

Diskreditierung der polizeilichen Arbeit

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Landesverband Thüringen weist entschieden die Vorwürfe der Landtagsabgeordneten König ( DIE LINKE) zurück. In der Plenarsitzung am Freitag sprach sie von einer rassistischen Kontrollpraxis der Thüringer Polizei.  Woher nimmt die Abgeordnete König ihr Wissen?

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Juni 20th, 2011 Tags: , 4 Kommentare

Was ist der Eklat?

In der heutigen Landtagssitzung gab es zwei Anträge – einen der FDP und einen gemeinsamen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und LINKE. Beide Anträge forderten die Abschaffung der Residenzpflicht bzw. die Ausweitung für alle Flüchtlinge auf gesamt Thüringen.

In der Debatte meldete Katharina sich zu Wort und erklärte in ihrer Rede mehrfaches. Unter anderem die durch die Residenzpflicht stattfindende  ”rassistische Kontrollpraxis”. Bereits während ihrer Rede kam es zu lauten Zwischenrufen – insbesondere des Abgeordneten Fiedler der CDU-Fraktion sowie zu Unruhe in den Reihen der CDU, FDP und SPD-Fraktion.

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Juni 18th, 2011 Tags: , 9 Kommentare

Fiedler verlaesst Landtag unter Protest

Die Debatte am Freitag um Asylpolitik musste wegen vermeintlicher Polizistenbeleidigung unterbrochen werden.

Erfurt. “Rassistische Kontrollpraxis. Herr Fiedler, Sie haben mich richtig verstanden.” Katharina König von der Linken hatte in der Debatte zur Lockerung der Residenzpflicht der Thüringer Polizei dieses Vorgehen vorgeworfen. Prompt erklang lauter Protest aus der letzten Reihe der CDU-Fraktion. Innenexperte Wolfgang Fiedler wies die Behauptung zurück und forderte einen Ordnungsruf. “Unerhört. Das ist unerhört”, tobte er. Sein Fraktionschef Mike Mohring beantragte eine Ältestenratssitzung und Unterbrechung der Plenardebatte.

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Juni 18th, 2011 Tags: , , , 3 Kommentare

Stellungnahme der Gewerkschaft der Polizei

Es gibt keine rassistische Praxis in der Thüringer Polizei!

Die Gewerkschaft der Polizei empfindet die Vorwürfe der Landtagsabgeordneten König (DIE LINKE) als ungeheuerlich! Innerhalb der Plenarsitzung sprach sie am Freitag von einer rassistischen Kontrollpraxis der Thüringer Polizei und anderer Länderpolizeien.

Aus welchem Boulevardblatt sie auch immer ihr Wissen bezieht, kann und darf sich eine Abgeordnete des Thüringer Landtages nicht so pauschal und so negativ gegen die eigene Polizei äußern! Zu einem derartigen Vorwurf gibt es weder einen Anlass, noch eine Berechtigung.

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Juni 17th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Persoenliche Erklaerung von Katharina

Persönliche Erklärung von Katharina König (MdL, DIE LINKE)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin.

Zum Zitat: „Die Residenzpflicht führt zu einer rassistischen Kontrollpraxis.“

Eine Entschuldigung von mir für diese Aussage ist nicht notwendig und ist auch nicht sachgerecht. Die Aussage ist inhaltlich zutreffend und ich will Ihnen das gerne kurz begründen.

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Juni 17th, 2011 Tags: , , , 1 Kommentar

Rede Katharina zur Residenzpflicht

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und auch liebe Zuhörer oder Zuschauer im livestream des Thüringer Landtages.

Mut ist für mich etwas anderes und mir tut es gerade weh, wie versucht wird, seitens eines SPD-Abgeordneten eine meiner Meinung nach schändliche Ablehnung heute durchzuführen – seitens der SPD – und das insbesondere vor dem Hintergrund des Beschlusses auf dem Landesparteitag der SPD. Ich finde das nicht mutig.

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Juni 17th, 2011 0 Kommentare

Appell: Bargeld statt Gutscheine

Liebe Leute,

Seit dem 1. Juni 2011 weigern sich Flüchtlinge im Landkreis Oberhavel, Gutscheine anzunehmen, um ihrer Forderung nach Bargeldauszahlung der Sozialhilfe Nachdruck zu verleihen. Am 22. Juni 2011 berät der Kreistag darüber.

Die meisten Landkreise und kreisfreien Städte haben bereits auf Bargeldzahlung umgestellt. Es liegt nun an den Abgeordneten des Kreistages Oberhavel, die richtige Entscheidung zu treffen. Hier gibt es die Möglichkeit, die Flüchtlinge zu unterstützen & den Appell Bargeld statt Gutscheine zu unterzeichnen: http://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/appell-bargeld-statt-gutscheine

 

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Juni 17th, 2011 Tags: 1 Kommentar

Linke loest Eklat in Debatte um Residenzpflicht aus

Katharina König, MdLErfurt (dapd-lth). Der Streit über eine Aufhebung der Residenzpflicht für Asylbewerber in Thüringen hat am Freitag zu einem Eklat im Landtag geführt. Die Linke-Abgeordnete Katharina König warf den Behörden des Freistaats eine “rassistische Kontrollpraxis” vor, die insbesondere Flüchtlinge aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes wie etwa der Hautfarbe diskriminiere.

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Juni 17th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Buendnis gegen den Burschentag sieht sich bestaetigt

Das Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach sieht sich durch die aktuellen Berichte über den „Ariernachweis“ in seiner Kritik an der Deutschen Burschenschaft (DB) bestätigt. Das Bündnis ruft daher dazu auf, sich an der Demonstration gegen die DB am Samstag den 18.06 in Eisenach zu beteiligen. Die ganze Pressemitteilung lesen:

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Juni 17th, 2011 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Jugendarbeit und Rechtsextremismus

Katharina König, MdLDie Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zur Anwerbungsarbeit und Unterwanderung öffentlicher Einrichtungen durch Neonazis in Thüringen ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Jugendarbeit und Rechtsextremismus in Thüringen
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Juni 17th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Petition gegen Pfefferspray-Einsatz bei Demos

Immer häufiger setzen Polizisten vor allem bei Demonstrationen wahllos, ohne Not und ohne Vorwarnung Pfefferspray ein: so in Stuttgart im Herbst 2010 (mit 320 Verletzten durch Pfefferspray), bei dem Castortransport im Wendland im November (mit mehreren Hundert Verletzten durch Pfefferspray), in Göttingen am 22. Januar 2011 (ca. 30 Verletzte durch Pfefferspray) und in Dresden im Februar 2011. Gegen diese unverhältnismäßige Praxis hat sich eine Bürgerinitiative aus Göttingen nun mit einer Petition an den Deutschen Bundestag gerichtet, mit der Aufforderung, dass das Parlament  beschließen möge, den Einsatz von Pfefferspray (bzw. Reizmitteln mit dem Wirkstoff Capsaicin und PAVA) seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem soll der Deutsche Bundestag prüfen, inwieweit er mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz darauf hinwirken kann, dass diese Einschränkung Eingang in die Gesetze für die Polizeien der Länder findet. Die Erklärung kann hier mitgezeichnet werden.

Juni 17th, 2011 Tags: 1 Kommentar

Morgen: Protest gegen NPD-Landesparteitag / Kirchheim

„Vor dem am Samstag stattfindenden NPD-Landesparteitag in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt die LINKE erneut ihre Unterstützung für die Proteste des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus“, betont die Arnstädter Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Sabine Berninger.
„Die ‚Erlebnisscheune’ in Kirchheim als ständiger Veranstaltungsort extrem Rechter aller Couleur zeigt, dass auch nach dem Kauf des Schützenhauses in Pößneck die Frage von für Neonazis jederzeit verfügbaren Immobilien nichts an Aktualität verloren hat“, so Berninger weiter.

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Juni 17th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Es hagelt Ermittlungsverfahren

Sachsens Polizei und Justiz holen mittels Terrorparagraphen zum großen Schlag gegen AntifaschistInnen aus. Ein Gespräch mit Lars Laumeyer, Antifaschistische Linke Berlin [ALB].

junge Welt: Die sächsische Justiz übt sich derzeit verstärkt in der Kriminalisierung antifaschistischer Organisationen und Personen, die im Februar dieses Jahres erfolgreich den Großaufmarsch der Neofaschisten in Dresden verhinderten. Über welche Informationen verfügen Sie ?

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Juni 16th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Burschentag in Eisenach zum Desaster machen!

Burschentag in Eisenach zum Desaster machen – Männerbünde auflösen!
DEMONSTRATION 18. JUNI 2011 | 14:00 | HBF EISENACH
Seit der Wiedervereinigung findet jährlich am Wochenende nach Pfingsten der sogenannte Burschentag der Deutschen Burschenschaft (DB) auf der Wartburg in Eisenach statt. Das erste Wartburgfest 1817 ist wichtiger Bestandteil burschenschaftlicher Geschichte: neben Reden zur Zukunft der „Deutschen Nation“ stand auch Bücherverbrennung auf dem Programm. Auch heute noch findet ein Fackelzug zum Burschenschaftsdenkmal statt. Hunderte Männer, meist in Anzug und Farben tragend, kommen an diesem Wochenende aus Deutschland und Österreich zusammen. Die örtlichen Unterkünfte sind belegt, die Kneipen sind voll, das Bier fließt in Strömen. Fast könnte man in der touristischen Idylle vergessen, dass es sich hierbei um ein Treffen rechts-konservativer bis neo- nazistischer Männerbünde handelt, das in seinen Grundfesten abzulehnen ist. Aber der Reihe nach:

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Juni 14th, 2011 Tags: , , 2 Kommentare

Kapitalismus kaputtkaufen

Liebe Besteller_innen,

unsere II. Auflage der “Kapitalismus kaputtkaufen” ist eben so schnell weggegangen, wie die I. Auflage – und das trotz der Erhöhung der Auflage um 300% ..

Wer konnte das ahnen? Wir zumindest nicht. Also, Auflage III geht so bald es geht in Druck (erstmal wieder neue Beutel bestellen – diesmal nochmal mehr) – wir bitten euch um etwas Geduld.  Und die entscheidende Frage: Mehrere haben in mails geäußert, dass sie die “Kapitalismus kaputtkaufen-Beutel” auch gerne in blau hätten: alle, die dies wünschen bitten wir a) uns eine mail zu schicken oder b) einen Kommentar zu posten, so dass wir wissen, wieviel Interesse an blauen Beuteln wirklich besteht.

Und dazu: Die Erlöse der Auflage II gehen alsbald an die Praxis in Dresden, die Erlöse der Auflage III auch? Oder gibt es ein anderes, weiteres antifaschistisches, antisexistisches, antirassistisches o.ä. Projekt, welches finanzielle Unterstützung benötigt? Vorschläge nehmen wir ebenfalls gerne entgegen.

Juni 14th, 2011 Tags: 2 Kommentare

Benefizkonzert fuer Fluechtlinge

Am 9. Juli findet ein Benfizkonzert in den Saalegärten statt, dessen Einnahmen u.a. für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen aus dem Landkreis-Saalfeld Rudolstadt verwendet werden. Von Hardcore/Punk über Reggae/Ska und Liedermaching bis Drum ‘n Bass ist das Programm breit gefächert, Start ab 20 Uhr.

Juni 14th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Zensus in Thueringen: Eingriff in die Privatsphaere?

Aufgrund eines auf https://extdsb.wordpress.com beschriebenen Eingriffs in die Privatsphäre durch Erhebungsbeauftragte alias Volkszähler hat Katharina bereits im Mai eine Kleine Anfrage gestellt, welche hier nachlesbar ist. Mal schauen, wie lange die  Landesregierung benötigt, die Fragen zu beantworten.

Eingriff in die Privatsphäre durch Volkszähler in Thüringen?

Juni 14th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare