Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Fackelmarsch zur Reichspogromnacht geplant

Unbenannt„Nachdem bereits zum Geburtstag von Adolf Hitler und zum Todestag von Rudolf Heß in diesem Jahr das Neonazi-Netzwerk mit Fackeln durch Jena marschierte, soll nun ein Fackelmarsch zum Jahrestag der Reichspogromnacht stattfinden. Jedem Thüringer Verwaltungsrichter müsste spätestens jetzt offenkundig werden, dass Thügida das Versammlungsrecht als Vorwand zur Verherrlichung des Nationalsozialismus und zur Glorifizierung des Dritten Reichs benutzt“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Erst vor wenigen Tagen demonstrierte Thügida mit Fackeln durch Jena. Zwar vorgeblich unter anderem Motto, tatsächlich wohl auch, um Rudolf Heß zu verehren. Ein Mitglied des Thügida Organisationsteams, der Holocaust-Leugner Axel Schlimper, hatte per Videobotschaft aufgerufen, ‚zur Ehre unserer Toten‘ durch Jena zu marschieren, eine andere Neonazi-Gruppe schrieb am Tag der Demonstration über Twitter „Wir freuen uns über die vielen Teilnehmer zu Gedenkmarsch Rudolf Heß heute abend in Jena #j1708“ (Fehler im Original). Neonazis skandierten in Jena „Ruhm und Ehre den deutschen Soldaten“, während Lieder der Neonazi-Band „Landser“ bzw. „Lunikoff Verschwörung“ ertönten. Anmelder Köckert kündigte weitere Demos an historischen Daten an. Für den jetzt geplanten Aufmarsch wird zum 9. November mit einem Fackelbild mobilisiert, dazu der Spruch „Vorfreude ist die schönste Freude“. Am selben Tag begannen 1938 die Novemberpogrome, bei denen hunderte Juden ermordet wurden. Es folgte die systematische Vernichtung von Juden. Bereits am 20. April waren durch Teilnehmer der Thügida-Demo in Jena die Parole „Juden raus“ zu hören.

Katharina König weiter: „Wir brauchen kein schärferes Versammlungsgesetz, anhand des Kontextes der spezifischen Datumsauswahl der Thügida-Demonstrationen in diesem Jahr dürfte unmissverständlich klar gemacht worden sein, dass Thügida an den Nationalsozialismus anknüpfen möchte und nur dazu zum demonstrieren nach Jena kommt. Die Stadt sollte den Mut beweisen, auf die Vernunft und den Erkenntnisgewinn der Verwaltungsrichter zu hoffen, um mit den bestehenden rechtlichen Möglichkeiten den Nazi-Zirkus samt seinen antisemitischen Hetzern ein für alle mal in die Schranken zu weisen.“ Nach den Erfahrungen der letzten Monate dürfe es nicht erneut eine Legitimation für den Nationalsozialismus verherrlichende Aufmärsche durch Jena geben.

Erfreulich sei der breite zivilgesellschaftliche antifaschistische Protest am vergangenen Mittwoch (17.8.) in Jena gewesen. Die Abgeordnete abschließend: „Ich bin mir sicher, die Menschen in Jena werden erneut mit kreativen Mitteln für eine weltoffene, nazifreie Gesellschaft eintreten. Alle Bürger_innen sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen.“

September 1st, 2016 Tags: , , , 0 Kommentare