Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode, 21.05.2010
Kleine Anfrage 604 der Abgeordneten König (DIE LINKE)
Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Laut Internetveröffentlichungen haben im März 2010 in Schmiedefeld und am 15. Mai 2010 in Saalfeld rechtsextreme Konzerte stattgefunden. So soll im März die Bremer Band ENDSTUFE aufgetreten sein und am 15. Mai die Musikgruppe NOIE WERTE.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Teilnehmer besuchten die jeweiligen Konzerte und aus welchen Bundesländern kamen diese?
2. Welche Bands traten bei den Konzerten auf und wie bewertet die Landesregierung diese?
3. In welchen Örtlichkeiten fanden die Konzerte jeweils statt?
4. Wie wurde für die Konzerte geworben?
5. Wer oder welche Gruppierung haben die Konzerte organisiert?
6. Lagen Anträge bei der Ordnungsbehörde vor? Wenn ja, wie hat diese entschieden, wenn nein, wann wurde diese durch wen informiert?
7. Wurden Eintrittsgelder entrichtet?
8. Wann und wie erlangten die Sicherheitsbehörden Kenntnis über die Konzerte?
9. Welche polizeilichen Maßnahmen wurden wann mit welchem Ergebnis ergriffen?
10. Kam es im Zusammenhang mit den Konzerten zu Straftaten und wenn ja, zu welchen?
11. Kam der Erlass des Thüringer Innenministeriums zur „Polizeilichen Behandlung von Skinhead-Konzerten“ zur Anwendung? Wenn ja, in welchen Punkten und mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum nicht?
König
Druck: Thüringer Landtag, 3. Juni 2010