MEINE DATEN GEHÖREN MIR!
Für das kommende Jahr ist nach fast 25jähriger Pause eine neue Volkszählung gesetzlich auf den Weg gebracht. Im Rahmen des Zensus 2011 sollen die Datenregister der verschiedenen Behörden zusammengeführt werden. Es werden alle Grundstücks- und Wohnungseigentümer und bis zu 10 Prozent aller Haushalte befragt. Weltanschauung und Religionszugehörigkeit sollen ebenso erfasst werden wie der Migrationshintergrund oder die Einschätzung der Agentur für Arbeit „für den Arbeitsmarkt nicht zu aktivieren“. Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE verstößt der Zensus gegen Grund- und Bürgerrechte, insbesondere gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
Mit der Veranstaltung wollen wir über den Zensus, seine Rechtgsgrundlagen, seine Notwendigkeit und seinen grundrechtseingreifenden Charakter informieren und gleichzeitig diskutieren, ob und wie ein bürgerschaftlicher Widerstand nach 1983 ein zweites Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Volkszählung stoppen kann.
Dienstag, 2. November 2010, 19 bis 21 Uhr
Campus der Friedrich-Schiller-Universität
Hörsaalgebäude, SR 307
Carl-Zeiß-Str. 3, 07743 Jena
VOLKSZÄHLUNG 2011: EIN ANGRIFF AUF DAS GRUNDRECHT AUF INFORMATIONELLE SELBSTBESTIMMUNG
Ablauf:
Eröffnung und Begrüßung: Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen e.V.
Einführende Beiträge von:
Dr. ROLF GÖSSNER (RA/Publizist, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte)
JENS KUBIZIEL (AK Vorratsdatenspeicherung)
Moderation: STEFFEN DITTES
Podiumsdiskussion
MARTINA RENNER (Innenpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag)
Dr. ROLF GÖSSNER
JENS KUBIZIEL
Moderation: STEFFEN DITTES
Mittwoch, 3. November 2010, 9:30 bis 11 Uhr
Thüringer Landtag, Raum 201
Öffentliche Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Um Anmeldung wird ausdrücklich gebeten.
GRUNDRECHTE IM VISIER DES STAATES
Diskussion mit
Dr. ROLF GÖSSNER (RA/Publizist, Vizepräsident der Int. Liga für Menschenrechte)
zu Vorratsdatenspeicherung, Zensus 2011, Elena und dem schleichenden Verlust des Grundrechts auf Informationelle Selbstbestimmung
durch neue Befugnisse zur Terror- und Kriminalitätsbekämpfung und durch die technologisch ermöglichte Datensammelwut
staatlicher Behörden und privater Unternehmen.
Außerdem:
18.12. – „Meine Daten gehören mir!“ – Workshop zu Bürgerrechten und PC-Sicherheit im Haskala. Weitere Infos folgen.