Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

10. Juli, Gera: Nazis stoppen!

Nazifest stoppen!Europas größtes Nazifest stoppen, blockieren, verhindern!

!!! Infoveranstaltung in Saalfeld: Donnerstag, 8. Juli, 19 Uhr @ Haskala !!!

Seit nunmehr acht Jahren ereignet sich im braunen Dreiländereck von Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, inmitten der vermeintlich bunten und weltoffenen Otto-Dix Stadt Gera, Europas größtes Nazifestival „Rock für Deutschland“, zeitweilig auch unter dem Label „Rock gegen Krieg“ firmierend. Zog dieses faschistische Spektakel 2003 noch nur knapp über 100 Besucher_innen an, etablierte es sich über die Jahre stetig zum Pilgerort mittlerweile auch europaweit anreisender Neonazis. Den bisherigen beängstigenden Höhepunkt fand das spektrenübergreifende Ereignis im letzten Jahr mit einer Besucher_innenzahl von mindestens  4.000. Zwischen Rostbratwurst und Lunikoff-Hetze hat das „Rock für Deutschland“ dem dank entschlossener Proteste marginalisierten „Fest der Völker“ in Jena den  unrühmlichen Rang abgelaufen, de facto Europas größtes Nazifest zu sein. Es hat sich damit zu einer der größten Naziveranstaltungen nach 1945 entwickelt.

Weiterlesen auf der Sonderseite nazifeste-verhindern.de

Juni 28th, 2010 Tags: 0 Kommentare

Jena, Do 01.07.2010: Podiumsdiskussion -Extremismus-

Katharina König, MdLEin Phänomen der Mitte?

Podiumsdiskussion mit dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Hajo Funke, Katharina König und anderen Abgeordeneten der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien zum Begriff des “Extremismus”. Wir wollen diskutieren, was gemeint ist, wenn politische Parteien von Extremismus sprechen und welche Konsequenzen die Verwendung des scheinbar unhinterfragten Extremismusbegriffs auf die politische Praxis und für die Zivilgesellschaft hat.

Auf dem Podium:

* Prof. Dr. Hajo Funke (Politikwissenschaftler, FU Berlin)
* Madeleine Henfling (Landessprecherin Bündnis 90/Die Grünen)
* Peter Metz (MdL, SPD),
* Katharina König (MdL, Die Linke)
* Stefan Gruhner (Landesvorsitzender der Jungen Union)
* Marian Koppe (MdL, FDP)

Zeit: Donnerstag, 1. Juli, 19-21 Uhr

Ort: Ricarda-Huch-Haus, Löbdergraben 7

Juni 28th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Das Lied zum kommenden Sonntag ;-)

Juni 24th, 2010 Tags: 0 Kommentare

Rede: Identifizierbarkeit von Polizeikraeften im Einsatz erleichtern

Katharina König, MdLRede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 17 der Plenarsitzung:

Antrag der FDP: Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich bin ja der Meinung, im Abgeordnetenhaus ist man vielleicht noch mal etwas mehr der Wahrheit verpflichtet, als es außerhalb auch im Privatleben sein sollte. Insofern, Herr Fiedler,

(Unruhe CDU)

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Juni 23rd, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Vorbereitung: Antira/Antifa-Ratschlag in Saalfeld

Im November findet zum 20. Mal der Thüringer antifaschistische und antirassistische Ratschlag anlässlich der Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 statt. Nachdem der Ratschlag die letzten zwei Jahre in Erfurt zu Gast war, soll er in diesem Jahr am 6.11.2010 in Saalfeld stattfinden. Der Ratschlag ist ein Projekt der Selbstorganisation und soll ein „Ratschlag von unten“ sein. Gefragt sind Ideen, Anregungen, Kritik, Erfahrungen, Einschätzungen, Wünsche, Kultur, Visionen, Aktionen … Wir möchten alle Interessierten herzlich zum ersten Vorbereitungstreffen einladen! Dieses findet am Freitag, dem 25. Juni um 17 Uhr im Jugendbüro Haskala (Saalstraße 38) in Saalfeld statt.

Juni 22nd, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

So landet Thueringen nur auf einem Nebengleis

Dr. Gudrun Lukin: So landet Thüringen nur auf einem Nebengleis

“Die Finanzierung des zweigleisigen Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung ist nach wie vor eine Hängepartie und der Fernverkehr wird weiter ausgedünnt”, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin, nach dem so genannten Bahngipfel in Erfurt, dessen Ergebnisse sie als enttäuschend bezeichnete.

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Juni 22nd, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Haskala empfiehlt:

Die WERKSTATT 2010 – 40 Jahre JG-Stadtmitte Jena:

40 Jahre JG-Stadtmitte Jena from JG-Stadtmitte on Vimeo.

Das komplette Programm gibts unter: www.jg-stadtmitte.de

Juni 22nd, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Bundeswehr an Thueringer Schulen

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Thema “Bundeswehr an Thüringer Schulen” ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar.

Juni 18th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Rede: Taetigkeitsbericht Stasi-Beauftragte

Rede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 25. Plenarsitzung am 18.06.2010

“Tätigkeitsbericht 2009 der Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR”

Antrag der Fraktionen der CDU und SPD – Drucksache 5/1008 -

Katharina König, MdLMeine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich fand die Verbindung die Herr Barth gerade aufgemacht hat, mehr als unglücklich, muss ich auch so sagen.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte aber noch etwas anderes zu Herrn Barths Redebeitrag sagen. Er hat gesagt, das Gegenteil von Rechtsstaat ist Unrechtsstaat.

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Ja, genau.)

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Juni 18th, 2010 Tags: , , 2 Kommentare

Rede: Abschiebestopp fuer Roma in den Kosovo

Katharina König, MdLRede von Katharina zu 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010

Tagesordnungspunkt 14: Abschiebestopp für Roma in den Kosovo, Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 907DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es kommen immer so merkwürdige Laute aus den Reihen der CDU, wenn ich mich nach vorne an das Mikrofon beweg.

Ich wollte auf eines hinweisen, Frau Holbe (CDU), und zwar sind heute im Verlauf des Tages schon einige Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion gefallen. Das eine ist “vaterlandslose Gesellen”, das andere ist “fahrendes Volk”, von ihnen jetzt “Gutmensch”.

Nur als Hinweis: Das Wort “Gutmensch” stammt aus dem Jahr 1941 – laut dem Deutschen Journalistenverband. Fraglich ist einzig, ob es zuerst von Goebbels oder vom “Stürmer” verwendet wurde.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)

Juni 18th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Rede: Begleitetes Fahren mit 17

Katharina König, MdLRede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010

Begleitetes Fahren mit 17 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich wundert etwas, dass bisher noch niemand Weltfrieden erwähnt hat. Insofern übernehme ich das an dieser Stelle zum Thema begleitetes Fahren mit 17. Aus jugendpolitischer Sicht ist dieser Antrag nur zu unterstützen und positiv zu beurteilen, dass er auch von den Fraktionen, insbesondere der CDU, aber auch der SPD kommt.

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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Einweisung in Kinderheime der DDR

Katharina König, MdLThüringer Landtag 5. Legislatur
Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE)

Einweisung in Kinderheime der DDR als Instrument politischer Repression

Im Bericht 2009 der Landesbeauftragten für die Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR wird bemängelt, dass die Frage der Entschädigung für Aufenthaltszeiten in Kinderheimen der DDR bisher nicht in Angriff genommen werde, „obwohl angenommen werden muss, dass sowohl Einweisungsbegründungen als auch Erziehungsmaßnahmen und die Umstände der Unterbringung in vielen Fällen rechtsstaatswidrig, nicht selten traumatisierend waren oder auch der politischen Verfolgung der Kinder und Jugendlichen oder ihrer Eltern gedient haben.“ (S.3)

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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen

Katharina König, MdLThüringer Landtag; 5. Legislatur
Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Sexueller Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in Betreuungsverhältnissen

In den letzten Monaten wurde sexueller Missbrauch häufig in den Medien thematisiert. Fälle von Missbrauch und versuchtem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in öffentlichen Betreuungsverhältnissen stellen einen Bereich dar, in dem staatliches Handeln besonders geboten erscheint.
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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente

König fordert mehr Partizipation durch Kinder- und Jugendparlamente
Katharina König, MdL
Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert mehr Partizipation für Kinder und Jugendliche in Thüringer Kommunen.

Die Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen zeige deutliche Defizite der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten. “So gibt es in Thüringen nur sechs Kinder- und Jugendparlamente, von denen eines derzeit nicht aktiv ist und ein weiteres nur in einem Ortsteil agiert”, sagt die Abgeordnete.
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Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Kinder- und Jugendparlamente in Thueringen

Im April 2010 stellte Katharina eine Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen. Die Antwort des Ministeriums ist nun da und hier nachlesbar.

Insgesamt gibt es in allen Thüringer Kommunen nur 6 Kinder- und Jugendparlamente bzw. ähnliche Gremien. Von den 6 durch die Landesregierung benannten Gremien ist eines (Altenburg) nicht aktiv und ein weiteres (Jena) besteht nur in einem Ortsteil. Zur weiteren Etablierung von Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringer Kommunen sowie zu deren Mitwirkungsrechten werden von Katharina nun weitere Schritte erfolgen (über die natürlich zeitnah hier informiert wird), ebenso soll es eine Evaluation geben, deren erste Ergebnisse 2011 vorliegen.

Juni 17th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Burschentag 2010 in Eisenach

Katharina König, MdLThüringer Landtag; 5. Wahlperiode
07.06.2010
K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Burschentag 2010 in Eisenach

Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes “Deutsche Burschenschaft” (DB) statt.

In einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete “Spiegel Online” über “die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen” innerhalb der DB (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,694924,00.html). Das extrem rechte Internetportal “gesamtrechts.net” sowie die der extrem rechten Szene nahe stehende Zeitschrift “Zuerst” thematisierten bzw. bewarben das Treffen in Eisenach. Im Sommer 2008 spaltete sich die “Alte Burgkellerburschenschaft zu
Jena” von der als liberal geltenden Jenaer “Burschenschaft Arminia” ab. Die “Alte Burgkellerburschenschaft zu Jena” ist als einzige Thüringer Burschenschaft Mitglied im Dachverband DB.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , 1 Kommentar

Rechtsextreme Schmierereien in Jena

Katharina König, MdLThüringer Landtag; 5. Wahlperiode
07.06.2010
K l e i n e  A n f r a g e 645 der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Rechtsextreme Schmierereien in Jena

Die MDR-Sendung “Kripo live” und andere Medien berichteten über eine Serie rechtsextremer Graffiti-Sprühereien in Jena. Insbesondere Schulen sind betroffen. Gesprüht wurden u.a. die so genannten Tags “FN-Jena” (“Freies Netz”) und “FS-Jena” (“First Strik”). Am Pfingstwochenende kam es erneut zu zahlreichen Sprühereien an Jenaer Schulen. Nach MDR-Informationen ermittelt der Staatsschutz der Polizei bereits seit Februar dieses Jahres. Auf Internetportalen bekannte sich die neonazistische Kameradschaft “Freies Netz Jena” mehrfach zu den Sprühereien.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Schwarz und Weiss

Schwarz und Weiß

Israel hat den Durchbruch der Gaza-Blockade durch 6 Schiffe der „Free-Gaza-Solidaritätsflotte“ verhindert. Dabei wurde seitens Israel internationales Seerecht gebrochen. Mehrere Menschen sind durch die israelische Armee getötet wurden.
Kritisiert wird der Bruch des internationalen Seerechts, kritisiert wird der Tod mehrerer Menschen.
Zu Recht.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , 1 Kommentar

Wie viel sind 13 Prozent?

Wie viel sind 13 Prozent?
Rechtsextremismus in Thüringen rückläufig

In Thüringen ist der Anteil der Menschen mit rechtsextremen Ansichten im Vergleich zu 2008 von 16 auf 13 Prozent gesunken, der harte Kern Rechtsextremer schrumpfte von sechs auf drei Prozent. Das ist ein Ergebnis des sogenannten Thüringen-Monitors, der gestern für das Jahr 2010 vorgelegt wurde. Für den Thüringen-Monitor werden rund 1000 Thüringer befragt. Die Ergebnisse werten Wissenschaftler der Universität Jena aus. Politiker der LINKEN warnen davor, im Kampf gegen den Rechtsextremismus nachzulassen.

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Juni 16th, 2010 Tags: , , , 0 Kommentare

Koenig weist Darstellung der Polizei zurueck

„Die eine Hand weiß offensichtlich nicht, was die andere tut“, stellt die LINKE-Abgeordnete König im Hinblick auf die Darstellungen des Polizeioberkommissar Stefan Erbse in der gestrigen OTZ fest.
Dieser gab wahrheitswidrig an, die vorübergehende Festnahme der Demonstranten am Samstag auf Grund eines „Good night white pride“ Logos erfolge zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung, „die jeder Beamte sofort zu unterbinden habe“.

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Juni 15th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Rechtes Hooligankonzert im Landkreis

Am Samstag erneut rechtes Hooligankonzert im Landkreis
Bis zu 300 gewaltbereite Neonazis und rechtsoffene Skinheads sind laut der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König bei einem erneuten Open-Air-Konzert der Bremer Hooliganband „Kategorie C“ am Samstag auf dem Gelände des „Alten Labor“ in Unterwellenborn zu befürchten.

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Juni 15th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

OTZ: Linke Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz

Linke-Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz gegen Antifa-Demonstranten

Katharina König, MdLPolizeiliche Maßnahmen gegen einige Jugendliche der Antifa-Demo vom Samstag in Pößneck will die Saalfelder Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) im Innenausschuss des Thüringer Landtages erörtern lassen.

Pößneck. Die streitbare Nachwuchspolitikerin spricht in einer Pressemitteilung von “willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer”. Einig sind sich Antifa und Polizei darin, dass die Betroffenen auf ihrer Kleidung den Slogan “Good night white pride” (“Gute Nacht, weißer Stolz”) trugen. Das ist für König eine “antifaschistische Kampagne gegen die Unterwanderung linker Musikkulturen durch Neonazis”, für die Polizei hingegen “Verherrlichung von Gewalt”, die jeder Beamte sofort zu unterbinden habe, wie Polizeioberkommissar Stefan Erbse von der Öffentlichkeitsarbeit der Polizeidirektion Saalfeld auf Anfrage mitteilte.

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Juni 15th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

LINKE kritisiert CDU

LINKE kritisiert CDU:

Katharina König, MdLAblehnung des Wahlrechts ab 16 ist “von gestern”

Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat die Absage der CDU an eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen kritisiert. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wird derzeit im Innenausschuss verhandelt.

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Juni 14th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare