Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Genug der Erklaerungen

Es besteht keine Notwendigkeit, erneut die antisemitischen Vorfälle aufzuzählen, erneut das Essay der Autoren Samuel Salzborn und Sebastian Voigt zum „Antisemitismus in der Linkspartei“ zu benennen, erneut die Aktuelle Stunde im Bundestag zu interpretieren, erneut Erklärungen zu verabschieden.

All dies ist hinreichend geschehen.

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Mai 31st, 2011 Tags: , , 6 Kommentare

Rechtsrockszene mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD

König: Rechtsrockszene in Thüringen mit nachgewiesenen Verbindungen zur NPD

In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. “Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und Behörden – sind gefordert, der neonazistischen Subkultur entgegenzutreten”, betont die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König.
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Mai 30th, 2011 Tags: , , , , 1 Kommentar

Antrag gegen Antisemitismus beim LPT

Auch in der Thüringer LINKE ist kein Platz für Antisemitismus

Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz. Read the rest of this entry »

Mai 28th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Rede Katharina zum Papstbesuch

Die schönsten Reaktionen auf Katharinas Rede zum Papstbesuch gibt es hier kurz zusammengefasst:

Abgeordneter Adams (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

“Wer glaubt, dass das Glauben einfach wäre, stellt ja eigentlich eine ziemlich scharfe These auf. Es ist eben nicht einfach. Es ist auch nicht schwarz und weiß, liebe Katharina König, zu sagen, dort ist das Böse und da ist das Gute. Auch das hilft nicht wirklich weiter.”

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Mai 27th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Geplante Aenderung des Gluecksspielstaatsvertrags

In der letzten Landtagssitzung hatte Katharina eine Mündliche Anfrage zum Thema Internetsperren innerhalb des Glücksspielstaatsvertrages gestellt – Staatssekretär Rieder antwortete für das Innenministerium. Wobei – als Antwort lässt sich dies kaum bezeichnen. Hier die Anfrage und die Erwiderung aus dem Wortptotokoll des Landtags:

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Mai 27th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Werbekampagne fuer Vorratsdatenspeicherung

“Werbekampagne“ des Innenministers für Vorratsdatenspeicherung fehl am Platz

Mit Blick auf Medienäußerungen des Thüringer Innenministers zu einer beschleunigten Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung, übt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, deutliche Kritik: “Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt sehr hohe Hürden für die Anwendung der Vorratsdatenspeicherung. Außerdem zwingt das Urteil den Gesetzgeber nicht dazu, sie als Instrument der Strafverfolgung oder gar der Gefahrenabwehr zuzulassen. Im Gegenteil.” Angesichts dieser Unwägbarkeiten sei es “unverantwortlich und verfassungswidrig, wenn der Staat mit Vorratsdatenspeicherung einen Datenmoloch schaffe, der faktisch unkontrollierbar, höchst missbrauchsanfällig ist und die demokratische Zivilgesellschaft gefährdet”, so Renner.
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Mai 27th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Die Diskussion findet statt

Die Partei »Die Linke« führt aktiv die Debatte über Antisemitismus und Antizionismus, deshalb wird sie auch ihr Verhältnis zu Israel klären können.

Zunächst: Antisemitismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft. Dies muss klar benannt werden, um das Problem schließlich bekämpfen zu können. Und: Der Vorwurf des Antisemitismus beendet in der Regel auf beiden Seiten die weitere Diskussion und sollte deshalb sehr bedächtig genutzt werden. Außerdem gibt es äußerst unterschiedliche Auffassungen darüber, wo antisemitisches Denken beginnt. Daher geht der Begriff oft an der Sache vorbei.

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Mai 26th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Studie warnt vor Nazis in Thueringer Parlamenten

Eine neue Studie warnt vor dem zunehmenden Einfluss rechtsextremer Parteien in Thüringens Kommunalparlamenten. DOWNLOAD PDF

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Mai 25th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

LINKE weist Antisemitismus-Vorwuerfe zurueck

Erklärung des Parteivorstands: LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Der Parteivorstand der LINKEN hat am 21. Mai 2011 ohne Gegenstimmen die folgende Erklärung verabschiedet:

LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück

Es gehört zum Bestand LINKEr Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals einen Platz.
Die LINKE tritt – wie auch die Demonstration am 19.2.2011 in Dresden wieder beispielhaft zeigte – mit Partnern entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf.

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Mai 22nd, 2011 Tags: , , 2 Kommentare

Katharina zum Papstbesuch

Mai 21st, 2011 Tags: , , Kommentare deaktiviert

Heute: Sommerempfang im Haskala

 

 

 

 

Mai 21st, 2011 Tags: 0 Kommentare

Hat die LINKE ein Antisemitismusproblem?

Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe.

Unstrittig gebe es in Deutschland Antisemitismus nicht nur unterschwellig. Dieser sei “ein Problem der gesamten Gesellschaft, aus deren Mitte er immer wieder entsteht”, betont der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer Landtag. Dabei sei natürlich auch die LINKE, wie alle in der Gesellschaft verankerten Parteien, nicht frei von vereinzelten, in diese Richtung wirkenden inakzeptablen Grenzüberschreitungen. Gregor Gysi habe sich bereits vor einiger Zeit in einer grundlegenden Rede klar dagegen positioniert.
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Mai 20th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

In eigener Sache

Wegen Vorbereitung des Sommerempfangs am kommenden Samstag ist das HASKALA am Freitag nur bis 18 Uhr geöffnet. Wir bitten um Verständnis.  (Bild: Getränkeeinkauf heute)

Mai 19th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Anmeldungen von Naziveranstaltungen

Katharina König, MdLIn Thüringen werden mehrere Neonazi-Veranstaltungen über Jahre hinaus im Vorfeld angemeldet. Mit einer Kleinen Anfrage wollte Katharina mehr dazu wissen, mittlerweile liegt die Antwort der Landesregierung vor: Anmeldung jährlicher bzw. regelmäßiger Neonaziversammlungen und -veranstaltungen.

Mai 19th, 2011 0 Kommentare

Telekommunikationsüberwachung durch die Polizei

Gemäß § 34b Abs. 8 des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) ist die Landesregierung verpflichtet, dem Thüringer Landtag jährlich über die durchgeführten Maßnahmen der präventivpolizeilichen Telekommunikationsüberwachung Bericht zu erstatten.

Dieser Bericht ist den Mitgliedern des Thüringer Landtages zugeleitet wurden und hier als pdf zum download zu finden.

Mai 16th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Zweckverband laesst Menschen in Marktgoelitz im Stich

Katharina König, MdLDie Thüringer Landesregierung weist in Bezug auf die nach wie vor fehlenden Ersatzangebote zum Busanschluss der Gemeinde Marktgölitz, die vor der Stilllegung des dortigen Bahnhaltes versprochen wurden, jede Verantwortung von sich. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König hervor (Download PDF). Read the rest of this entry »

Mai 16th, 2011 Tags: , , , , 0 Kommentare

28.05. Grossdemonstration gegen Atomkraft in Erfurt

Liebe Atomkraftgegner_ innen!

Am 28. Mai heißt es bundesweit: „Atomkraft: Schluss!“ In 22 deutschen Städten wird es unter diesem Motto Großdemonstrationen gegen die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke geben, über die am 6. Juni abgestimmt werden wird. In Thüringen wird an diesem Tag in Erfurt demonstriert. Wir wollen an diesem Samstag mindestens 10.000 Menschen in Erfurt auf die Straßen mobilisieren. D.h. für Thüringen, dass auch wirklich in jedem Kreis dafür mobilisiert werden muss. Wir haben momentan die einmalige Chance den Ausstieg aus der Atomkraft in kurzer Zeit zu schaffen. Gerade jetzt nach den Ereignissen in Japan ist diese Chance riesengroß HIER in Deutschland die Energiewende zu beschleunigen. Wir bitten daher Signal nach Berlin senden können. Auftakt: 28. Mai, 14 Uhr Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz). Weitere Infos: hier.

Mai 12th, 2011 Tags: , 1 Kommentar

Ganz geheim

Das Landesamt für Verfassungsschutz Thüringen veranstaltete im November 2010 ein Symposium zum Thema “Linksextremistische Gewalt – Gefährdungen, Ursachen und Prävention” (link zum download der herausgegebenen Broschüre).
Mehr oder weniger unqualifizierte Wortbeiträge gab es neben dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutz sowie Mitarbeitern verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz von den allseits bekannten “Experten” Prof. Eckhard Jesse und Prof. Uwe Backes.

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Mai 11th, 2011 Tags: , , , 1 Kommentar

Zensus 2011: Haushaltsbefragung hat begonnen

Pünktlich zum Stichtag der Volkszählung informierte das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala am Montag mit einem Infostand auf dem Marktplatz über den sogenannten Zensus 2011. Mit Flyern, Plakaten, Aufklebern und Zensus-Musterbögen wurde auf die verfassungsrechtlich höchst umstrittene Volkszählung aufmerksam gemacht und verschiedene Verhaltensweisen erklärt.

 

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Mai 10th, 2011 0 Kommentare

10.Mai 2011 – Yom haAtzma’ut

“Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.”

Mai 10th, 2011 Tags: 1 Kommentar

Muendliche Anfrage: Internetsperren durch Hintertuer

Katharina König, MdLNach dem sich am 6. April 2011 die Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin über eine Änderung des Glücksspielstaatsvertrages verständigte, mehrten sich Berichte in Zeitungen und Internetblogs, dass in der Neufassung Internetsperren als Sanktionsmechanismus integriert seien. In einer mündlichen Anfrage erkundigt sich Katharina bei der Landesregierung nach deren Position zum Thema Internetsperren und ob diese die Ansicht teilt, dass durch den Entwurf zum Glücksspielstaatsvertrag eine Zensurinfrastruktur geschaffen wird: Geplante Änderung des Glücksspielstaatsvertrages

Mai 9th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Anfrage: Platzverweise bei Gedenkstaette Buchenwald

Katharina König, MdLAm Montag, dem 11. April 2011, fand in der Gedenkstätte Buchenwald die öffentliche Gedenkfeier anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers statt. An dieser Gedenkveranstaltung wollten neben mehreren Abgeordneten des Thüringer Landtags auch Bürgerinnen und Bürger u.a. der Stadt Weimar teilnehmen. Die Weimarer Kriminalpolizei teilte einigen Besuchern mit, dass ihre Kleidung (u.a. “Kategorie Gay”) nicht dem Anlass entspreche, es gab Identitätsfeststellungen und Platzverweise für das Gelände der Gedenkstätte, womit die Teilnahme an der Gedenkveranstaltung untersagt war.

Mit einer Kleinen Anfrage will Katharina nun mehr dazu wissen: Platzverweiserteilung zur Gedenkveranstaltung in Buchenwald?

Mai 9th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

8.Mai: gesetzlicher Gedenktag!

Bodo Ramelow: Der 8. Mai sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden

„Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative vorschlagen wird.
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Mai 8th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare