Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 24.02.2010 zum Thema:
„Friedlich blockieren – bunt Zivilcourage demonstrieren. Was folgt aus dem 13. Februar in Dresden unter anderem für den 1. Mai in Erfurt und das ‚Fest der Völker‘?“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Innenminister,
es ist die Zivilgesellschaft sehr ausführlich gelobt worden und trotz allem, ich möchte an dieser Stelle mal ein Dankeschön an die antifaschistischen Gruppen aussprechen, die nicht erst seit 2007 oder 2006 oder seit der Kampagne „Thüringen tolerant“ sich, ihre Meinung auf die Straße stellen und gegen den immerwährend stärker werdenden Rechtsextremismus vorgehen.
Ein Dankeschön den antifaschistischen Gruppen, ein Dankeschön auch denen, die von Ihnen, Herr Huber, und auch von anderen als sogenannte Extremisten bezeichnet werden und mit den Neonazis gleichgestellt werden. Ich halte das für eine Unverschämtheit.
Als Zweites, dass der 13. Februar hier mit den Opfern des Bombardements in Dresden in Verbindung gebracht wird, finde ich empörend. Wenn ich an den 13. Februar denke und an die Bombardierung, dann denke ich zuerst an die über 6 Millionen ermordeten Juden des Holocaust, dann denke ich an deutsche Täter und nicht an deutsche Opfer.
Dankeschön