Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode
07.06.2010
K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Burschentag 2010 in Eisenach
Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt.
In einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete „Spiegel Online“ über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694924,00.html). Das extrem rechte Internetportal „gesamtrechts.net“ sowie die der extrem rechten Szene nahe stehende Zeitschrift „Zuerst“ thematisierten bzw. bewarben das Treffen in Eisenach. Im Sommer 2008 spaltete sich die „Alte Burgkellerburschenschaft zu
Jena“ von der als liberal geltenden Jenaer „Burschenschaft Arminia“ ab. Die „Alte Burgkellerburschenschaft zu Jena“ ist als einzige Thüringer Burschenschaft Mitglied im Dachverband DB.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie bewertet die Landesregierung den Burschentag der „Deutschen Burschenschaft“ vor dem dargestellten Hintergrund?
2. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über Verbindungen der am Burschentag beteiligten Burschenschaften sowie einzelner in den teilnehmenden Burschenschaften Aktiver zu neonazistischen Organisationen?
3. Wie viele Personen nahmen an dem Burschentag in Eisenach in den vergangenen fünf Jahren jeweils teil?
4. Liegen der Landesregierung Kenntnisse über Straftaten vor, die von den Burschentagteilnehmern in diesem Jahr in Eisenach verübt wurden? Wenn ja, befinden sich darunter auch politisch motivierte Straftaten (bitte gegebenenfalls näher ausführen)?
5. Nahmen am Burschentag 2010 in Eisenach Personen teil, die der rechtsextremen Szene nahestehen? Wenn ja, wie viele und in welcher Funktion?
6. Liegen der Landesregierung Kenntnisse über eine etwaige Nähe der einleitend genannten „Alten Burgkellerburschenschaft zu Jena“ zu rechtsextremen Positionen oder Personen vor und wenn ja, welche?
7. Liegen der Landesregierung Kenntnisse über eine Kooperation zwischen der „Alten Burgkellerburschenschaft zu Jena“ und der rechtsextremen Burschenschaft „Normannia Jena“ vor und wenn ja, welche?
König
Druck: Thüringer Landtag, 16. Juni 2010