Über den Widerstand gegen Stuttgart 21 22. November, 19 Uhr Jugendbüro Haskala, Saalstraße 38 mit Alexander Schlager (RLS, Baden-Württemberg) Die Medien haben das Milliardenprojekt Stuttgart 21 bekannt gemacht, ebenso wie den Widerstand, der sich gegen dieses Projekt richtet und der weiter zunimmt. Die Befürworter behaupten eine demokratische Legitimation, die aber mit handfesten Argumenten in Zweifel […]
Veranstaltungen zum Datenschutz
MEINE DATEN GEHÖREN MIR! Für das kommende Jahr ist nach fast 25jähriger Pause eine neue Volkszählung gesetzlich auf den Weg gebracht. Im Rahmen des Zensus 2011 sollen die Datenregister der verschiedenen Behörden zusammengeführt werden. Es werden alle Grundstücks- und Wohnungseigentümer und bis zu 10 Prozent aller Haushalte befragt. Weltanschauung und Religionszugehörigkeit sollen ebenso erfasst werden […]
Castor schottern ist legitim!
Pressemitteilung der Linksjugend [‘solid] Thüringen zur Aktion „Castor Schottern“ Der LandessprecherInnenrat der Linksjugend [‘solid] Thüringen hat die Geschehnisse um die Aktion „Castor Schottern“ kritisch beobachtet und seitens mehrerer Thüringer Ortsgruppen ein deutliches, starkes Signal erhalten, das den solidarischen Standpunkt des Landesverbands zur Aktion „Castor Schottern“ und deren AktivistInnen markiert. Wir erklären daher unsere Solidarität mit […]
Wovor hat die CDU eigentlich Angst
Und es stellt sich die Frage, wovor die CDU eigentlich Angst hat Obwohl nicht zuletzt die LINKE bzw. PDS von Anfang an vehement für eine Herabsetzung des Kommunalwahlalters für Jugendliche gekämpft hatte und jetzt die GRÜNEN im Landtag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt hatten, scheiterten alle Bemühungen insbesondere an der ablehnenden CDU-Haltung und dem Einknicken der […]
Unrechtsstaat DDR
„Unrechtsstaat DDR“: zwischen Kampfbegriff und moralischer Wertung Vor 20 Jahren hörte der einzige sozialistische Staat auf deutschem Boden auf zu existieren. Die Debatte um den „Unrechtsstaat DDR“ flammt seit dem immer wieder auf. Unter Linken, ob mit oder ohne Parteibuch, wird das als unsachlicher Kampfbegriff von den allermeisten generell abgelehnt. Für dementsprechenden Wirbel sorgte die […]
Kleine Anfrage: Internationales Jahr der Jugend
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Internationales Jahr der Jugend“ ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Internationales Jahr der Jugend
Skater und Biker wollen in Jena unters Hallendach
Seitdem die JG-Stadtmitte auf der Rasenmühleninsel den öffentlichen und nicht-kommerziellen Skatepark auf den Weg gebracht hat, ist der ein Anziehungspunkt nicht nur für junge Sportsfreunde in Jena, sondern auch von außerhalb. Jena. Das zeigte sich erneut am Sonnabend, an dem die Anlage Treffpunkt war für einen Saison-Abschluss-Contest für BMXer und Skateboarder, bevor die Anlage des […]
Castor schottern!
Unsere Antwort ist klar: Wir werden mit Tausenden Menschen im November die Schienen des Castor-Transports unbefahrbar machen! Der Atomdeal, den die Stromkonzerne bei Nacht und Nebel mit der Bundesregierung ausgehandelt haben, sorgt für Empörung und Wut. Nach dem antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag wollen wir zu den Protesten und Aktionen ins Wendland fahren. Wer mit will […]
Erneut Razzia bei Nazis
Wie verschiedenen Pressemeldungen zu entnehmen ist, kam es am Donnerstag erneut zu polizeilichen Durchsuchungen von rund 30 Wohn- und Geschäftsräumen von Neonazis in Bayern und Thüringen. Im Rahmen der Aktion wurden nach Polizeiangaben wurden dabei mehrere Computer und Schriften mit volksverhetzendem Inhalt sowie Waffen, Munition und Drogen sichergestellt. Auch in Jena gab es Durchsuchungen. Gegen […]
Jena ist Schwerpunkt bei Rudolf Hess Aktivitaeten
Jedes Jahr finden um den 17. August, dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, in Thüringen öffentliche Aktionen der Neonazi-Szene statt. Die Thüringer Landesregierung hat neben Heß-Plakaten im Landkreis Eichsfeld, einer Demonstration des bekannten Neonazi Thomas Gerlach in Altenburg und einem *Rudolf Heß Gedenkturnier“ im Landkreis Greiz eine ganze Reihe an Aktionen in Jena dokumentiert. *Auch […]
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?
Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]
Rede: Aenderung Thueringer Kommunalwahlgesetz
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/478 – Zweite Beratung Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wählen mit 16 – was gibt es da eigentlich noch dazu zu sagen nach den Debatten im Innenausschuss und auch den Reden, die es hier bereits im […]
Landesregierung fuer Erhalt der Gedenkstaette Laura
Nach Auskunft des Staatssekretär Prof. Dr. Deufel, welcher die Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König zur Zukunft der Gedenkstätte Laura im Kreis Saalfeld-Rudolstadt für die Thüringer Landesregierung beantwortete, wird sich diese für den Erhalt einsetzen. Dies geht aus der Antwort auf die mündliche Anfrage von König vom 27.09.2010 hervor. Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der […]
Wahre Jugendpolitik sieht anders aus
König kritisiert Ablehnung der Absenkung des Wahlalters auf 16 durch regierungstragende Fraktionen der CDU und SPD „Eine Chance zur Bereicherung der politischen Kultur in Thüringen wurde heute vertan“, kommentiert Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE das Abstimmungsverhalten von CDU und SPD heute im Thüringer Landtag. „Es ist erschreckend, mit welchen Argumenten die CDU-Fraktion […]
Polizeirazzien in rechtsextremer Szene
Mit einem Großaufgebot suchte am Mittwoch die Polizei bei Mitgliedern der rechtsextremen Szene in Ostthüringen aber auch in Westsachsen und Nordbayern nach Spuren von Sprengstoff. Auf den Durchsuchungsbeschlüssen steht auch der Name Hoffmann. Er war Gründer einer verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe.
Rede: 16.SHELL-Jugendstudie
Rede zur 32. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt 42e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „16. Shell-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Meißner, wunderbar waren da aus den verschiedensten Pressemitteilungen einzelne Zitate herausgegriffen und zu einer […]
Konsequenzen aus SHELL-Studie ziehen!
Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert angesichts der von der CDU-Fraktion beantragten und heute im Landtag behandelten Aktuellen Stunde zum Thema „16. SHELL-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ diese auf, ihrem eigenen Antrag Taten folgen zu lassen.
Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht
Thüringer Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht Bei einer Großrazzia sucht die Polizei seit Mittwoch früh Sprengstoff in Neonazi-Quartieren in Thüringen, Sachsen und Franken. Seit 6 Uhr laufen insgesamt 16 Razzien in den Bereichen der Polizeidirektionen Saalfeld, Jena, Gotha und Suhl sowie in Südwest Sachsen und in Mittel- und Oberfranken. Saalfeld. Nach Informationen der Polizeidirektion Saalfeld wird […]
Logo „GOOD NIGHT WHITE PRIDE“ nicht kriminell
Generalstaatsanwaltschaft Thüringen teilt Einschätzung DER LINKEN: Logo „Good night white pride“ nicht kriminell Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft zum Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“. Im Juni diesen Jahres führten sächsische Unterstützungskräfte bei einer Demonstration gegen den neonazistischen „Thüringentag der […]
Vorfreude
Auf die Party zum 20. antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag am 06. November im Saalfelder Klubhaus 🙂 Mit: Björn Peng, Classless Kulla, Istari Lasterfahrer, Inglorious Bassnerds
Thueringer Linke-Genossen streiten ueber DDR
Unrechtsstaatsdebatte Thüringer Linke-Genossen streiten über DDR In der Thüringer Linken wird 20 Jahre nach der Wiedervereinigung heftig über den Charakter der DDR gestritten. Genossen aus dem Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt haben in einem offenen Brief behauptet, dass in der Bundesrepublik „täglich tausendmal mehr Unrecht geschieht als in 40 Jahren DDR-Geschichte“.
Mahnwache gegen Pruegelorgie in Stuttgart
Nachdem gestern Abend Landtagsabgeordnete der LINKEN zusammen mit anderen engagierten Bürgern am Hauptbahnhof in Erfurt (Bodo Ramelow, Martina Renner, Sabine Berninger, Susanne Hennig, Karola Stange, Matthias Bärwolff) und am Bahnhof in Saalfeld (Katharina König) bei spontanen Mahnwachen Solidarität und Unterstützung für den mutigen Bürgerprotest in Stuttgart zum Ausdruck gebracht und gegen den völlig überzogenen, brutalen […]
Sonntagstreff LINKE am 10.10.2010 im Haskala
Der Kreisverband Saalfeld/Rudolstadt lädt alle Genossinnen und Genossen und weitere Interessierte zu einer neuen Veranstaltungsreihe, dem Sonntagstreff ein. Die Veranstaltungsreihe beginnt am 10. Oktober um 10.00 Uhr im Haskala mit dem Autor des Buches: „Die LINKE im Fadenkreuz“, Bernd Schepeler.